19. Tammus 5785
Auch heute musste die IDF leider den Tod von drei Soldaten bekanntgeben. Staff Sgt. Shoham Menahem, 21, Sgt. Shlomo Yakir Shrem, 20, und Sgt. Yuliy Faktor, 19, s’’l, starben durch die Explosion ihres Panzers. Zunächst war die IDF davon ausgegangen, dass der Panzer von einer Panzer-Abwehr-Rakete getroffen wurde. Nach eingehenden Untersuchungen wurde jedoch klar, dass die Explosion wahrscheinlich durch die Explosion einer eigenen Granate im Turm des Panzers ausgelöst wurde.
Aufgrund der sich häufenden Todesfälle durch Fehlfunktionen, unzureichende Panzerung und veraltete Ausstattung des Kriegsmaterials, frage ich, wie verantwortungsvoll die Regierung und besonders der PM sowie das Verteidigungs-und Finanzministerium mit den jungen Soldaten umgeht. So etwas darf nicht immer wieder geschehen!
Der Parteivorsitzende der arabisch-jüdischen ‘Hadash-Ta’al’ Partei, Ayman Odeh, zeigte sich erfreut, dass der Versuch, ihn aus der Knesset zu entfernen, nicht erfolgreich war. Statt der notwendigen 90 Stimmen konnten sich nur 73 MKs für den Antrag erwärmen. 15 Mks stimmten gegen den Antrag. Die übrigen Mks blieben der Abstimmung fern. «Der verabscheuungswürdige und faschistische Vorstoss gegen mich ist gescheitert. Wir werden uns entschlossen gegen den Faschismus stellen und für Demokratie, Gleichheit und Frieden kämpfen», twittert er. «Von hier aus müssen wir beide Völker vom Joch der Besatzung befreien. Denn wir sind alle frei geboren!» Im Vorfeld der Abstimmung war es zu tumultartigen Szenen in der Knesset gekommen.Vier MKs, die Odeh bei seiner Stellungnahme immer wieder lautstark unterbrachen und verbal angriffen, wurden aus dem Plenarsaal entfernt.
Nachdem die Versuche, einen Kompromiss auszuarbeiten, der die orthodoxen Parteien überzeugen könnte, die Regierung nicht, wie angekündigt zu verlassen, gescheitert ist, hat nun Netanyahu beschlossen, das Problem zur Chefsache zu machen. Konkret geht es zum wiederholten Mal um den Einberufungsbefehl für die wehrpflichtigen Haredim. Nachdem Yuli Edelstein, den Netanyahu mit der Ausarbeitung eines Kompromiss-Papiers beauftragt hatte, gescheitert ist, überlegte Netanyahu laut, ihn kurzfristig entlassen zu wollen. Das ist für ihn seit Langem die typische Lösung: Wer ihm nicht passt, muss gehen.
Der greisenhafte Vorsitzende des ‘Rates der Torah-Weisen’, Rav Dov Lando, 95, ordnete per ‘Dekret’ an, dass die Fraktion ‘Degel ha Torah’ vom ‘Vereintes Torah Judentum’ noch gestern aus der Regierung austreten sollte. Er wirft der Regierung vor, «das Leben der Torah-Studenten erschweren zu wollen», und wiederholt «ihrer Verpflichtung zur Regelung des rechtlichen Status der lieben Yeshiva-Studenten nicht nachzukommen.» Lando erklärt in dem Brief, dass seiner Ansicht nach «die Beteiligung an der Regierung und der Koalition unverzüglich beendet werden sollte, einschliesslich des sofortigen Rücktritts aus allen Ämtern». Die zweite Fraktion stimmt zwar mit den Aussagen überein, hat jedoch angekündigt, nicht austreten zu wollen. Der Austritt von Degel haTorah allein führt zwar zu einer Schwächung, aber nicht zu einem Sturz der Regierung. In den kommenden drei Monaten der Knesset-Pause, die am 27. Juli beginnt, hat Netanyahu genügend Zeit, eine Lösung zu finden. OBS: Noch nie wurde ein israelischer Soldat oder Bürger durch die intensiven Gebete in den Yeshivot gerettet.
