11. Nissan 5786
Auch heute muss die IDF leider den Tod eines Soldaten bekannt geben. Sgt. Moshe Yitzchak Katz, 22, s’’l, wurde Opfer eines Raketenbeschusses aus dem Libanon. Drei weitere Soldaten wurden bei dem Angriff mittelschwer verletzt. Katz’ Eltern waren bis Anfang März in Israel, um ihren Sohn, der als ‘lone soldier’ dient, zu besuchen. Sie hatten es gerade noch geschafft, in die USA zu fliegen, bevor der Luftraum gesperrt wurde. Es war geplant, dass Moshe über Pessach zu seiner Familie fliegen sollte, jedoch machte eine kurzfristige Dienstplanänderung den Verbleib bei seiner Einheit notwendig.
Die Rechtsabteilung von Präsident Isaac Herzog macht es sich selbst nicht leicht. Obwohl vom Justizministerium eine ablehnende Haltung in Sachen Begnadigung von Netanyahu kam, verlangt Michal Tzuk, die Rechtsberaterin des Präsidenten, weitere Unterlagen.
Meines Wissens gibt es zum derzeitigen Begnadigungsverfahren während eines Prozesses noch ohne Urteil nur einen Präzedenzfall. Es handelt sich um den Entführungsfall vom 12.4.1984. Vier Palästinenser hatten einen Bus mit 41 Fahrgästen gekidnappt. Zwei der vier Terroristen wurden im Zuge der Befreiung des Busses getötet, die beiden anderen während des Verhörs von Mitarbeitern des Shin Bet ermordet. Verwirrende und teils gegensätzliche Aussagen machten eine umfassende Faktenerhebung unmöglich. Noch vor dem Ende der Ermittlungen begnadigte der damalige Präsident, Chaim Herzog, Vater unseres Präsidenten, auf dringenden Wunsch der Regierung die Verdächtigen. 62 % der Israelis standen hinter dem präsidialen Entscheid. Aber es gab auch Anwälte und Politiker, die beim OGH Einspruch erhoben. Dessen Präsident war damals Aharon Barak. Mit zwei zu einer Stimme, der von Barak, wurde 1986 der Entscheid durchgenickt. Barak war unzufrieden: «Die Begnadigung ist null und nichtig. Der Präsident ist nicht befugt, ohne Anklage und Urteil einen Strafnachlass zu gewähren. Eine derartige, unbegrenzte Machtbefugnis des Staatsoberhaupts könnte Israels demokratische Grundsätze aushöhlen.»
Tzuk betont, und das ist wichtig zu wissen: «Trotz der offensichtlichen Unterschiede zwischen den Fällen beziehen sich die angeforderten Ergänzungen auf die Ausübung der Begnadigungsbefugnis während eines laufenden Gerichtsverfahrens», heisst es in der Erklärung, wobei hinzugefügt wird, dass «die Anfrage im Rahmen der fachlichen Prüfung vor der Ausarbeitung einer Empfehlung an Präsident Isaac Herzog gestellt wurde und nicht als Hinweis auf irgendeine Haltung bezüglich des Antrags zu verstehen ist.»
Es gibt keinen Grund für europäische Politiker, sich über den Entschluss der Sicherheitsbehörden Israels aufzuregen. Die Altstadt von Jerusalem ist seit dem 28. Februar, dem Tag, an dem der Krieg gegen den Iran begann, für alle Personen gesperrt. Eine Ausnahme gibt es für Ladenbesitzer und Anwohner. Die Klagemauer, die Al-Aqsa-Moschee und die Grabeskirche sind seit dem 6. März geschlossen. Versammlungen in Jerusalem sind weiterhin auf 50 Personen begrenzt, sofern ein Schutzraum rechtzeitig erreicht werden kann. Das ist einer der Hauptpunkte. Die meisten religiösen oder touristischen Hotspots verfügen über keine ausreichenden Schutzmöglichkeiten. Bedingt durch die räumliche Enge in der Altstadt ist im Falle eines Unglücks die Zufahrt für Einsatzkräfte, Feuerwehr und Rettung nur in sehr beschränktem Mass möglich. Schon zweimal sind die heiligen Stätten durch Angriffe oder Trümmerteile getroffen worden. Dass den christlichen Würdenträgern der Zutritt anlässlich des heutigen Palmsonntags und der bevorstehenden Osterfeiertage verwehrt werden musste, ist zwar bedauerlich, aber durchaus verständlich. Daraus jetzt einen diplomatischen Zwischenfall zu konstruieren und Botschafter einzuberufen, ist lächerlich! Präsident Herzog hat mit dem Lateinischen Patriarchen Kardinal Pierbattista Pizzaballa telefoniert und den Sicherheitsaspekt, der die Entscheidung zugrunde liegt, entsprechend betont. Ein Treffen mit dem Polizeipräsidenten steht noch aus. Dort soll ein Plan entwickelt werden, wie man mit dem erwarteten Besucherstrom vor allem am kommenden Wochenende umgeht. Eine Messe aufzeichnen und im Fernsehen oder via Zoom übertragen.
