4. Elul 5784

Die Schweiz hat in Bezug auf die Anerkennung der Hamas als Terror-Organisation unglaubliche Schwierigkeiten. Erst vor drei Tagen verabschiedete der Bundesrat ein entsprechendes Gesetz an das Parlament. Das «Bundesgesetz über das Verbot der Hamas sowie verwandter Organisationen» verbietet die Hamas, Tarn- und Nachfolgegruppierungen sowie Organisationen und Gruppierungen, die im Auftrag oder im Namen der Hamas handeln. Sie gelten als terroristische Organisationen. Wer gegen das Verbot verstösst, wird mit einer Freiheitsstrafe oder einer Geldstrafe bestraft. Das Gesetz ist derzeit auf fünf Jahre befristet und kann danach durch das Parlament verlängert werden.

Nicht zuletzt ist es dem Druck des Schweizer Nationalrates zu verdanken, dass ein massgeblicher Schritt gegen die UNRWA unternommen wurde. Ohne die Hilfe der UNWRA schmälern zu wollen, so hat doch ihr Ruf in den letzten Jahren stark gelitten. Schulbücher die, finanziert u.a. von der EU, von der UNRWA editiert wurden, enthalten absolut antisemitisches Material. Bereits Kindergartenkinder erfahren durch diese Vorgangsweise eine andauernde antjüdisch-antiisraelische Gehirnwäsche. Statt dafür Sorge zu tragen, dass die sogenannten ‘palästinensischen Flüchtlinge’ sich besser in die Gesellschaft integrieren, sorgt die UNRWA dafür, dass sie weiterhin den Flüchtlingsstatus behalten. Für die UNRWA gilt: Je mehr Flüchtlinge, desto mehr Geld. Gleichzeit gilt, dass die UNRWA wegschaut, wenn die Hamas unter ihren Augen die Infrastruktur von UNRWA Schulen für ihre eigenen Zwecke missbraucht. Sie schauen auch weg, wenn sie erfahren müssen, dass mindestens 12, wahrscheinlich aber sogar mehr UNRWA Mitarbeiter an den Massakern vom 7. Oktober und deren Folgen direkt beteiligt waren. Wahrscheinlich sind weitere 100 Mitarbeiter auch aktive Mitglieder der palästinensischen Terror-Organisation Hamas und des Palästinensisch-Islamischen Djihad.

Jetzt ist Israel der Nerv geplatzt. Philippe Lazzarini[1], seit 2020 Generalkommissar der UNRWA darf, nicht mehr nach Israel einreisen. Sein Visum ist abgelaufen und wurde nicht mehr verlängert. Seine Stellvertreter und Mitarbeiter können derzeit noch einreisen und ihre Arbeit fortsetzen. Allerdings haben auch sie Problem bei der Bearbeitung ihrer Anträge.

Für detaillierte und fundierte Informationen über die UNRWA empfehle ich den Artikel von Einat Wilf in der NZZ

Die Familien der ermordeten Geiseln Hersh Goldberg-Polin und  Carmel Gat haben ausdrücklich darum gebeten, dass die Videos, die die palästinensische Terror-Organisation Hamas von ihnen aufgenommen hat, veröffentlicht werden. Wann die Videos aufgenommen wurden, lässt sich nicht rekonstruieren. Carmel gibt ihr Alter mit 39 an, sie wurde im Mai 40. Man kann davon ausgehen, dass das Video deutlich vorher aufgenommen wurde. Beide beklagen sich, nur wenig Nahrung und wenig Wasser zu erhalten und bezeichnen die hygienischen Zustände als sehr schlecht.

DerJewish Cronicle bezieht sich auf die am Mittwoch stattgefundene Pressekonferenz, in der Netanyahu verkündete, wenn Israel sich aus dem Philadelphi-Korridor zurückziehe, so würden nicht nur Waffen nach Gaza hinein- sondern auch Geiseln hinausgeschmuggelt. Geheimdienstinformationen legten Sinwars Plan offen, dass er sich selbst, die verbliebenen Hamas-Führer, sowie die israelischen Geiseln über den Sinai in den Iran absetzen wollte. Die Pläne wurden von einem gefangengenommenen Hamas-Führer, sowie durch aufgefundene Dokumente bekannt gemacht.