Heute am Mittag hat auch die Shas-Partei mitgeteilt, dass sie plant, bis zum Wochenende aus der Regierung auszutreten. Eigenen Aussagen zufolge warten sie den 48-Stunden-Zeitraum ab, der nach den formellen Rücktritten eingehalten werden muss, bis sie in Kraft treten. Das gilt derzeit für die MKs von Degel haTorah. Sollte es tatsächlich so weit kommen, wäre das das Aus für die Regierung Netanyahu. Yuli Edelstein, dem Netanyahu in dieser Sache das Vertrauen entzogen hat, wird um 17:15 Ortszeit eine Pressekonferenz abhalten.
Durch den Austritt der MKs von Degel haTorah aus der Regierung mussten verschiedene Gremien heute ihre Arbeits-Treffen absagen. Das teilte der Knesset-Sprecher mit. Beobachter berichteten, dass sich in der Zwischenzeit bereits Mitglieder des Likud darüber ‘streiten’, wer welchen der freigewordenen Plätze in den Gremien einnehmen darf.
Gazanische Zivilisten aus dem Gazastreifen können aufatmen. Alle, die nicht unter dem Schutz der UNO stehen, können ‘aufgrund der Gefahr der Verfolgung durch die israelischen Streitkräfte’ in Frankreich Asylstatus erhalten. Grundlage des Entscheids ist die Genfer Konvention von 1951, die besagt, dass «aufgrund der Kriegsmethoden, die von den israelischen Streitkräften seit dem Ende des am 19. Januar 2025 vereinbarten Waffenstillstands im März 2025 angewendet wurden», die Sicherheit nicht mehr gewährleistet ist.
Der Entscheid kam am Freitag vom Nationalen Asylgericht (CNDA) und folgte der Entscheidung des Gremiums vom 13. September 2024. Darin wird allerdings von jenen Personen gesprochen, die unter dem Schutz der UNO stehen. Diese Personen können in Frankreich einen Antrag auf Anerkennung des Flüchtlingsstatus stellen.
Auslöser war der Antrag einer Gazanerin beim CNDA, die für sich und ihren Sohn reklamiert, nicht von der UNWRA vertreten zu sein. Das ist der erste Fall dieser Art. Sie wurde von der französischen Botschaft in Kairo betreut und konnte dank eines ‘Konsular-Ausweises’ nach Frankreich ausreisen. Dort wurde sie ‘angesichts der Situation willkürlicher Gewalt von aussergewöhnlicher Intensität infolge des bewaffneten Konflikts zwischen den Hamas-Kräften und den israelischen Streitkräften, in Übereinstimmung mit einer Rechtsprechung des Gerichtshofs vom 12. Februar 2024’, unter ihren Schutz gestellt. Nachfolgend stellte die Antragstellerin den Antrag auf Anerkennung als Flüchtling.
Obwohl Frankreich den palästinensischen Staat (noch) nicht anerkennt, wurde dem Antrag nach genauer Prüfung als ‘Staatenlose aus Gaza’ gefolgt. Es ist zu vermuten, dass diese Entscheidung nicht für viele Zivilisten aus Gaza, die alle der UNWRA zugeordnet werden, gilt. Trotzdem ist es doch eine wichtige Entscheidung für die wenigen, die hiervon profitieren können.
Der IDF ist es heute gelungen, einen 3.5 km langen Tunnel in der Nähe von Khan Younis zu sprengen. Der Tunnel war verbunden mit einem umfangreichen Netzwerk von Tunnels, die auch einige gut ausgestattete Wohnbereiche für Terroristen umfassten. Neben den Wohn- und Kommandobereichen gab es einige Waffenlager, die ebenfalls zerstört wurden.
Eine vom Jemen aus abgeschossene Drohne konnte von der IAF südlich von Eilat abgefangen und zerstört werden, bevor sie in den israelischen Luftraum einflog. Es wurde kein Alarm ausgelöst.
Salon Hof Ha'Carmel 
Hinterlasse einen Kommentar