8. Cheschwan 5783

Wahlen:

Der eigentliche Gewinner der Wahl ist nicht MK Benjamin Netanyahu, sondern MK Itamar Ben-Gvir mit seiner rechts-extremen Partei «Otzma Yehudit» (Jüdische Stärke).

Die Partei wurde 2012 gegründet. Die Gründer waren Dr. Arieh Eldad und Michael Ben-Ari. Beide waren Knesset Mitglieder von 2009 bis 2013. Nachdem die Partei die Zulassungshürde nicht erreichte, beendete Dr. Eldad seine politische Karriere und widmete sich wieder seiner Tätigkeit als plastischer Chirurg am Hadassah Krankenhaus. 

2019 liess Ben-Ari sich als Spitzenkandidat seiner Partei aufstellen. Nach einem Rechtsspruch des Obersten Gerichtshofs wurde er allerdings von der Kandidatenliste gestrichen, nachdem er von Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit der Förderung von Rassismus bezichtigt wurde. Er hält einen BA in Erziehungswissenschaften und einen MA in Talmudwissenschaften, sowie ein Doktorat der Philosophie. 

Der Partei Otzma Yehudit gelang bei den Wahlen 2013 und 2015 der Einzug in die Knesset nicht. Im September 2019 erreichten sie 1.88 %, verpassten also erneut die Sperrklausel. Im März 2021 erreichten sie mit einem Wahlbündnis mit einer anderen Partei 5.11 %. Seither ist MK Itamar Ben-Gvir Mitglied der Knesset. Bei der gestrigen Wahl dürfte die Partei Otzma Yehudit MK Benjamin Netanjahu mit etwa 10 % der Stimmen, resp. 14 Sitzen in der Knesset zum Wahlsieg verholfen haben. 

Damit können und werden sie von MK Benjamin Netanyahu einige wesentliche Ministerposten einfordern und auch erhalten, nachdem er von der Gunst dieser rechtsextremen Partei völlig abhängig geworden ist. Im Gegenzug hat MK Itamar Ben-Gvir bereits versprochen, dass er die Gerichtsverfahren gegen MK Benjamin Netanyahu stoppen wird. 

Die Partei Otzma Yehudit orientiert sich ausschliesslich an den Ansichten von Meir Kahane und seiner Kach Partei. Diese Partei wurde 1971 geründet und 1994 von der Teilnahme an weiteren Wahlen ausgeschlossen.  Die Begründung war, dass ihr Gründer Meir Kahane immer wieder betont hatte, das «säkulare System in Israel zerstören und durch ein theokratisches ersetzen zu wollen». Zu den bekanntesten Anhängern der Partei gehörten Baruch Goldstein, der Terrorist, der 29 Palästinenser in der Höhe Machpela ermordetet, sowie Jigal Amir, den Terroristen, der dem damaligen PM Jitzchak Rabin, s’’l, ermordete. Auch MK Avigdor Lieberman war für einige Monate Mitglied der mittlerweile verbotenen Partei. 

Ganz wesentlich ist das seltsame Demokratieverständnis der Kach Partei, das von der Otzma Yehudit teilweise übernommen wurde. Die Demokratie sei, weil sie griechischen Ursprungs ist, nicht mit dem Judentum vereinbar. Akzeptabel ist sie nur, wenn sie sich strikt an der orthodoxen Ausrichtung der Torah orientiert.  Deshalb fordert sie auch eine Intensivierung der jüdischen Erziehung an den Schulen, was wiederum der Forderung der ultra-orthodoxen Parteien entspricht.  Abgelehnt wird auch der Status Quo in Bezug auf den Tempelberg. Der soll abgeschafft werden und stattdessen soll die völlige Souveränität über das Gebiet wieder hergestellt werden. Sollte es so weit kommen, wird es zu nicht mehr kontrollierbaren Auseinandersetzungen mit den Palästinensern in Israel, sowie mit Jordanien kommen. 

Alles in allem ist der Wahlausgang ein schwarzer Tag für Israel und seine Demokratie!

Geschichte:

1917 unterschrieb der damalige britische Aussenminister Arthur James Balfour die nach ihm benannte Balfour Deklaration. Diese besagte, dass Grossbritannien zustimmte, «eine nationale jüdische Heimstätte» in Palästina, damals noch dem osmanischen Reich zugehörend, zu errichten. 

Die Deklaration war vom zionistischen Chajim Weizmann und vom britischen Unterhausabgeordneten Sir Mark Sykes vorbereitet worden. 

Die Briten sahen in der Zusage an die Juden die Möglichkeit, Unterstützung im Kampf gegen die Mittelmächte, vor allem die USA und Russland zu erhalten. 1920 wurde die Deklaration Teil des Friedensvertrages der Alliierten mit der Türkei und wurden am 24. Juli 1922 in das Völkerbundsmandat für Palästina aufgenommen. 

Zwischenlandung in Teheran:

Zu einer ungeplanten Zwischenlandung einer ausländischen Maschine kam es auf dem Flughafen von Teheran. Einer der Piloten hatte ein ernstes medizinisches Problem und hatte kurz das Bewusstsein verloren, sodass der Copilot gezwungen war, eine ungewollte Zwischenlandung im Iran vorzunehmen. Andere Medien berichten, dass nicht der Pilot, sondern ein Passagier von der Erkrankung betroffen gewesen sei. 

Einer der Fluggäste war ein «lone soldier» ein aktives Mitglied der IDF, der sich auf dem Heimflug von Usbekistan nach Israel befand, nachdem er einen Besuch bei seinen Eltern gemacht hatte. Die junge Soldatin wurde angewiesen, während des Aufenthaltes, falls notwendig, nur Russisch zu sprechen.

Nah einem mehrstündigen Zwischenstopp am Boden setzte die Maschine unbehelligt ihren Flug nach Israel fort. 

Der Zwischenfall fand bereits in der vergangenen Woche statt, wurde aber erst heute zur Berichterstattung freigegeben.

Kategorien:Aus aller Welt, Timeline