In der Neot Hovav Industrie Zone südlich von Beer Sheba ist nach einem Angriff mit einer Rakete aus dem Iran ein grosses Feuer ausgebrochen. Das Industriezentrum ist auf die chemische Schwerindustrie, Pharmazeutika und die Entsorgung von Gefahrstoffen spezialisiert. Das gesamte Gebiet beherbergt 454 Unternehmen mit 11.000 Mitarbeitern auf 80 km2. Eine Person wurde durch eine Druckwelle leicht verletzt. Nach einer rasch erfolgten Initialuntersuchung wurde ein Sicherheitsupdate herausgegeben. Demnach besteht keine unmittelbare Gefahr für die Bevölkerung. Das Gebiet wurde jedoch sicherheitshalber weiträumig abgesperrt. Mitarbeiter wurden aufgefordert, sich in geschützte Gebäude zu begeben, bis die Untersuchung abgeschlossen ist.
Zwei Stunden später wird ein weiterer Einschlag im Raum Beer Sheba gemeldet, ohne auf Einzelheiten einzugehen. Nachdem eine Rakete auf offenem Feld einschlug, verursachten ‘herumfliegende Gegenstände’ massgebliche Schäden an einem Doppelhaus. Die Dächer wurden durch die Druckwelle abgedeckt und die Fenster eingedrückt. Elf Personen wurden leicht verletzt, konnten aber vor Ort behandelt werden.
Sharam Irani, Chef der iranischen Marine, hat gedroht, den Flugzeugträger USS Abraham Lincoln unter Beschuss zu nehmen, wenn er in Schussreichweite kommt. «Sobald die Flugzeugträger-Kampfgruppe der USS Abraham Lincoln in Schussreichweite kommt, werden wir das Blut der Märtyrer unseres Kriegsschiffes Dena rächen, indem wir verschiedene Arten von See-See-Raketen abfeuern.» Die Dena war am 4. März versenkt worden.
Der iranische Parlamentssprecher, Mohammed Bagher Ghalifbaf, behauptet, dass die US-amerikanische Regierung einen Bodenangriff plant, obwohl sie nach aussen versucht, den Krieg mit diplomatischen Mitteln zu beenden. «Der Feind sendet öffentlich Botschaften der Verhandlung und des Dialogs, während er heimlich einen Bodenangriff plant. Unsere Männer warten auf die Ankunft der amerikanischen Soldaten vor Ort, um sie in Brand zu setzen und ihre regionalen Verbündeten ein für alle Mal zu bestrafen», fügt er hinzu. Seine Vermutung scheint sich zu bewahrheiten. Das US-Zentralkommando meldete, dass ein Amphibienschiff, die USS Tripoli, im Nahen Osten angekommen ist. An Bord könnten etwa 3.500 Marinesoldaten und Matrosen sowie amphibische Angriffsmittel sein.
Netanyahu sagte bei einem Besuch im Hauptquartier des Nordkommandos, dass «deutliche Risse im Terrorregime in Teheran zu erkennen sind. Der Iran ist nicht mehr derselbe Iran. Die Hisbollah ist nicht mehr dieselbe Hisbollah und die Hamas ist nicht mehr dieselbe Hamas. Es sind nur mehr geschwächte Feinde, die um ihre blosse Existenz kämpfen.» Wenn er sich da nicht täuscht!!
Über Nacht griff die IAF dutzende iranischer Waffenproduktionsstätten an. Zumindest eine davon, in der ‘kritische Komponenten’ hergestellt werden. Die speziellen Bauteile dienen dem Zusammenbau und der Einsatzbereitschaft der gegen Israel eingesetzten Raketen. Nur an zwei Orten werden diese Bauteile hergestellt. Desweiteren gehörte zu den Zielen eine Anlage, die Triebwerke für ballistische Raketen herstellt; eine Anlage zur Waffenproduktion und -lagerung; eine Anlage, in der Triebwerke für Drohnen hergestellt wurden sowie eine ‘zentrale Einrichtung’ des iranischen Militärs, die für die Entwicklung von Luftabwehrsystemen sowie die Herstellung und Lagerung von Flugabwehrraketen genutzt wurde.
Die Universität von Isfahan wurde heute zum zweiten Mal seit Beginn des Krieges angegriffen, klagte der Rektor. «Heute gegen 14 Uhr (10:30 Uhr GMT) wurde die Technische Universität Isfahan zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn Ziel eines brutalen Luftangriffs der zionistisch-amerikanischer Aggressoren» Ein Forschungsinstitut und weitere Gebäude wurden leicht beschädigt, vier Mitarbeiter der Universität wurden leicht verletzt.
Zwei tolle Bilder der alpinen Einheit der IDF vom Golan aus auf Israel:
Salon Hof Ha'Carmel 
Hinterlasse einen Kommentar