23. Shevat 5781
Noch ist der Wahlkampf nicht so richtig auf Touren gekommen. Momentan sind die Politiker der einzelnen Parteien dabei, sich zu formieren, von ihren alten Parteien abzuspalten und neue Parteien zu gründen. Trotzdem verspricht es schon jetzt wieder spannend zu werden.
Hier nochmals die Sitzverteilung nach den Wahlen 2019 – 2020
Wahl Nr 1: 9 April 2019 – es kam keine regierungsfähige Koalition zustande.
Likud (Benjamin Netanyahu) 35
Blau-Weiss (Benny Gantz) 35
Arabische Liste (Ayman Odeh) 10
Shas (Arje Deri) 8
Vereinigtes Thora Judentum (Yaakov Litzman) 8
Arbeiterpartei (Avi Gabbay) 6
Unser Haus Israel/Die Neue Rechte (Avigdor Lieberman/Naftali Bennett) 5
Union der rechten Parteien (Rafi Peretz) 5
Meretz (Tamar Zandberg) 4
Kulanu (Moshe Kachlon) 4
Wahl Nr. 2: 17.September 2019 – es kam erneut keine regierungsfähige Koalition zustande.
Likud (Benjamin Netanyahu) 32 (-3)
Blau-Weiss (Benny Gantz) 33 (-2)
Arabische Liste (Ayman Odeh) 13 (+3)
Shas (Arje Deri) 9 (+1)
Unser Haus Israel (Avigdor Lieberman) 8 (+3)
Die neue Rechte (Ayelet Shaked) 7 (+7)
Vereinigtes Thora Judentum (Yaakov Litzman) 7 (-1)
Arbeiterpartei (Amir Peretz) 6 (–)
Demokratische Union (Nitzan Horowitz) 5 (+5)
Wahl Nr. 3: 2. März 2020 – sie führte im Mai 2020 zu einem Koalitionsvertrag.
Likud (Benjamin Netanyahu) 36 (+4)
Blau-Weiss (Benny Gantz) 33 (–)
Arabische Liste (Ayman Odeh) 15 (–)
Shas (Arje Deri) 9 (–)
Unser Haus Israel (Avigdor Lieberman) 7 (-1)
Vereinigtes Thora Judentum (Yaakov Litzman) 7 (–)
Arbeiterpartei-Gescher-Meretz ( Amir Peretz) 7 (+1)
Die neue Rechte (Naftali Bennett) 6 (-1)
Die Koalition zerbrach am 22. Dezember 2020, nachdem sich die Regierung nicht, wie im Koalitionsvertrag festgeschrieben, auf ein Budget für die Jahre 2020 (!) und 2021 einigen konnte.
Am 23. März finden nun die vierten Wahlen innerhalb von knapp zwei Jahren statt. Noch ist alles im Fluss. Bis zum 4. Februar mussten die einzelnen Parteien ihre Kandidaten und Wahlbündnisse bekanntgeben.
Allerding sind bisher schon einige spannende Umstrukturierungen geschehen.
Giedeon Sa’ar, bisher die Nummer 2 und ewiger Rivale um das Amt des Listenführers in der Likud gründete eine neue Partei mit dem Namen «Neue Hoffnung». Diese ist laut eigenen Angaben den rechten Parteien zuzuordnen. Zwei MK von Blau-Weiss, sowie acht MK von Likud schlossen sich in den folgenden Wochen der neuen Partei an.
Amir Peretz, der langjährige Vorsitzende der Arbeiterpartei gab seinen Ausstieg aus der Politik bekannt. Wobei diese Ankündigung nur teilweise stimmt, nachdem er zuvor bereits angekündigt hatte, sich um das Amt des israelischen Präsidenten zu bewerben, der am 21. Mai von der Knesset gewählt wird. Nachfolgerin wurde die 54-Jährige Merav Michaeli.
Der Bürgermeister von Tel Aviv Ron Huldai, bisher nur in der Kommunalpolitik tätig, gründete «Die Israelis», die ebenfalls im linken Lager angesiedelt ist.
Der ehemalige Politiker und Wirtschaftler Yaron Zelekha gründet als Wiedereinsteiger die «Neue Wirtschaftspartei», die sich als Anti-Korruptions-Partei definiert.
Die beiden Oppositionsparteien «Yesch Atid» und «Telem» ehemals mit «Blau-Weiss» in einem Wahlbündnis, trennen sich. Wenig später kündigt «Telem» an, sich nicht an den Wahlen beteiligen zu wollen.
Im orthodoxen Lager verbinden sich «Noam» und «Otzma», beide derzeit nicht in der Knesset, zu einer Wahlliste.
Heute, am 4. Februar werden nacheinander die Wahlbündnisse und Spitzenplätze der einzelnen Parteien bekannt. Sind die Wahllisten einmal veröffentlicht, können sie nicht mehr verändert werden.
Die erste[1] Zahl bezieht sich auf eine Umfrage vom Donnerstag 4. Februar 21, die zweite[2] auf eine von heute (5.2.) nach dem Ende der Eintragungsfrist.
Likud (Benjamin Netanyahu) 29 29
Yesh atid (Yair Lapid) 17 16
Unser Haus Israel (Avigdor Lieberman)[3] 8 8
Blau-Weiss (Benny Gantz) 0 0
Yamina (Naftali Bennett) 11 11
Neue Hoffnung (Gideon Sa’ar)[4] 14 16
Ra’am (Mansour Abbas)
Shas (Arye Deri) 8 8
Vereinigtes Thora Judentum (Moshe Gafni) 7 7
Arbeiterpartei (Merav Michaeli) 6 6
Meretz (Nitzam Horowitz) 5 5
Ozma + Noam (Bezalzel Smotrich) 5 4
Die Israelis (Ron Huldai) 0 0
Die neue Wirtschaftspartei (Yaron Zelkha) 0 0[6]
Insgesamt haben sich 39 Parteien in die Wahllisten eintragen lassen. Nach den bisherigen Erfahrungen mit möglichen Koalitionsbündnissen ergibt sich folgendes Bild:
Rechts-Religiöse Parteien 59 statt derzeit 58 Sitzen
Linker-Arabischer Block 36 statt den aktuellen 55 Sitzen
Noch nicht entschieden 24 statt derzeit 7.[7]
Und wieder zeichnet sich ein Wahlsieg für Likud unter PM Netanyahu ab. Nach den neuesten Umfragen wird Likud erneut die stimmenstärkste Partei werden. Daher wird der PM vom noch amtierenden Präsidenten Reuven Rivlin erneut mit der Regierungsbildung beauftragt werden. Wenn sich diese wieder als ebenso schwierig erweist, wie nach den vergangenen Wahlen, kann es sein, dass wir eher einen neuen Präsidenten in Israel haben werden als eine neue Regierung.
[1] FM 103
[2] Panels Politics
[3] Yesh Atid und Unser Haus Israel bilden für die Wahl ein Bündnis
[4] Yamina und Die neue Hoffnung bilden für die Wahl ein Bündnis
[5] Die Spaltung ist in den Umfragen noch nicht berücksichtig
[6] Die rot/fett markierten Parteien erreichen zum derzeitigen Termin nicht die notwendigen 3.25 %, um in die Knesset zu kommen.
[7] Arutz Sheva 5.2.2021
Salon Hof Ha'Carmel 
Hinterlasse einen Kommentar