6. Ijar 5781

Natanz, mitten in der Wüste der Provinz Isfahan gelegen, wurde im Jahr 2002 im Zuge der Untersuchungen durch die IAEA aufgefunden. Glaubt man den Meldungen aus Teheran, so ist die Anlage so ausgelegt, dass dort nur auf 3.5 % angereichertes Uran hergestellt werden sollte. Genug für die zivile industriell-atomare, aber zu wenig für eine militärische Nutzung. Eine Atombombe benötigt auf >85 % angereichertes Uran.

Von dem möglichen 50.000 Gaszentrifugen, die man benötigt, um schwere Gase voneinander zu trennen, waren laut Bericht der IAEA im Jahr 2007 nur 300 in Betrieb. Im Jahr 2007 produzierte laut Präsident Mahmud Ahmadinedschad das Kraftwerk Uran im industriellen Ausmass, im Jahr 2010 begann man mit der Anreicherung auf 20 %.

Der Computervirus Stuxnet legte die Urananreicherungsanlage 2009 teilweise lahm. Auch wenn es nicht gelang, alle Computersysteme zu zerstören, war der Schaden doch ungeheuer gross und warf den Iran um einige Zeit in seinen Bemühungen zurück. Möglicherweise haben die Geheimdienste von Israel, der USA und Deutschland zusammengearbeitet, um den Stuxnet Virus zu programmieren. Bereits unter Präsident Georges W. Busch sollen die Cyberattacken gegen den Iran bewilligt worden sein, wie NY Times am 1. Juni 2012 berichteten. Präsident Barak Obama trieb das Programm mit dem Namen «Olympische Spiele» voran. Selbst als das Programm ausser Kontrolle geriet und sich im gesamten Netz verbreitete, stoppte er es nicht. Der damalige Vize-Präsident Joe Biden, heute amtierender Präsident der USA, klagte damals Israel an, einen Code eingebaut zu haben, der das Programm fehlsteuerte. 

2020 zerstörte ein Feuer, von dem ein Sprecher der iranischen Atomenergieorganisation behauptete, es sei ein Sabotageakt, Teile der Produktionsanlage für die Zentrifugen. 

Anfang April 2020 stellte Präsident Hassan Rohani die neuen Hochleistungszentrifugen vor, mit denen der Iran ab sofort bis auf 60 % angereichertes Uran herstellen kann. Ein klarer Verstoss gegen das Wiener Atomabkommen von 2015. 

US-Präsident Obama befürchtete wohl, die notwendige 2/3 Mehrheit des Senats für die Ratifizierung internationaler Verträge nicht zu bekommen. Daher handelt es sich nicht um einen «Vertrag» sondern, um ein internationales Aktionspapier. 

Darin hatte sich der Iran verpflichtet, nur ältere Zentrifugen einzusetzen und den Anreicherungsgrad unter 4 % zu halten. Nachdem die USA 2018 aus dem Vertrag ausgestiegen waren, hielt sich der Iran sukzessive nicht mehr an die verbindlichen Vorgaben. 

Hier die Eckpunkte:

1. Der Iran verpflichtete sich, niemals Atomwaffen zu entwickeln. Während der 25-jährigen Beobachtungszeit durch die IAEA darf der Iran aber eingeschränkt Kernenergie zu zivilen Zwecken nutzen. 
2. Ab 2016 sollten vor allem für die Bevölkerung existentielle Sanktionen aufgehoben werden.
3. Die Anlagen können jederzeit kontrolliert werden.
4. Das verhängte Waffenembargo bleibt für fünf Jahre in Kraft (bis 2021)
5. Das Raketenprogramm wird auf acht Jahre (bis 2024) sistiert
6. Die Zahl der Zentrifugen wird um 2/3  reduziert, in Natanz auf 56.000.
7. 95 % der iranischen Bestände an angereichertem Uran werden verdünnt oder ausgeführt. Der Anreicherungsgrad wird auf 3.67 % beschränkt.
8. Es dürfen nicht mehr als 300 kg im Bestand bleiben.
9. Abgebrannte Stäbe dürfen während 15 Jahren nicht wieder aufbereitet werden.

Im September 2018 stiegen die USA unilateral aus dem Vertrag aus und setzten die teilweise erleichterten Sanktionen wieder in Kraft.

Derzeit finden in Wien Bemühungen statt, das inzwischen aufgelöste Abkommen von 2015 zu retten. Teilnehmer aus Deutschland, China, Frankreich, Grossbritannien und Russland sowie aus den USA versuchen, sich auf eine gemeinsame Erklärung zu einigen. 

Während die Verhandlungen indirekt stattfinden, kam es zu einem dramatischen Ereignis. Eine Explosion zerstörte die Anlagen in Natanz so stark, dass es, entsprechend den ersten Äusserungen aus iranischen Regierungskreisen mindestens neun Monate dauern wird, den Schaden wieder zu beheben. 

