20. Siwan 5782

Politik:

2022 Die Likud Partei wird im Laufe dieser Woche einen Antrag auf Auflösung der Knesset stellen. Laut Kanal 12 wird die Entscheidung aber erst in allerletzter Minute getroffen werden. Geplant sei die Antragstellung für den kommenden Mittwoch. 

Für die Vorabentscheidung ist die einfache Mehrheit nötig. Für die anschliessenden drei Lesungen ist jeweils die absolute Mehrheit von 61 zu 59 Stimmen notwendig.

Dieses Verfahren ist eine von drei Möglichkeiten, die Regierung zu stürzen. Weitere Möglichkeiten sind ein mit 61 zu 59 Stimmen angenommenes Misstrauensvotum oder ein nicht termingerechtes Verabschieden des Staatsbudgets.

Zweimal hat die Opposition schon versucht, einen erfolglosen Antrag zu stellen. Einmal, nachdem die MK Ghaida Zoabi, Meretz, kurzfristig die Koalition verlassen, dann aber wieder zurückgekehrt war und ein zweites Mal, als die Ra’am Partei ihre Mitgliedschaft zwar ruhen liess, anschliessend aber betonte, kein Interesse an einer Auflösung der Regierung zu haben. Ein Scheitern des Antrages würde bedeuten, dass ein neuer Versuch erst nach Ablauf von sechs Monaten unternommen werden darf. 

Sogar MK Nir Orbach, der die Koalition in der vergangenen Woche verliess, beteuerte, er werde nicht für eine Auflösung stimmen. 

Ayman Odeh von der Vereinten Arabischen Liste gab zwar bekannt, dass seine sechs Kollegen für die Auflösung der Knesset stimmen, aber nicht in einer von Netanyahu geführten Regierung sitzen werden. 

Mittlerweile wurde die Meldung verbreitet, PM Bennett plane eine neue Koalition mit dem Likud innerhalb der Koalition. Dies wurde allerdings von seiner Yamina Partei abgestritten. 

2022 Moshe Gafni, Vorsitzender der Partei United Torah Judaism, die derzeit mit sieben Sitzen in der Knesset vertreten, möchte ein neues Grundsatzgesetz einbringen. Demnach soll die Sperrklausel für dein Einzug in die Knesset von derzeit 3. 25 % auf etwa 2 % gesenkt werden. Die UTJ ist eine zu Wahlzwecken gegründete Plattform von Agudat Ysrael und Degel HaTorah, die jeweils 3 bzw. 4 Sitze in der Knesset haben. 

Man mag mit dieser Entwicklung nicht glücklich sein, würden dadurch doch wieder einige Kleinstparteien, die bisher nie eine Chance hatten, in die Knesset einziehen. Yair Lapid aber, das kann ich sehr gut nachvollziehen, sieht darin eine Verbesserung der Chancen zum politischen Überleben der vier kleinen Koalitionsparteien Yamina, Meretz, Labor und New Hope. 

Politisch sinnvoller aber scheint es, den Prozentsatz zu erhöhen, statt ihn zu senken. Klein- und Kleinstparteien machen die Regierung instabil, ein höherer Prozentsatz würde diese zwingen, mit anderen zu fusionieren und nicht nur, wie es heute gehandhabt wird, eine Wahlplattform zu bilden. 

Sport:

2022 Daria Atamanov gewann den Europäischen Wettbewerb in rhythmischer Gymnastik, der in Tel Aviv abgehalten wurde. Die erst 16 Jahre alte Sportlerin verwies ihre Mitbewerberin Boryana Kaleyn auf den zweiten Platz. 

Gleichzeitig gewann das israelische Team knapp vor Italien und Azerbajian. 

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