23. Siwan 5782

Geschichte: 

1948 ereigneten sich die tragischen Ereignisse rund um das ehemalige US-Landungsboot Altalena. Mit Hilfe dieses Schiffes wollte die Untergrundorganisation Irgun Truppen und Waffen am UNO-Embargo vorbei nach Israel schmuggeln. 

Menachem Begin, als Leiter der Irgun, sagte, dass man sich der Rechtsprechung des neugegründeten Staates unterordnen wolle, aber ausserhalb des Landes weiter im Untergrund kämpfen wolle. Eines der Ziele war die Einschleusung von illegalen Einwanderern. 

Am 29. Mai wartete die Altalena im Hafen von Port-de Bouc in der Provence auf die Beladung mit Waffen und das Eintreffen der Passagiere. Am 11. Juni trafen kamen 940 Personen an Bord und das Schiff begann seine Reise nach Israel. Während die Leitung des Irgun in Israel nicht von der Abfahrt informiert wurde, griff die BBC die Nachricht auf und verbreitete sie. Zwischen den arabischen Staaten und Israel bestand eine Vereinbarung, die Waffenlieferungen und die Anlandung von wehrfähigen Männern für einen Monat verbot. Die Leitung des Irgun versuchte vergeblich, das Schiff zu stoppen, da sie einen britischen Angriff befürchteten. 

An Bord bereitete man sich auf einen solchen Angriff vor, indem man Maschinengewehre an Bord installierte und eine kleine, kampferfahrene Truppe zusammenstellte. 

Am 15. Juni beschlossen Menachem Begin und Führer der Irgun, die Altalena  landen zu lassen. Unklar war noch, ob dies am Strand von Tel Aviv oder in Kfar Vitkin bei Netanya geschehen sollte. Wichtig war es, die Landung vor den UNO Beobachtern zu verbergen. Am Abend des 19. Juni landete die Altalena, allerdings nicht wie vorgesehen bei Kfar Vitkin, sondern bei einem Kraftwerk in der Nähe von Tel Aviv. 

Wachhabende Soldaten hielten die Insassen eines vorausgeschickten Landungsbootes irrtümlich für arabische Angreifer und eröffneten das Feuer. Am kommenden Tag erreicht die Altalena den vorgesehen Platz in Kfar Vitkin und konnte entladen werden. PM Ben Gurion war der Überzeugung, dass die Altalena eine Bedrohung für den Staat Israel darstellte, forderte eine bedingungslose Aufgabe des Schiffes und eine komplette Übergabe der Waffen.  

Es ist nur der Weigerung der Piloten zu verdanken, dass die Altalena nicht von israelischen Flugzeugen aus bombardiert wurde. Jedoch kamen bei einem Angriff der Alexandroni-Brigade sechs Irgunmitglieder und zwei Soldaten getötet. 

Die Kommandanten der Altalena entschieden, nun doch Tel Aviv anzulaufen, weil man dort eine breitere Unterstützung erwartete. Das havarierte Schiff strandete am Morgen des 22. Juni unmittelbar vor Tel Aviv. Am späten Nachmittag gab Ben Gurion den Befehl, die Altalena anzugreifen. Nachdem die ersten Granaten kurz vor dem Schiff ins Meer fielen, gab der Kapitän auf und hisste die weisse Fahne. In dem Moment aber schlug eine Granate an Bord ein und setzte das Schiff in Brand.

Das Problem zwischen Begin und Ben Gurion bestand darin, wie die eingetroffenen Waffen verteilt werden sollten. Insgesamt starben 19 Juden bei den Angriffen auf das Schiff. 

Politik:

2022 beginnen in der Knesset die intensiven Vorbereitungen zur Auflösung der Regierungskoalition. Umfragen zeigen, dass es keiner der beiden rivalisierenden Blöcke gelingen wird, eine regierungsfähige Mehrheit zu bekommen. 

Im Wissen darum versucht die derzeitige Opposition, eine alternative Regierung innerhalb der derzeitigen Knesset aufzustellen, ohne zu den Wahlurnen gehen zu müssen. Dies wäre mit Hilfe der abtrünnigen MK möglich, die in den vergangenen Wochen die Koalition verlassen haben. Das Zünglein an der Waage würden in diesem Fall erneut die arabischen Parteien sein. 

Auch die ultra-rechten Parteien sind untereinander durchaus uneins. Moshe Gafni, Vorsitzender von «United Torah Judaism» und Bezalel Smotrich vom «Religious Zionismus» fürchten, dass der rechtsradikale Ben Gvir ihnen Stimmen stehlen wird. Dessen rechtsextreme Partei Otzma Yehudit hatte vor den letzten Wahlen ein Wahlbündnis mit Smotrich beschlossen, um genügend Stimmen für einen Einzug in die Knesset zu erhalten. Um die Stimmen der jüngeren Wähler fürchtet auch die ultra-orthodoxe Shas Partei mit Arye Deri an der Spitze. Auch diese könnten zu Ben Gvir und seiner Partei überlaufen. 

2022 Die Regierungspartei wird heute einen hoffentlich erfolgreichen Antrag zur ersten Lesung in der Knesset bringen. Er betrifft ein Gesetz, das nicht nur rechtmässig Verurteilte, sondern auch Angeklagte von einer Regierungsbildung ausgeschlossen sein würden. Dieses Gesetz würde dann, und das ist die Absicht, auch für den ehemaligen PM Netanyahu gelten. 

Sollte es dem allerdings gelingen, noch vor der Auflösung der aktuellen Knesset 16 MK, und damit die Mehrheit hinter sich zu bringen, könnte es noch nicht zu Anwendung kommen. Das Gesetz käme erst für die nächste Knesset, also nach den zu erwartenden Wahlen zum Tragen.

2022 Der ehemalige PM Netanyahu hat Verteidigungsminister Benny Gantz angeboten, in der von ihm angestrebten Regierung als erster PM innerhalb eines Rotationsabkommens zu dienen. Er könne dann für ein Jahr diesen Posten einnehmen. MK Moshe Gafni vom «United Torah Judaism» unterbreitete Gantz diesen Vorschlag. Dieser lehnte das Ansinnen mit den Worten «Ich vertraue ihm nicht, er hat alles politische Vertrauenskapital, das er jemals hatte, verspielt.»

Gantz hatte sich 2020 auf einen solchen Rotationsvertrag eingelassen, wurde allerdings von Netanyahu ausgetrickst, nachdem dieser die Knesset vorzeitig auflösen liess. 

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