13. Cheschwan 5783

Terror:

2002/2022 Damals gab es noch keine öffentlichen Bunker, geschweige denn private, keinen Iron Dome. Als die ersten Raketen aus Gaza flogen, waren die Menschen rund um den Gazastreifen völlig ungeschützt.

Der erste Israeli, der damals unbestimmten Grades verletzt wurde, war ein Kleinkind, als sein Elternhaus von einer Rakete getroffen wurde. Zur Zeit des Beschusses spielte der 1 ½ Jahre alte Shila Na’amat auf dem Balkon. Sein zertrümmertes Bein musste mit Hilfe einer Platin Platte fixiert werden. 

Statt, dass er sich seinem schmerzhaften Schicksal ergab, beschloss er, sein Leben mit dieser Behinderung in den Griff zu bekommen. Sein Ziel war es, Offizier in der IDF zu werden.

Nach der Grundausbildung und dem Offizierslehrgang beschloss er, weiterhin bei der IDF zu bleiben und seinen Dienst im Grenzgebiet zu Gaza zu versehen. 

Gemeinsam mit seinem Cousin, einem Kampfpiloten, arbeitet er mit Jugendlichen in Sderot, einer Stadt, die immer wieder dem Raketenterror ausgesetzt ist.

Sobald er in der kommenden Woche den Ausbildungsgang abgeschlossen haben wird, muss er sich einer Operation am verletzten Bein unterzeihen und hofft, so bald als möglich wieder in den Dienst zurückzukehren.

UNO – Internationaler Gerichtshof Den Hague:

Die palästinensischen Abgeordneten bei der UNO haben einen Antrag bei der UNO eingebracht, dass der Internationale Gerichtshof in Den Hague die «Besetzung» der Gebiete in Judäa und Samaria einer «de facto» Annektierung entsprechen. 

Offiziell wurde der Antrag von Nicaragua eingebracht, weil die Palästinenser nur einen Beobachterstatus bei der UNO haben und keine aktiven Anträge einbringen dürfen. 

Beim UN-Komitee für soziale, humanitäre und kulturelle Fragen wird der Antrag am Mittwoch debattiert werden. Die Abstimmung erfolgt am kommenden Freitag. Falls dort für die Annahme des Antrages gestimmt wird, was zu erwarten ist, wird die Generalversammlung im kommenden Monat darüber befinden und, im Falle einer Annahme vor den Internationalen Gerichtshof bringen.

US-Aussenminister Antony Blinken hat versucht, PA-Präsident Mahmoud Abbas zum Einlenken zu bewegen. Gleichzeitig bemüht sich der israelische Botschafter bei der UN, Gilad Erdan, bei den Mitgliedsstaaten zu erreichen, dass sie den Antrag ablehnen, oder sich zumindest der Stimme enthalten werden.

Regierungsbildung:

Entweder, MK Benjamin Netanyahu kann nicht schnell genug wieder auf seinen Sessel als PM zurückkehren, oder er ist sich seiner Sache trotz der guten Wahlergebnisse nicht ganz sicher, ob er eine Regierungskoalition wird bilden können. 

Ansonsten wäre ihm wohl kaum dieser fragwürdig anmutende Plan in den Sinn gekommen. Am Sonntag forderte er zwei Verbündete auf, einem «Zweistufenplan» in den Koalitionsverhandlungen zu akzeptieren. MK Moshe Gafni vom Vereinten Torah Judentum und Bezalel Smotrich, Otzma Yehudit, lehnten den Vorschlag jedoch rundheraus ab. 

Die Gespräche sollten, so seine Idee, in zwei Stufen ablaufen. 

In der von MK Benjamin Netanjahu vorgeschlagenen Vereinbarung würde der Likud in der ersten Phase seinen Koalitionspartnern vor der Regierungsbildung Ministerposten und Schlüsselpositionen in der Knesset zuweisen, aber mit weiteren Verhandlungen warten, bis die Koalition vereidigt ist.

Sobald die Regierung die Macht übernommen hat, wird der Likud die zweite Phase der Gespräche mit seinen Koalitionspartnern führen und die Agenda für die neue Regierung festlegen. Dazu muss dann auch das Fixieren eines neuen Budgets gehören. An dieser Notwendigkeit war die letzte Regierung Netanyahu gescheitert und hatte das Land in einem mehrjährigen Vakuum ohne Staatshaushalt gelassen. Ein absolut unhaltbarer Zustand!

Mit dieser Vorgehensweise hofft MK Benjamin Netanyahu bereits in der kommenden Woche die Regierung präsentieren zu können und schnell mit seinen dubiosen Amtsgeschäften beginnen zu können. 

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