13. Elul 5783

Eine Nacht in Jeddah

128 israelische Passagiere der „Air Seychelles“ auf dem Heimflug nach Tel Aviv durften eine historische Premiere miterleben. Oder besser noch, sie spielten darin die Hauptrolle. Zwei Stunden vor der Ankunft am heimischen Flughafen gab es Störungen in der Bordelektronik, die nicht nur die Flugzeug-Kabine in Dunkelheit tauchten, sondern auch für eine unangenehme Rauchentwicklung sorgten. Dem Piloten blieb nichts anderes übrig, als einen unfreiwilligen Sicherheitsstopp auf dem nächstgelegenen Flughafen einzuleiten. 

Und der war …. Jeddah. Ausgerechnet in dem Land, von dem der PM als Reiseziel träumt. Der Frieden mit dem arabischen Königreich, das im Norden fast an Israel grenzt und das doch so weit entfernt ist, liegt noch in weiter Ferne. Immerhin kann man von Eilat aus dem Grenzübergang zwischen Jordanien und Saudi-Arabien sehen. Erst seit 2020 hat das Königreich Israel die Überflugrechte zugestanden. Flüge in den Mittleren und Fernen Osten, sowie nach Australien und Neuseeland sind seither deutlich kürzer geworden. Aber bisher gab es noch keinen direkten Flug. Auch für Notlandungen steht der Flughafen seither jederzeit zur Verfügung.

Gut für die gestrandeten Israelis. Es sei am Anfang ein ungutes Gefühl gewesen, sich ausgerechnet in einem Land zu befinden, das keinerlei Beziehungen zu Israel hat, und wo, wie immer wieder behauptet wird, „alle Bürger Israel hassen“. 

Die Erfahrungen, die die zunächst verunsicherten Gäste in Jeddah machten, waren ganz andere. Sie wurden freundlichst und hilfsbereit empfangen und in einem 5*-Hotel am Flughafen untergebracht. Es sei alles getan worden, damit sie sich wohl fühlen konnten.

Nicht nur die Gäste zeigten sich glücklich und mehr als zufrieden mit dem ungeplanten Aufenthalt. Auch der CEO der Fluglinie war begeistert, wie unproblematisch alles abgelaufen sei. 

Diplomatie auf breiter Ebene, das ist es, was man sich wünscht!

Diplomatischer Besuch in Jeddah

Als PA-Präsident Mahmoud Abbas im April für einige Stunden nach Jeddah flog, traf er sich mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman. Er kam als Bittsteller, um die seit 2016 völlig eingefrorenen Gelder wieder zum fliessen zu bringen. 

Dazu müssen aber diverse Voraussetzungen erfüllt sein. Zum einen müssen die mehrheitlich pro-palästinensischen Meinungsbildner sich davon überzeugen lassen, dass auch eine Annäherung an Israel nicht den Weltuntergang für das Königreich am Golf bedeuten würde. Sondern, dass so eine Annäherung durchaus auch eine win-win-Situation bedeuten könnte. Eine Annäherung zwischen dem saudischen Königreich und Israel könnte, natürlich ist das noch Zukunftsmusik, auch eine Verbesserung der Situation der Palästinenser herbeibringen. 

Nun ist es aber so, dass die andauernde Weigerung der PA, die seit 2005 überfälligen Präsidentenwahlen abzuhalten, ein ganz schlechtes Bild auf die PA wirft. Und zwar weltweit. Die Glaubwürdigkeit der Palästinenser ist auf dem Allzeit-Tiefpunkt. Die Saudis werden also mehr, als nur die verbale Zusage aus Ramallah brauchen, um in weitere Verhandlungen einzutreten. Abbas muss es gelingen, die Terrorgruppen in Judäa und Samaria dauerhaft ruhigzustellen und auch de facto die Kontrolle auf palästinensischem Gebiet wieder zu gewinnen. Vor allem Jenin hat sich zu einem Zentrum des Terrors gegen Israel, sei es in Israel oder auch in Judäa und Samaria, entwickelt. Erst wenn das Problem wirklich gelöst ist, wird Israel gewillt sein, vermehrt auf die PA zuzugehen. Und erst dann wird Riad die Gelder wieder sprudeln lassen. 

Riad muss den Eindruck vermeiden, nur einseitig zu Gunsten der Palästinenser zu agieren. Gleichzeitig müssen die Zugeständnisse von Israel an Riad maximiert werden.

