10./11. Cheschwan 5786

Die toten Geiseln Amiram Cooper, 84, und Sahar Baruch, 25, s’’l, wurden gestern nach Israel zurückgegeben. Cooper war am 7. Oktober aus seinem Kibbutz Nir Oz entführt worden. Im Februar 2024 wurde vermutet, dass er während der Geiselhaft ermordet wurde. Sein Tod wurde im Juni 2024 von der IDF bestätigt. Baruch wurde aus seinem Kibbutz Be’eri entführt. Er wurde während eines misslungenen Befreiungsversuchs im Dezember 2023 durch die IDF getötet. Derzeit befinden sich noch 11 tote Geiseln in Gaza.

Die Chancen für eine Einigung zwischen Israel und Saudi-Arabien sinken zusehends. Damit auch der Traum Trumps, im kommenden Jahr den Friedens-Nobelpreis zu erhalten und für Netanyahu, seine politische Karriere mit diesem prestigeträchtigen Abkommen zu krönen. Die Saudis haben nichts zu verlieren, wenn sie eine stabile Annäherung zwischen Israel und den Palästinensern zur Voraussetzung machen. Am besten mit der Zwei-Staaten-Lösung, die aber von der rechten Regierung strikt abgelehnt wird.

Gestern übergab die Hamas erneut sterbliche Überreste, die keiner Geisel zugeordnet werden konnten. Weder, wie im Fall von Ofir Tzarfati, einer bereits vor Monaten zurückgegebenen, noch zu einer der elf noch im Gazastreifen befindlichen toten israelischen Geiseln. Das Abkommen zur Waffenruhe hatte vorgesehen, dass alle lebenden und toten Geiseln innerhalb von 72 Stunden nach der Unterschrift nach Israel zurückgegeben werden müssen. Die Hamas hat dieses Abkommen mit der Freilassung aller 20 lebenden Geiseln erfüllt, hält aber bis heute noch elf tote Geiseln zurück.

Peter Krähenbühl bedauert, dass die Situation in Gaza und im Sudan für Mitarbeiter des IKRK immer bedrohlicher wird. Allein in der vergangenen Woche wurden fünf Mitarbeiter im Sudan getötet. «Es gibt jetzt ein Muster an Gewalt gegen unsere humanitären Mitarbeiter, das wir sehr bedrohlich finden.»

Der ehemalige VM Yoav Gallant betonte, dass die gestern vom Dienst ausgeschiedene militärische GStA Yifat Tomer-Yerushalmi ihn belogen hat. Er bezieht sich dabei auf eine interne Untersuchung zum durchgesickerten Video, welches den möglichen Missbrauch eines palästinensischen Gefangenen zeigt. «Unmittelbar nach dem Durchsickern des Videos aus Sde Teiman habe ich angeordnet, dass eine schnelle Untersuchung eingeleitet wird, um den Informanten zu finden und ihn vor Gericht zu stellen», schreibt Gallant auf X. «Ich habe die GStA des Militärs in mein Büro bestellt, um zu verstehen, warum die Untersuchung ins Stocken geraten war. Ich habe sie gefragt, warum der Informant nicht identifiziert worden war. In ihrer Antwort hat die GStA des Militärs, wie jetzt allen klar ist, bewusst gelogen und gesagt, dass ‚die Untersuchung langwierig ist, weil Dutzende von Menschen das Video gesehen haben‘.»

Der aktuelle VM Israel Katz, Sprachrohr von Netanyahu, eilt allen Untersuchungen schon weit voraus und stellt den letzten Schritt, die Degradierung der militärischen GStA, an den Anfang des Verfahrens. «Es werden alle erforderlichen Sanktionen gegen sie verhängt, vor allem die Aberkennung ihres Ranges», sagt Katz in einer Erklärung. Wäre er auch nur minimal informiert über seine Rechte und Pflichten, so wüsste er, dass nur der Generalstabschef eine so hohe Offizierin degradieren darf. Es muss seine Hände und Füsse schön ruhig halten. Katz galoppiert noch weiter: «Ich werde für eine gründliche Untersuchung sorgen. Jeder, der in diese Blutverleumdung verwickelt ist, wird ausgeschlossen und muss einen hohen Preis zahlen.» Junge, auch das ist nicht dein Thema! Auch aus der IDF entlassen darf er sie nicht. Vielleicht kann ihm aber Kollege Yariv Levin schnell ein Gesetz basteln, das ihm mit allen gewünschten Befugnissen ausstattet.

Das NGO ‘Qualitätssicherung der Regierung in Israel’ bezeichnet das Informationsleck von Ermittlungsunterlagen als «als eine sehr schwerwiegende Handlung, die die Rechtsstaatlichkeit beeinträchtigt. Sie begrüsst die Entscheidung der GStA, Verantwortung zu übernehmen und zurückzutreten und wünscht, dass andere Amtsträger, die verdächtigt oder angeklagt sind, ebenso konsequent sind. Würde man den Gedanken bis zum Schluss durchdenken, so müsste die halbe Knesset ihren Platz räumen. Inklusive dem PM!!!

