26. Siwan 5783

Gestorben:

2022 starb in Tel Aviv der am 9. Dezember 1936 in Jerusalem, Britisch-Palästina, geborene Avraham Gabriel Yehoshua, s’’l. Die Familie seines Vaters lebte in der dritten Generation in Jerusalem, seine Mutter war 1932 von Marokko nach Palästina eingewandert. 

Nach der Matura am Rechavia Gymnasium, 1909 als zweites Gymnasium im späteren Israel gegründet, diente er von 1954 bis 1957 als Fallschirmspringer und kämpfte 1956 im Sinai -Feldzug. 

Anschliessend studierte er an der Hebrew University Literaturwissenschaften und Philosophie. Er lebte in den 60ern einige Jahre in Paris, kehrte 1972 an die Universität Haifa zurück, wo er als Professor vergleichende Literaturwissenschaften lehrte. Bis 1992 hatte er verschiedene Gastprofessuren in den USA. 

Bereits nach seinem Militärdienst begann er mit der Veröffentlichung von zahlreichen Werken. Zu seinen Vorbildern zählte er u.a. Franz Kafka. Sein Hauptanliegen war die Vermittlung zwischen Arabern und Israelis. Die Gründung eines palästinensischen Staates befürwortete er, hielt es aber für unrealistisch, dass es jemals dazu kommen würde. Immer wieder thematisierte er politische Kontroversen in seinen Werken. 

Abstimmung über die Besetzung des Richter-Wahlkomitees:

Es sind nur noch zwei Kandidatinnen im Rennen um die beiden Sitze im Komitee, welches zuständig sein wird, um neue Richter inklusive des OGH zu wählen. Es sind MK Karine Elharrar, Yesh Atid, Rechtsanwältin und MK Tally Gotliv, Likud, Rechtsanwältin. Am frühen Vormittag haben zwei weitere Kandidaten des Likud und der Shas ihre Bewerbungen zurückgezogen. 

Theoretisch ist es möglich, heute beide Sitze zu vergeben, nur einen oder auch keinen und die Wahl um 30 Tage zu verschieben. Das ist es, was der PM offensichtlich derzeit anstrebt. Derzeit streiten die Parteien darum, ob der Opposition überhaupt ein Platz am Tisch der Kommission zugestanden werden soll. Sie hat angekündigt, die Gespräche zur Abschaffung der Gewaltenteilung gemeinsam mit dem Präsidenten zu beenden, wenn sie bei der Wahl nicht berücksichtigt wird. Der PM macht also wieder einmal das, was er am besten kann. Abu Shticks n’ Tricks kauft sich Zeit……

Derzeit besteht das Komitee aus neun Mitgliedern

• Dem Justizminister als Vorsitzendem
• Einem Minister, gewählt vom Kabinett
• Zwei MKs, traditionell je einer aus der Koalition und einer aus der Opposition
• Zwei Mitglieder der Rechtsanwaltskammer
• Dem Obersten Richter des OGH
• Zwei Richter des OGH, gewählt intern

Neu und in erster Lesung im Februar 23 verabschiedet:

• Dem Justizminister als Vorsitzendem 
• Zwei Minister
• Zwei MKs der Koalition
• Ein MK der Opposition
• Präsident der OGH
• Zwei Richter am OGH im Ruhestand – gewählt vom Justizminister

Ein Richter des OHG muss mit 7 von 9 Stimmen gewählt werden, bei allen anderen reicht die einfache Mehrheit. Das bedeutet, dass in der neuen Konstellation automatisch die Regierungskoalition die Mehrheit hat. Demokratische Wahlen gehen anders.

Vertreter der Wirtschaft haben den PM wiederholt dringend aufgefordert, nichts an der Zusage zu ändern, dass ein Oppositionsmitglied in das Gremium gewählt wird.

Die Wahlen finden in geheimer Stimmabgabe statt.

Protest gegen die Vertagung der Wahlen:

Nachdem die Kandidatin der Opposition, MK Karine Elharrar, Yesh Atid, als Vertreterin der Opposition mit 58:56 Stimmen in das Wahlgremium gewählt wurde, wurde die Kandidatin des Likud, MK Tally Gotliv, mit 15:59 Stimmen nicht gewählt. Ein anonymer Likudnik erklärte, nicht nur er hätte für die Kandidatin der Opposition gestimmt, um einen weiteren hormonbedingten Ausfall von JM Levin zu verhindern und den PM vor den Folgen zu schützen. Als nicht koalitionstreu wählend wurden die Minister Gallant und Gamliel, sowie die MKs Bitan und Edelstein genannt. Die Wutausbrüche des Justiz-Ministers sind mittlerweile legendär und erfolgen immer dann, wenn etwas nichts nach seinem Plan läuft.

Die Oppositionsführer Gantz und Lapid erklärten daraufhin, die Verhandlungen zur «Justizreform» unter Mediation von Präsident Herzog bis auf Weiteres zu beenden. Sie würden sie wieder aufnehmen, sobald das Wahlgremium vollständig sei. 

Staatsbesuch in den USA:

Während es nach wie vor keine Einladung zu einem Besuch im Weissen Haus für den PM gibt, freut sich Präsident Herzog schon heute auf einen zweiten Besuch dort innerhalb eines Jahres. Auf Einladung seines US-amerikanischen Kollegen, Präsident Biden, wird er eine Rede vor dem Kongress halten und sich «mit vielen alten Freunden treffen». 

Der Besuch ist für die dritte Juliwoche geplant. Die offizielle Bestätigung des Termins steht von beiden Seiten noch aus.

Ministertreffen in Brüssel:

Weil PM Netanyahu keine Einladung ins Weisse Haus hat und wohl auch nicht bekommen wird, hat er seinen Ministern verboten, ihre US-amerikanischen Kollegen in den USA zu treffen. VM Yoav Gallant reiste deshalb gestern nach Brüssel. Dort wird er sich mit seinem Kollegen Lloyd Austin treffen. Das Thema des bilateralen Gesprächs wird zum wiederholten Mal der Iran sein. «Wir werden unser gemeinsames Engagement besprechen, um sicherzustellen, dass der Iran niemals militärische Nuklearfähigkeiten erlangen wird.» hielt er vor dem Abflug fest.

Nach einem Treffen mit hochrangigen Vertretern der jüdischen Gemeinde in Belgien wird der Minister nach Paris weiterreisen, um an der Flugschau in «Le Bourget» teilzunehmen. Im Rahmen der Ausstellung wird der Minister seine Amtskollegen aus Frankreich, Italien, Ungarn und Rumänien treffen.

Wir können froh sein, dass wir einen selbstständig denkenden und handelnden Verteidigungsminister haben, der sich von seinem «Chef» nicht bevormunden lässt. 

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