MK Gideon Sa’ar verlässt den Likud

MK Gideon Sa’ar, der schon mehrfach erfolglos versucht hat, PM Benjamin Netanyahu als Parteiobmann des Likud zu beerben, gründet eine neue Partei.

Dies verkündete er heute gegenüber israelischen Medien. Die offizielle Ankündigung steht noch aus.

Sa’ar will sich damit offensichtlich für die immer wahrscheinlicher werdenden Wahlen, den vierten innerhalb von zwei Jahren, rechtzeitig in Position bringen. Der Name und die politische Ausrichtung der neuen Partei sind noch nicht bekannt.

Sa’ar diente von 2009 bis 2013 als Erziehungsminister und hatte von 2013 bis 2014 das Amt des Innenministers inne. Bei der aktuellen Regierungsbildung erhielt er keinen Ministerposten.

Er gilt als liberal-konservativ, ist ein strikter Gegner der „Zwei-Staaten“ Lösung. Es sei, so sagte er 2018 „geradezu ein Wahnsinn, neben Israel einen palästinensischen Staat zu errichten, der ein gescheiterter Staat bereits bei der Gründung sei.“

Als es im Herbst 2019 zur Diskussion stand, dass „Blau-Weiss“ eine Minderheitsregierung mit Billigung der arabischen Parteien bilden wollte, lehnte er diesen Gedanken entschieden ab.

Ob die Gründung einer neuen Partei in der bereits umfangreichen Parteienlandschaft Israel sinnvoll ist, sei dahingestellt.



Kategorien:Israel, Politik

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