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In Gen 3:5 lesen wir, was auf Adam und Eva zukommen wird, wenn sie verbotenerweise Früchte vom Baum der Erkenntnis essen.

כִּי, יֹדֵעַ אֱלֹהִים, כִּי בְּיוֹם אֲכָלְכֶם מִמֶּנּוּ, וְנִפְקְחוּ עֵינֵיכֶם; וִהְיִיתֶם, כֵּאלֹהִים, יֹדְעֵי, טוֹב וָרָע

Denn Gott weiss, dass euch an dem Tag, an dem ihr von dem Baum essen werdet, die Augen geöffnet werden. Ihr werdet wie Gott sein und Gut und Böse unterscheiden können. 

Mephistoteles, verkleidet als Dr. Faustus, schreibt die Worte in Latein einem Studenten in dessen Stammbuch: Eritis sicut Deus scientes bonum et malum.

Dr. Faustus hat dem Teufel in Gestalt des Mephistoteles seine Seele verkauft. Als Preis dafür verspricht er ihm die Erfüllung aller Wünsche, die der von seinem Leben enttäuschte Gelehrte hat. 

Der designierte PM Benjamin Netanyahu hat nur einen einzigen Wunsch. Mehr als das, er ist besessen davon «seinen angestammten» Platz im Plenarsaal der Knesset, hier ganz allein auf den Regierungsplätzen (dem inneren „U“), wieder einnehmen zu können.

Die Sessel der Regierung sind dabei gar nicht die bequemsten in Raum, die sind für die «Hinterbänkler» vorgesehen. Damit sie, wie man immer wieder beobachten kann, während der langen Sitzungen besser schlafen können.

Es sind fünf Parteien, die ihn auf ihrem Schild hochgehoben haben und ihm vielleicht jetzt zu seiner wahrscheinlich altersbedingt letzten Amtszeit verhelfen. Immerhin ist er 73 Jahre alt. Falls die Regierung wirklich vier Jahre überlebt, würde er den nächsten Wahlkampf mit 77 Jahren starten müssen. Das ist aber doch eher ein gutes Alter, um seine Zehen in das Wasser des Mittelmeeres am Strand von Caesarea zu stecken. 

Die Sitzverteilung der potenziellen Regierungsparteien ist wie folgt:

Likud 32

Shas 11

Vereintes Torah Judentum 7

Religious Zionism 7

Otzma Yehudit 6

Noam 1

Fangen wir mit der kleinsten Partei Noam, auf Deutsch: Lieblichkeit, vertreten durch MK Avi Maoz, an. Maoz ist bekannt als absoluter Hardliner. Er vertritt ultra-rechtsradikale Ansichten und verteidigt ein Judentum, welches keinerlei pluralistische Ideen zulässt. Nicht nur, dass er sexistisch ist, er lehnt grundsätzlich jegliche LGTBQ+ Bewegung ab und steht der arabischen Minorität in Israel feindlich gegenüber.

Mit der am Sonntag (27.11.) zwischen dem designierten PM und ihm unterschrieben Koalitionsvereinbarung wird er in der Regierung – sollte sie denn zustande kommen – den Posten eines stellvertretenden Ministers erhalten. Sein Resort wird ausgerechnet «Die jüdische Identität» sein, ein Portfolio, das es bisher nicht gab. Es wurde speziell zur Befriedigung seines Wunsches nach Regierungsbeteiligung kreiert und ist dem Büro des PM untergeordnet. Dieses Portfolio wird mit einem Jahresbudget von etwa 25 Millionen US$ ausgestattet und wird mehr als ein Dutzend Mitarbeiter haben.

Diesem Resort zugeordnet wird «Nativ», eine bisher dem Präsidialamt zugeordnete Organisation, die sich um die Einwanderung von Juden aus der ehemaligen Sowjetunion bemüht. Ein Thema, das heute auf Grund des Russland-Ukraine Krieges wieder an Aktualität gewonnen hat. Moaz hat bereits angekündigt, dass er das sogenannte «Grossvatergesetz», das auch Enkeln von jüdischen Grossvätern ermöglicht, das Rückkehrgesetz für sich zu beanspruchen, wieder aufheben und damit die Einwanderung nach Israel deutlich erschweren will.

Ein weiterer Diskussionspunkt betrifft Übertritte, die nicht durch orthodoxe Rabbiner vorgenommen wurden. Dadurch würden sich bei Neueinwanderern aus der ehemaligen Sowjetunion grosse Problem ergeben. Derzeit dienen in der IDF etwa 5.500 Soldaten, die nach diesen Kriterien nicht als jüdisch anerkannt sind. Finanzminister Avigdor Lieberman hielt dazu fest «Meiner Meinung nach sind sie jüdischer als alle Jeshiva Studenten zusammen. Moaz steht für die «Reinheit des Blutes».» Das ist es, was wir unter anderen Vorzeichen von den Nazis kannten, die Reinheit des arischen Blutes. Auch wenn diesmal das jüdische Blut gemeint ist, die menschenverachtende Absicht dahinter, der Zynismus und das Grauen für die Betroffenen wird deshalb nicht geringer.

Selbstverständlich liegt es auch im Interesse dieses, für die Neuzeit völlig ungeeigneten Politikers, die Einstellung von Frauen in Führungspositionen zu verhindern. Den Dienst von Frauen in der IDF, von jeher eine wichtige Säule des israelischen Selbstverständnisses der Gleichberechtigung, lehnt er völlig ab. Selbstverständlich wird er auch nichtjüdische Lehrer aus dem Schuldienst und dem Lehrkörper der Universitäten verbannen, da diese «der jüdischen Identität hinderlich sind.»

Ein Teil des bisher dem Erziehungsministerium zugeordneten Themenkreises betrifft die Inhalte, die an Schulen unterrichtet werden. Hierbei geht es weniger um die Kerncurricula, sondern um nicht darin enthaltene Themen. Diese neue Regelung wird auch externe Referenten an Schulen betreffen, die oft zur Präsentation von aktuellen Themen eingeladen werden. Seitens der Schulverwaltungen und Lehrerschaft wurden grosse Bedenken geäussert, dass jedwede pluralistische Bildungsaktivität von vornherein gestoppt und dass es zu einseitigen und extremistischen Beeinflussungen in der Bildungslandschaft kommen würde.

Dabei wäre ein Koalitionsvertrag zwischen Likud und Noam gar nicht notwendig gewesen. Diese eine Person wird niemals einen massgeblichen Einfluss auf irgendeine Entscheidung der Regierung haben. Netanyahu kennt die undemokratischen Charakter dieses Politikers. Trotzdem hat er sich für ihn entschieden. 

Netanyahu ist sich durchaus bewusst, dass es mehr als eine jüdische Strömung gibt, mehr als eine sexuelle Ausrichtung. Er mag alles Mögliche sein, aber sicher kein Rassist, kein Frauenfeind und kein Gegner der LGTBQ+ Bewegung. Warum also diese undemokratische Entscheidung? Sie liegt in der Aritmetik der Abstimmungen. Wenn er erreichen will, dass alle Gerichtsverfahren gegen ihn eingestellt werden, so braucht er jede Stimme in der Knesset, um das entsprechende Gesetz durchzuboxen. Und eine dieser Stimmen wird die von Avi Maoz sein. Im Gegenzug für dessen Bemühungen, die «jüdische Identität», die er anstrebt, zu unterstützen. 

Ende von Teil 1/5

Kategorien:Israel, Politik

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