Zum Zeitpunkt des Anschlages befand sich der US-Verteidigungsminister Lloyd J. Austin III zu seinem ersten Besuch in Israel. Israel hat mehrfach betont, mit der Rückkehr des US-Präsidenten Joe Biden zum Atomabkommen, nicht glücklich zu sein. Während des Treffens mit dem US-amerikanischen Minister betonte Verteidigungsminister Gantz: «Wir werden sehr eng mit unseren amerikanischen Partnern zusammenarbeiten, um sicher zu stellen, dass das neue Übereinkommen mit dem Iran die existentiellen Sicherheitsbedürfnisse in der Welt und den USA erfüllen wird. Und, wir werden eine gefährliche Aufrüstung in unserer Region verhindern und den Staat Israel schützen.»

Der Schuldige war natürlich sehr schnell gefunden. Es war, so die einhellige inoffizielle Meinung, der Mossad. Irankündigte Rache am «zionistischen Regime» an.

Sowohl Israel, als auch der Iran sahen von direkten Kommentaren ab. Die NY Times behaupte, dass sowohl amerikanische, als auch israelische Geheimdienstmitarbeiter anonym die Beteiligung Israels an der Aktion bestätigt hätten. Dani Yatom, ehemaliger Chef des Mossad befürchtet in einem Interview im Spiegel, dass ein Informations-Leck in offiziellen Kreisen der israelischen Regierung eine Katastrophe für die Sicherheit des Landes darstelle. Der Iran würde sich, so seine Befürchtung, durch ein «geflüstertes» Zugeben der israelischen Beteiligung oder gar seinem Alleingang in die Ecke gedrängt fühlen. Die Reaktion könnte eine überzogene und nicht vorhersehbare Eskalation sein. 

Schnell machte der Begriff «Nuklearer Terrorismus» die Runde. Ali Akbar Salehi, der Sprecher der iranischen Atombehörde sagte, der Angriff richte sich ganz klar gegen die iranischen Bemühungen mit dem Westen. Die iranischen Bestrebungen bei den Verhandlungen in Wien sind, dass die Sanktionen gegen den Staat völlig aufgegeben werden.

Verteidigungsminister Benny Gantz und Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit beriefen noch am gleichen Abend, Sonntag 11.04.21 das Sicherheitskabinett ein. PM Benyamin Netanyahu sagte: «Der Kampf gegen den Iran und seine Alliierten, sowie gegen die iranische Bewaffnung ist eine umfassende Herausforderung. Die Situation, wie sie sich heute zeigt, sagt nichts darüber aus, wie sie morgen sein wird.»

Mittlerweile hat sich auch Präsident Joe Biden zu Wort gemeldet. Das «Geschwätz» über eine mögliche Beteiligung Israels am Angriff auf die Produktionsanlagen müsse aufhören. Es sei gefährlich für Israel und darüber hinaus auch peinlich für die USA, die versuchen, wieder zum Atomabkommen zurückzukehren und es neu auszuhandeln. Einige nicht genannte hochstehende israelische Beamten vermuten, dass in dieser aussergewöhnlichen medialen Aktivität auch ein Versuch des geschäftsführenden PM liegt, sich die causa Teheran persönlich nutzbar und zur Chefsache zu machen. Hinweise auf die Beteiligung kamen auch aus seinem Büro. Auch ein medialer Maulkorb, der sonst in heiklen Dingen sehr schnell durch die Militärzensur verhängt wird, kam diesmal nicht zum Einsatz.

Verteidigungsminister Gantz wurde gefragt, ob er sich vorstellen könne, dass der geschäftsführende PM, der auch der direkte Vorsitzende des Mossad ist, nicht unter dem Gesichtspunkt der nationalen Sicherheit, sondern aus seinen eigenen politischen Interessen heraus handele. Gantz lehnte dies nicht gänzlich ab. Im Gegenteil, damit, so Gantz, erhöhe der PM die Gefahr eines Krieges und setze seine politischen Gegner unter Druck, doch seiner Koalition beizutreten. [Genau das hatte MK Miki Zohar, der oberste Einpeitscher des Likud angekündigt, noch bevor es zu diesem Zwischenfall kam!] «Ich denke, er verfügt über ausreichene politisch-diplomatische Erfahrungen, die ich nicht unterschätzen möchte. Alle anderen Dinge dürfen nicht in die Überlegungen mit einbezogen werden. Und ich hoffe, er handelt entsprechend.»

Falls der geschäftsführende PM einen militärischen Konflikt mit dem Iran instrumentalisieren würde, um seine eigenen politischen Ambitionen zu verfolgen, so wäre das eine Katastrophe für Israel. Israel muss, um zu überleben, eine direkte Auseinandersetzung mit dem Iran gewinnen. Für Netanyahu wäre der Krieg der Weg zum Ziel, an dessen Ende er sich als der grosse Held feiern lassen kann. Aber um welchen Preis?

Die Islamische Republik Iran hat wiederholt Israel mit der Vernichtung gedroht. Leider werden diese sehr konkreten Drohungen von der UN, der EU und nun auch von den USA nicht genügend ernst genommen. Es wird beschwichtigt und die Aussagen der diversen Ayatollahs werden teils auch falsch übersetzt. Es geht eben um grosse künftige Geschäfte. Ebenso wird die Einkreisung von Israel durch Militär und Terrorgruppen im Libanon, in Syrien und Irak nicht als Gefahr für Israel und auch für Europa wahrgenommen.

Kategorien:Israel, Politik

Schlagwörter:Atomkrieg, Iran