7. Ijar 5781

Vor vielen Jahren spielte ich mit Enkel Nr. 1 das beliebte Würfelspiel «Mensch ärger’ dich nicht!», oder wie es in der Schweiz heisst: «Eile mit Weile». Wir spielten beide höchst anspruchsvoll mit jeweils zwei Farben. Mein Enkel war dabei, die aktuelle Partie zu verlieren. Kurz vor dem finalen Out ertönte auf einmal der Ruf «Nei, des giltet nöd!». Er hatte, ein ganz beliebter Schachzug aller Kinder, ganz schnell die Spielregeln geändert. Und nur die galten ab sofort, was ihn natürlich zum Gewinner machte. 

Für ein Kind ganz normal, bei einem Erwachsenen höchst kindisch, oder auch, wie in diesem Fall dumm-dreist.

Benyamin Netanyahu, dem die Felle für eine reibungslose Bildung seiner rechts-rechts-aussen Koalition langsam, aber sicher davonschwimmen, hat sich einen neuen Coup ausgedacht. Angeregt durch seinen Dauer Steigbügelhalter, den geschäftsführenden Innenminister Arye Dery (Shas), erinnerte er sich an einen alten Schachzug. «Statt eine absurde Regierungskoalition zu bilden …… wird es eine direkte Wahl des PM geben. Die Öffentlichkeit wird den PM direkt in einer schnellen Wahl bestimmen, ohne die Knesset aufzulösen.»

Während ein anderer MK der Shas den Vorschlag des geschäftsführenden PM heute, Montag 19.4.21 der Knesset vorschlug, nannten andere MK diese Idee «einen Trick ohne politische oder rechtliche Aussichten.»

Dery versuchte sich auch Unterstützung beim Yamina Chef Naftali Bennett zu holen, der sich bis heute immer noch nicht klar entschieden hat, auf wessen Seite er hofft, eine massgeblich politische Rolle in der zukünftigen Regierung zu spielen. Bennett verhandelt immer noch mit beiden Seiten. Einerseits hofft er auf einen Posten als PM im Wechsel mit Netanyahu. Andererseits kann er sich aber noch nicht mit den möglichen Koalitionspartnern anfreunden, die er in dem Fall akzeptieren müsste. Deshalb lotet er auch weiterhin seine Chancen beim Yesh Atid Chef Yair Lapid aus. 

Mit diesem Opportunismus hätte er sich als ernstzunehmender Politiker in anderen Staaten schon lange selbst disqualifiziert. Nicht so in Israel! Hier gehören seit einigen Jahren diese politischen Anbiederungen zum guten Ton. Es ist einfach nur peinlich und tut weh, wenn man bedenkt, welche aufrechten Politiker das Land in den ersten Jahrzehnten nach der Gründung im Jahr 1948 geführt haben.

Die Idee der direkten Wahl des PM ist nicht neu. Bereits im Jahr 2019 hatte Bennet für ein solches Vorgehen gestimmt. Auch Dery hat in der vergangenen zwei Jahren immer wieder versucht, Netanyahu für ein solches Vorgehen zu gewinnen. Bisher ohne Erfolg. Für Shas und andere kleine Parteien liegt der Grund auf der Hand. Für sie besteht bei jeder Wahl die Gefahr, weniger Sitze in der Knesset zu erzielen, oder sogar unter die notwendigen 3.25 % zu fallen und damit der politischen Bedeutungslosigkeit anheimzufallen. Gerade für die religiösen Parteien wäre das eine Katastrophe. Ohne ihre Regierungsbeteiligung würden sie ihrer Pfründe und ihres Einkommens verlustig gehen. 

Für Netanyahu scheint es eng zu werden. Hinter verschlossenen Türen teilte der den Mitgliedern des Vereinten Thora Judentums mit «Er [Bennett] hat sich entschlossen, mit den Linken mitzumachen». Na ja, da weiss er wohl mehr, als es Bennet selber weiss. Denn bisher gab es noch keine entsprechende Aussage von ihn. Von den Mitgliedern der VTJ war zu vernehmen «Er [Netanyahu] ist überzeugt, Bennett hat den Deal mit ihnen [den Linken] abgeschlossen.» Netanyahu erteilte einer möglichen Rotation mit Bennett eine indirekte Absage, indem er sagte «Eine Regierung unter Bennett, dessen Partei nur sieben Sitze hat, ist absurd.» Wenigstens in dem Punkt steht er zu seiner Meinung.

Verteidigungsminister Benny Gantz warnte, dass die andauernde Unsicherheit sehr schlecht für Israel sei. Er lehnte auch direkte Wahlen des PM ab. «Wenn wir uns nicht unter uns einig werden, dann haben wir einen schwachen Stand gegen unsere Feinde. Direkte Wahlen sind nichts anderes als eine Änderung der Spielregeln, während das Spiel noch läuft.»

Derzeit schaut es für Netanyahu nicht danach aus, als könnte er in einer direkten Wahl seinen Sitz in der Knesset und sein Domizil in der Balfour Strasse verteidigen.

Selbst wenn es gelingen sollte, den Antrag seiner Freunde auf einen direkten Wahlgang in der Knesset zu stützen, und selbst, wenn es ihm in einem solchen Wahlgang gelingen würde zum PM gewählt zu werden, es wäre noch nicht das Ziel seiner Träume.

Er müsste dennoch eine Koalition bilden. Bis dahin wäre er weiterhin der geschäftsführende PM. Gelänge ihm das nicht, käme es zu einer weiteren Wahl. Der fünften in 2 ½ Jahren….

MK Avigdor Liberman hat es heute auf den Punkt gebracht: «Das Ändern von grundsätzlichen Gesetzen ist falsch…. Nichts hat ihn [Netanyahu] gestoppt eine vierte, völlig überflüssige Wahl abzuhalten.»

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