Lt. Col. Yaron Buskila, CEO des israelischen Verteidigungs- und Sicherheitsforums macht sich Gedanken zur Frage, was Sinwars wahre Pläne im Zusammenhang mit dem Geiselabkommen sind. «Was die Fortsetzung der Kämpfe in Gaza betrifft, so fordert Sinwar eigentlich nicht nur den Rückzug der israelischen Streitkräfte aus dem Philadelphi-Korridor, sondern auch die vollständige Einstellung der Feindseligkeiten, den Rückzug aus dem Netzarim-Korridor und im Allgemeinen den Rückzug der israelischen Streitkräfte. Mehr noch, er fordert, dass Israel keine Flüge über den Gazastreifen durchführt, nicht einmal mit Drohnen, um Bilder zu machen und Informationen zu sammeln, und schliesslich die Freilassung der palästinensischen Gefangenen.» Damit strebt er nichts anderes an als den ‘status quo ante’, , die Wiederherstellung des Machtgefüges vor dem 7. Oktober. Er stellt sicher, dass die palästinensische Terror-Organisation Hamas sich wieder neu formieren und bewaffnen kann. Mit dem Dauerziel, Israel zu bedrohen und eine Wiederholung des Massakers vom 7. Oktober jederzeit durchführen zu können. Sinwar hat sich nie verpflichtet, alle Geiseln freizulassen. Israel wird immer wieder Zugeständnisse machen, um alle Geiseln, die lebenden und die toten, zurückzuholen. Die Zugeständnisse gefährden jedoch nachhaltig die Bürger des Landes. Nicht nur durch die Hamas, sondern auch durch die Hisbollah im Norden. Der Lerneffekt für die Hamas wird gross sein: je mehr Druck sie auf Israel ausüben, desto mehr Erfolg werden sie haben.

US-Aussenminister Antony Blinken gibt sich (wieder einmal) vorsichtig optimistisch. «90 % des Waffenstillstandsabkommens sind von beiden Seiten akzeptiert», teilte er Reuters mit. Es gäbe aber noch kritische offene Fragen, wie den Philadelphi-Korridor. «Ich gehe davon aus, dass wir in den kommenden Tagen Israel und sie [Katar und Ägypten] der Hamas unsere Gedanken darüber mitteilen werden, wie die verbleibenden Fragen genau gelöst werden können.» Der dann vorliegende Vorschlag soll ein ‘take-it-or-leave-it-Vorschlag’ werden. Kommt es zu keiner Einigung, wird sich die USA aus den Verhandlungen zurückziehen.

Der Meinung schliesst sich auch CIA-Direktor William Burns an. Er stellt auch klar, dass es zwar noch einen weiteren Entwurf geben wird, dieser aber harte Zugeständnisse und harte politische Entscheidungen von beiden Seiten fordern wird. «Ich kann nicht sagen, wie nahe wir diesmal an einem Erfolg sind.»

Die Hamas hatte verkündet, es bestehe kein Bedarf an einem neuen Vorschlag und die USA müsse den Druck auf Israel erhöhen und eine Unterschrift erzwingen. Netanyahu hatte bei der Presskonferenz am Mittwoch erklärt, er werde einem Rückzug aus dem Philadelphi-Korridor nicht zustimmen.

Netanyahu strebt eine Normalisierung mit Saudi-Arabien als Krönung seiner Amtszeit an. Allerdings haben die Saudis alle entsprechenden Pläne auf Eis gelegt, bis ein Waffenstillstandsabkommen unterschrieben sein wird.

Nachdem eine Frau am Mittwoch am Strand von Tel Aviv Sand auf den rechts-extremen Ben-Gvir geworfen hatte, wurde sie zunächst von anwesenden Sicherheitskräften zu Befragung mitgenommen und anschliessend in das Gefängnis ‘Neve Torzah’ gebracht. Vor dem Gefängnis versammelten sich heute Frauen mit Megafonen, Trommeln und Pfeifen und skandiert: «Noa Goldenberg ist nur hier, weil es der Minister so angeordnet hat.» Heute Abend nach dem Ende von Shabbat wird sie dem Haftrichter vorgeführt werden.

Die Mutter der jungen Frau meldete sich auf ‘X’: «Das ist meine Tochter, 27, die am Strand mit der Begründung festgenommen wurde, sie habe Ben-Gvir mit Sand beworfen. Die Polizei der Diktatur hat ohne Begründung beschlossen, das Leben meiner chronisch kranken Tochter aufs Spiel zu setzen – und lässt sie in lebensgefährlicher Haft zurück. Sie hat keine Vorstrafen, stellt keine Gefahr dar. Aber das ist die Anweisung von oben. Wenn jemand da draussen noch Herz und Verstand hat, lassen Sie bitte meine Tochter frei.»

Der fragliche Vorfall hatte sich am Mittwoch ereignet, als Ben-Gvir, einen Sohn auf dem Arm tragend und umgeben von uniformierten und bewaffneten und zivilen Sicherheitskräften mit einer Gruppe von Surfern sprach. Eine Handvoll Sand sei, so schreibt er selbst, in seine Richtung geworfen worden.

Von einer Raketensalve auf den westlichen Galil aus dem südlichen Libanon konnten einige Raketen abgefangen werden, andere gingen in offenem Gebiet nieder, ohne Schaden anzurichten. In der Nähe von Liman brach erneut ein Feuer aus, welches derzeit von den kommunalen Feuerwehren bekämpft wird. Eine Rakete traf ein nicht bewohntes Gebäude in Shlomi und richtete grossen Sachschaden an.