Riad will deshalb auch handfeste Zugeständnisse von Washington bekommen. Die regierende Familie Saud möchte Teil der Atomstaaten werden. Dabei soll Washington helfen. Im Gegenzug zu einer Annäherung an Israel verlangen sie, Zugang zu allen fortschrittlichen Verteidigungstechnologien der USA zu erhalten und Teil des US-amerikanischen Verteidigungsbündnisses zu werden. Bevor sie überhaupt darüber nachdenken können, schreiben die USA ihnen eine Stilllegung der wirtschaftlichen und militärischen Beziehungen der Saudis zu China, Russland und dem Iran vor. Dazu das Ende des blutigen Bürgerkriegs im Jemen. 

Keine Zusagen an Riad

Der amtierende PM Netanyahu sieht in einer Annäherung zwischen Jerusalem und Riad sein persönliches Vermächtnis, das ihn, so hofft er, in die Geschichtsbücher der Welt hineinkatapultieren wird. 

Aussenminister Eli Cohen, der mittlerweile Israel auf die diplomatische Ersatzbank geschickt hat, ist derzeit nicht der richtige Mann, um als Friedensvermittler zwischen Riad und Jerusalem zu agieren. Zumindest so lange nicht, bis endgültig geklärt ist, durch wessen loses Mundwerk sein Treffen mit der libyschen Aussenministerin in Rom in die Presse kam. Trotzdem verkündete er gestern vollmundig auf der Webseite Israel National News, dass „ein Normalisierungsabkommen zwischen Saudi-Arabien und Israel innerhalb der kommenden sechs Monaten“ möglich sei.

Das ist ein stark eingeschränkter Blick auf die politische Realität. Zwar kann er sich immer noch der Unterstützung durch seinen Chef, den PM, sicher sein, darf sich aber nicht auf seine Koalitionspartner von ganz rechts-aussen verlassen. Finanzminister Smotrich verkündete bereits am Montag: „Es wird keinerlei Zugeständnisse gegenüber den Palästinensern geben, nur um einen Deal mit den Saudis zu erreichen. Alles andere ist reine Fantasie!“

Droht also ein Auseinanderbrechen der Koalition an diesem Thema? Möglich wäre es vielleicht, aber seitens der Opposition kamen bisher nur negative Signale, wenn es um die Frage einer gemeinsamen Regierung ging. Die könnte sich wohl nur ohne Netanyahu bilden lassen und davor fürchtet der sich, wie der Teufel vorm Weihwasser.

Nächste Woche in Riad

In der kommenden Woche wird eine hochrangige palästinensische Delegation – ich wusste gar nicht, dass es so etwas bei den Palästinensern gibt – Riad besuchen. Dort sollen Einzelheiten des oben erwähnten Deals besprochen werden. 

Konkret soll es um die Forderungen gehen, die von den Saudis gestellt werden, um überhaupt mit den Annäherungsverhandlungen zu beginnen. Dass es sich dabei um Forderungen an die Israelis handelt, scheint niemanden zu stören.  

Dass es keine wie immer gearteten Zugeständnisse unter der jetzigen Regierung Netanyahu VI mit seinen rechts-extrem-nationalistisch-rassistischen Koalitionspartnern geben wird, wurde aus Jerusalem mehrfach betont. 

Jedoch Netanyahu, kein Staatsmann, sondern ein politischer Egomane, versucht, sein potenzielles Vermächtnis zu fixieren: „Wenn der politische Wille vorhanden ist, wird es einen politischen Weg geben, um eine Normalisierung und einen formellen Frieden zwischen Israel und Saudi-Arabien zu erreichen. Ich denke, es gibt genug Raum, um Möglichkeiten zu diskutieren.“ Das betonte er in einem seiner kürzlich US-amerikanischen Sendern gewährten Interviews.  

In den USA schätzt man die Rahmenbedingungen anders ein. US-Aussenminister Anthony Blinken, ein Kenner der politischen Situation in beiden Staaten, glaubt: „Israel schätzt die Situation falsch ein, wenn es nicht glaubt, dass bedeutende Gesten gegenüber den Palästinensern notwendig sind, um die Saudis zu beruhigen. Es müssen greifbare positive Ergebnisse für Saudi-Arabien und andere arabische Staaten auf den Tisch gelegt werden.“

Kategorien:Israel

Schlagwörter:Israel-Palästina, Saudi Arabien