JM Yariv Levin hat in seiner Amtszeit noch keinen nennenswerten Erfolg. Sein einziges Bemühen darin besteht, die bewährte Justiz zu zerstören und zu einem Teil der Regierung zu machen. Den Rücktritt von GStA Yifat Tomer-Yerushalmi bezeichnet er als ‘direktes Ergebnis seiner Bemühungen zur Reformierung der Justiz’. «Die Lügen-Konstrukte, die hier über Jahre hinweg aufgebaut wurden, die Rechte ganzer Gemeinschaften mit Füssen treten und die Sicherheit des Staates und der IDF-Soldaten schwer beeinträchtigen, bröckeln», schreibt Levin in einem Facebook-Beitrag. Tomer-Yerushalmi hatte erklärt, sie hätte das Video freigegeben, um «um der falschen Propaganda gegen die militärischen Strafverfolgungsbehörden entgegenzuwirken.» In seiner Erklärung, in der er ihre Entlassung begrüsst, schreibt Levin: «Der Chef des Shin Bet, der Ombudsmann für Richter und nun auch die Generalstaatsanwältin werden durch würdige, professionelle und anständige Personen ersetzt. In den kommenden Tagen werden wir erleben, wie die Spitzen des Rechtssystems sich zusammenschliessen, um in einer verzweifelten Anstrengung zu verhindern, dass die ganze Wahrheit ans Licht kommt, und um den Veränderungsprozess zu verzögern», schreibt Levin in einer scharfen Erklärung.

Auf einmal krabbelt auch der ebenfalls erfolglose MK Simcha Rothman, Handlanger von Levin, Otzma Yehudit, wieder auf die Bühne. Er bestellt GStA Gali Baharav-Miara und andere Strafverfolgungsbeamte zu einer Diskussion im ‘Knesset Ausschuss für Verfassung, Recht und Justiz’ ein. Die Vorladung lautet: «Wir wollen verstehen, wie das Strafverfolgungssystem mit dem Interessenkonflikt umgehen will, der mit der Untersuchung der Verbreitung und Veröffentlichung des Videos aus Sde Teiman und den falschen eidesstattlichen Erklärungen, die dem OGH zu diesem Thema vorgelegt wurden, verbunden ist.» Was bitte geht ihn das an? Die militärische GSt-Anwaltschaft untersteht dem Generalstabschef und nicht ihm, dem maliziösen, giftigen Hinterbänkler der Regierung.

Auch der rechtsradikale Smotrich meldete sich zu Wort und bezeichnete die Veröffentlichung des Videos aus Sde Teiman als «Spitze des Eisbergs, die die Korruption des Justizsystems darstellt.» Er hat auch schon Lösungsvorschläge bereit: «eine unabhängige, unparteiische Untersuchung, Immunität für den Beamten, der ‘die Wahrheit enthüllt hat’ und die Ernennung eines Militärstaatsanwalts durch ein Gremium ausserhalb des Systems.»

Der bereits zuvor genannte MK Simcha Rothman hat gemeinsam mit MK Yulia Malinovsky einen Gesetzesentwurf eingebracht, der fordert, ein eigenes Tribunal für die etwa 300 Terroristen der ‘Nukhba Brigade’ einzurichten. JM Yariv Levin erklärte nun, nachdem alle lebenden Geiseln freigelassen wurden, diesen Entwurf zügig zu bearbeiten. Richter des Tribunals sollen entweder kurz vor der Pensionierung stehen oder bereits in der Pension sein. Ein Aufsichtsgremium, bestehend aus Levin, Aussenminister Gideon Sa’ar und VM Israel Katz, wird ebenfalls gebildet, um die Politik der Terrorismusprozesse zu diskutieren, jedoch keine konkreten Fälle zu erörtern. Nicht alle Terroristen können des Völkermordes bezichtigt werden. Man überlegt daher, welche (neu zu schaffenden) Anklagepunkte hier zur Anwendung kommen. ‘Beihilfe zum Feind in Kriegszeiten’ oder ‘Verletzung der Souveränität’ könnten sich anbieten. Die Angeklagten können bei Gericht Berufung einlegen. Im Zusammenhang mit diesen Inhalten bat GStA Gali Baharv-Miara um ein Treffen mit Levin, was dieser aber ablehnte, indem er ein Treffen als ‘unnötig’ erklärte.