Die IDF hat in einem nächtlichen Angriff ein Waffenlager der Hisbollah im südlibanesischen Blidaa zerstört. Ebenfalls zerstört wurden mehrere Gebäude, die von der Hisbollah in Ayta ash-Shab beschlagnahmt worden waren.

Im Gazastreifen eliminiert die IDF bei einem gezielten Angriff erneut eine Kommandozentrale, die sich inmitten des als ‘humanitäre Zone’ ausgewiesenen Gebietes in der ‘Amr Ibn al-As’ Schule befand. Beim Angriff wurden Abdallah Khattab, und Hatem Abu al-Jidyan, Kommandanten der Palästinensisch-Islamischen Djihad, eliminiert. Khattab war aktiv beim Massaker vom 7. Oktober beteiligt, al-Jidyan plante zahlreiche Angriffe gegen die IDF im Gazastreifen. Die palästinensischen Nachrichten sprechen von zahlreichen zivilen Opfern, was von der IDF abgestritten wird.

Yossi Verter schrieb gestern etwas, was man als Hommage für VM Yoav Gallant bezeichnen könnte. Deshalb fasse ich auch in dieser Woche sehr gerne seinen Text zusammen. Zitate aus dem Text sind kursiv geschrieben. Gestern begann der 11. Monat von Gallants Dienstzeit als VM. Ein Krieg, der durch zahlreiche politische und militärische Versäumnisse zum schrecklichsten Krieg, den Israel in seiner Geschichte erlebt hat, wurde.

«Die Schüler werden lernen, dass der Verteidigungsminister – ein berühmter ehemaliger General – der einzige Minister in einer Regierung des Versagens war, der sich um das Schicksal der in Gaza gefangen gehaltenen Geiseln kümmerte. Sie werden erfahren, dass er der Einzige war, der angesichts eines zynischen und gleichgültigen Premierministers und seiner verängstigten Kollegen, für die der Begriff Lemming viel zu liebenswürdig ist, für ihre Rückkehr kämpfte.»

Netanyahu, der Gallant bereits bei der Vereidigung der Regierung am 29. Dezember 2022 in sein Amt einsetzte, hatte von Anfang an seine Probleme mit dem aussergewöhnlichen ehemaligen Generalstabschef. Das scheint das Schicksal aller Verteidigungsminister unter Netanyahu zu sein. Der hält sich selbst für den fähigsten Soldaten, der allein das Schicksal der IDF bestimmt. Ein selbstbewusster Mann wie Gallant lässt das nicht einfach gelten und trifft gemeinsam mit der IDF-Führung Entscheidungen, auch ohne Netanyahu zuvor zu befragen.

«Sie [die Schüler] werden erfahren, dass die Öffentlichkeit ihm trotz seiner Rolle bei diesen früheren Misserfolgen grosses Vertrauen entgegenbrachte und dass er in ständigem Konflikt mit dem Premierminister stand (wie jeder andere Verteidigungsminister, der unter Netanjahu diente). In Büchern werden sie lesen, dass es zeitweise den Anschein hatte, als sei es eines der Kriegsziele Netanyahus gewesen, den Verteidigungsminister loszuwerden. Könnte das der Fall gewesen sein? Sie werden sich ungläubig fragen.»

Versucht hat er es mehrfach, im Januar stand es kurz davor, dass Gallant seinen Platz hätte räumen müssen. Netanyahu hat ihn entlassen, die Entlassung aber dann doch nicht vollzogen und stillschweigend zurückgenommen.

In den letzten Wochen erhöhte sich der Druck, den feige Likud Hinterbänkler auf Gallant ausüben. Nicht dass sie ihn und den Generalstabschef um ein Gespräch gebeten hätten, nein sie schickten einen Brief an den PM, in dem sie nicht nur die Entlassung des VM, sondern gleich der gesamten IDF-Führungsspitze forderten. Klar, das ist solide Politik mitten im Krieg!!! Der Krieg ist aber nun einmal kein Fussballspiel, bei dem der Team-Chef einer Mannschaft noch rasch seinen Joker aus dem Ärmel zieht, um das massgebliche Tor in der letzten Sekunde zu erzwingen. Netanyahu wäre Gallant gerne auch jetzt noch losgeworden, aber da steht kein Ersatzmann weit und breit bereit, dem er über den Weg traut. Dümmer gaaht’s nümmer!

«Niemand in der Partei oder im Kabinett hat sich zur Verteidigung von Gallant geäussert. Selbst die Mitarbeiter des Ministers geben zu, dass die Situation nicht gut ist. Das Gerede über seine Schwäche wird wahrscheinlich noch zunehmen. In der Zwischenzeit geniesst er weiterhin das Vertrauen der Öffentlichkeit, die sich in ihrer grossen Mehrheit weigert, die Pillen der Giftmischer zu schlucken. Dank der öffentlichen Meinung ist Gallant nicht aus dem Amt gedrängt worden.»

Gallant wollte nicht gefeuert werden. Er wusste, auf seinem Stuhl würde ein Speichellecker sitzen, der die Worte Netanyahus unmittelbar ausführt. Nichts davon würde den Krieg beenden und die Geiseln könnten nicht gerettet werden.

«Alles, was in Gaza erreicht wurde, kann zurückgewonnen werden, ausser dem Leben der Geiseln. Wenn wir uns jetzt nicht einigen, werden wir nicht nur sie verlieren, denn sie werden sterben, wenn sie dort bleiben, sondern wir werden weiter in Gaza kämpfen und nicht in der Lage sein, mit dem Libanon fertig zu werden, sei es durch ein Abkommen oder eine Militäroperation.»

Gallant forderte vor einer Woche Netanyahu auf, das Kabinett einzuberufen und ihm die Möglichkeit zu geben, seine zwei Varianten vorzustellen: Eskalation, was zweifelsfrei zu einem regionalen Krieg führt oder Abkommen, auch unter In-Kauf-Nahme von Zugeständnissen. Was tat Netanyahu? Er liess über irgendwelche Karten abstimmen, die er nie mit seinem VM besprochen hatte, und brüskierte ihn damit erneut. Seither ist sein Lieblingsthema: «Der Philadelphi-Korridor». Er gab zwei Pressekonferenzen. Damit auch alle verstehen, was er meint, eine in Hebräisch und eine in Englisch. Netanyahu erwies sich vor allem bei der zweiten Konferenz als Lachnummer. Wir durften es wieder hören: Ich-Ich-Ich-Ich…

Was wir alle wissen, aber offensichtlich eben doch nicht bis ins letzte Detail wahrhaben wollen: «Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich haben das Veto gegen jeden Schritt, der als Rückzug der IDF aus dem Gaza-Streifen angesehen wird. Auch das Gerede über einen regionalen Krieg, der das Westjordanland einbezieht, kann sie nicht erschrecken. Im Gegenteil, sie sehnen sich nach der Apokalypse. Das ist ihr Traum. In einer anderen Zeit, mit anderen Partnern und ohne ein Korruptionsverfahren, das über ihm schwebt, hätte Netanyahu anders gehandelt. Heute ist er ihre Geisel. 

Seine Gefangenschaft ist freiwillig; es gibt andere Geiseln, die sich ihr Schicksal nicht ausgesucht haben.»

Diese beiden benehmen sich wie Erzfeinde vom israelischen Staat. Ist es tatsächlich ihr Ziel, Israel zu vernichten?

Gallant ist derzeit im Kabinett isoliert. Trotzdem, auch wenn in seinem Gesicht in den letzten Wochen tiefe Furchen entstanden sind, er wirkt immer noch voller Elan, vor allem, wenn er dort ist, wo er sich am wohlsten fühlt, bei seinen Truppen in Gaza und im Norden des Landes.

«Das Problem ist, dass er allein und isoliert ist. Er ist einer von 32 Abgeordneten im Likud, einer von 64 in der Koalition. Auf die Frage, wie es ist, das Tier zu sein, das von der Herde ausgestossen wird, antwortete Gallant nonchalant, dass er schneller sei als die Herde und dass niemand an seiner Ausdauer zweifeln solle, da er in seinem Leben schon härtere Prüfungen an viel raueren Orten als dem Kabinettssaal durchlaufen habe. Dies ist die wichtigste Sache, die ich in meinem öffentlichen Leben getan habe oder tun werde. Es gibt grosse Dinge – Iran, Libanon. Ich habe eine einzigartige Verantwortung. Der Weg meines Lebens hat mich an diesen Punkt gebracht.»

Meinen tiefen Respekt vor diesem grossartigen Mann und Menschen, kol hakavod, jishar koach!

[1] Lazzarini wurde von UN-Generalsekretär Antonio Guterres zum Nachfolger des ebenfalls schweizerischen Pierre Krähenbühl berufen, nachdem der von al-Jazeera der ‘mutmasslichen Machtmissbrauchs ‘ bezichtigt worden war.  Nach seinem Rücktritt wurden die meisten gegen ihn erhobenen Vorwürfe durch eine UN-interne Untersuchung widerlegt. Er kehrte zu seinem ehemaligen Arbeitgeber, dem Internationalen Roten Kreuz zurück, wo er im Dezember 2023 zu Generaldirektor ernannt wurde. Lazzarini ist, gemessen an seinen bisherigen Taten und Äusserungen ein erklärter Gegner Israels.

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