Nach dem Besuch von Netanyahu im ‘CMC-Center’ in Kiryat Gat führte Kanal 12 eine Umfrage durch, ob die USA derzeit über militärische Aktionen der IDF entscheiden. Diese Annahme bestätigten 67 % der Befragten. Die zweite Frage lautete, ob Israel ein Vasallenstaat der USA geworden ist. Hier stimmten 69% zu, 25 % lehnten die Vorstellung ab und 6 % waren unsicher. Netanyahu hatte die Vorstellung als ‘Blödsinn’ abgetan, während JD Vance festhielt: «Wir überwachen eine Waffenruhe. Wir sind keine Kleinkind-Aufpasser.»

Eine US-amerikanische MQ-9 Drohne, die den Luftraum über Gaza kontrolliert, veröffentlichte heute ein Video, das zeigt, wie ein Lkw mit humanitären Hilfslieferungen geplündert wird. Die Angreifer, möglicherweise Mitglieder der Hamas, schleppten den Fahrer des Wagens auf den Mittelstreifen und fuhren anschliessend selbst mit dem gestohlenen Fahrzeug fort.

Die IDF gab bekannt, dass im Laufe des gestrigen Tages ein Palästinenser erschossen wurde, der sich ihnen im Gebiet von Jabaliya in bedrohlicher Weise genähert hat. Die Soldaten hatten zunächst versucht, ihn zurückzudrängen, was er aber ignorierte und daher nach abgegebenen Warnschüssen neutralisiert wurde. Drei weitere Palästinenser wurden in den vergangenen Tagen in Khan Younis und Gaza-City neutralisiert.

Es ist keine leichte Kost, die Amos Gitai, Regisseur und Autor von ‘Yitzhak Rabin: Chronicle of an Assassination’ im ‘Charles Bronfman Auditorium’ in Tel Aviv auf die Bühne bringt. Zwei Schauspielerinnen, das Haifa Symphony Orchestra, der Bat Shir Chor und internationale Solisten lassen die Erinnerung an die Ermordung von PM Yitzhak Rabin, s’’l, vom 4. November 1995 wach werden.

Zuvor wurde es bereits im Papst-Palast in Avignon, in der Philharmonie in Paris, im Lincoln Center in New York, im Burgtheater in Wien und im Schloss Leopoldskron in Salzburg aufgeführt. In jeder Stadt wird die Inszenierung in die Landessprache adaptiert.

Die minutiösen Erinnerungen an die letzten 24 Stunden ihres Mannes von Lea Rabin und die Partitur von Brittens ‘Kriegs Requiem’ und Ravels Kaddish liegen dem Drama zugrunde. Die damals entstandene tiefe politische Spaltung der Gesellschaft durch den stark werdenden Nationalismus wird sicht-und hörbar gemacht. Die Hetze und die Gewalt gegen das Oslo-Abkommen wird aufgedeckt. Viele erinnern sich noch an die furchtbaren Szenen, die sich in Jerusalem abspielten.

Gitai begreift seine Inszenierung als ‘architektonische Erinnerung’, die die nationale Amnesie rund um das Attentat aufgreift, die die Möglichkeit einer politischen Lösung gewaltsam beendet. «Es ist eine zivile Aktion», sagt er, «denn heutzutage sind die herzzerreissendsten Aktionen zivile, nicht staatliche.»

Rabins Erkenntnis, einfach und doch radikal, steht im Mittelpunkt dieser Aktion: «Frieden kann nicht mit Gewalt erreicht werden; er muss durch Übereinkunft entstehen.» Beide Seiten, so betont er, müssen in den Dialog treten. Gitai stellt dieses Prinzip der heutigen Rhetorik gegenüber, die die Macht verherrlicht. «Zwei Jahre lang wurde uns gesagt, nur Gewalt könne die Geiseln befreien, nur Gewalt», sagt er. «Und am Ende, als die Geiseln befreit wurden, geschah dies durch eine Übereinkunft.»

Fast jeder von uns kann sich noch genau erinnern, wo man war, was man gerade tat, als ein traumatisches Ereignis stattfand und uns unvorbereitet traf: die Ermordung von JF Kennedy, die Ermordung von Rabin, 9/11, 7. Oktober 2023… Es sind die traumatisch-emotionalen Schnittmengen, die wir mit anderen, grossteils Unbekannten, gemeinsam haben. Die Erinnerung an die Ermordung Rabins und an den 7. Oktober sind die gemeinsamen Schnittmengen aller Israelis.

Sie beinhaltet ein Trauma, aber auch die Erinnerung an die Überzeugung Rabins, dass «der Weg des Friedens besser ist, als der Weg des Krieges. Frieden lässt sich nur mit sehr schwierigen Feinden schliessen», sagte Rabin.

Gitais Werk beharrt darauf, «dass diese Wahrheit, die unter jahrzehntelangen politischen Lärm begraben liegt, der einzige Weg nach vorn bleibt – ein Weg, den die Kunst zumindest nicht vergessen will.»

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