Infolge technischer Probleme, gibt es heute Tag 88 und 89.

Mit einem gezielten Drohnenbeschuss auf sein Büro in Beirut wurde der stv. Anführer der Hamas Saleh al-Arourieliminiert. Er war verantwortlich für einige Anschläge in Judäa und Samaria. So auch für die Ermordung der drei Teenager, die im Jahr 2014 schlussendlich zum Krieg «Protective edge» führte. Bei dem Angriff kamen fünf weitere Hamas-Terroristen ums Leben. Sie alle waren Mörder und haben zahlreiche unschuldige Zivilisten auf dem Gewissen.

Gestern fielen Sgt. First. Class (res.) Amichai Ysrael Yehoshua Oster, 24, und Staff Sgt. Sufian Dagash, 21,  s’’l, im nördlichen Gazastreifen. Vier weitere Soldaten wurden bei dem Vorfall schwer verwundet. 

Die Präsidentin der Havard University, Claudine Gay, ist nun doch zurückgetreten. Als Grund werden neben ihren völlig unzureichenden Erklärungen zum Thema Antisemitismus und antisemitisches Mobbing im Campus. Ihre dümmliche Ausrede war: Alles eine Frage des Kontexts! und weitgehende Plagiate diverser wissenschaftlicher Arbeiten genannt.

Der OHG hat heute mit der Mindest-Mehrheit das Angemessenheitsgesetz gekippt, das im Juni als Änderung des Basic Law von der Knesset verabschiedet und dann dem OGH zur Prüfung vorgelegt wurde.  Acht der 15 Richter sprachen sich gegen das Gesetz aus, 7 dafür. Eine Besonderheit bei der heutigen Abstimmung sind zwei Fakten: 1. Hat der OGH noch nie eine solche Gesetzesänderung gekippt und 2. sind zwei Richter bei der Abstimmung beteiligt gewesen, die seit Mitte Oktober nicht mehr im Amt sind. Die ehemalige Präsidentin Esther Hayut und Richterin Anat Baron gingen Mitte Oktober in Pension, sind aber angehalten, bis zum 12. Januar bisher anhängige Verfahren zu beenden. So auch dieses.

Hayut machte aus ihrem Herzen nie eine Mördergrube, was den neuen Justizminister, Yariv Levin betrifft. Kaum hatte der seine Pläne zur de facto Absetzung der Gewaltenteilung bekanntgegeben, schäumte sie: «Der Plan des neuen Justizministers wird das Justizsystem nicht korrigieren, sondern zerschmettern. Er stellt eine tödliche Wunde für die Unabhängigkeit der Richter und ihre Handlungsfähigkeit dar. Er wird die demokratische Identität des Staates ändern. Herr Minister, das ist nicht der richtige Weg.» Das heute gekippte Gesetz hätte es dem OGH verboten, unangemessene Entscheidungen, seien sie personeller oder rechtlicher Art zu verhindern. Bekannt wurde dabei der Präzedenzfall von MK Arye Deri, der, weil er als mehrfach verurteilter Finanzverbrecher entsprechend der Ansicht des OGH zu Unrecht ein Ministeramt erhielt, dieses aufgeben musste. Des Weiteren wäre es für Netanyahu der Freifahrtschein gewesen, seinem Gerichtsverfahren und der Verurteilung zu entgehen. 

JM Levin hat bereits angekündigt, die neue Situation nicht zu akzeptieren. Das könnte recht bald zu einer tiefen Staatskrise führen. 

IDF-Sprecher Daniel Hagari äusserte gestern den Verdacht, dass der Riss quer durch die israelische Gesellschaft eine Mitschuld an den Angriffen und anschliessenden Massakern der Hamas-Terroristen trägt. Die Gesellschaft war, und das kann nicht geleugnet werden, seit Monaten in Aufruhr wegen der Umwälzungspläne der Regierung im juristischen Sektor. Woche für Woche demonstrierten die Menschen auf den Strassen, unter den Demonstranten befanden sich auch zahlreiche Reservesoldaten. Doch es muss auch klar gesagt werden, dass mit dem Moment, in dem der Krieg begann, alle Reservisten sich sofort zum Dienst meldeten. Das war etwas, mit dem die Hamas nicht gerechnet hat,

Die IDF hat eine Untersuchung eingeleitet, die den Tod eines palästinensischen gefangenen Hamas-Terroristen zum Gegenstand hat. Der Terrorist wurde vorgestern abends festgenommen und von Mitgliedern einer Spezialeinheit verhört. Anschliessend wurde er einem Soldaten übergeben, der ihn bewachen sollte. Bis zu diesem Zeitpunkt befand er sich bei guter Gesundheit. Aus bisher nicht geklärten Gründen eröffnete der Soldat das Feuer auf ihn und erschoss ihn. Erste Befragungen ergaben, dass der Soldat sich von dem Gefangenen bedroht gefühlt und deshalb das Feuer eröffnet habe.

In der kommenden Woche gibt es beim Internationalen Gerichtshof (ICC) eine Anhörung, die von Südafrika gegen Israel angeregt wurde. Südafrika wirft Israel vor, einen Genozid gegen die palästinensische Bevölkerung von Gaza auszuüben und damit gegen die 1948 verabschiedete Konvention der UNO zu verstossen. «Der Staat Israel wird vor dem ICC erscheinen, um die üble Nachrede zu zerstreuen.» sagte Regierungssprecher Eylon Levy. Israel wird sich vor Gericht selbst vertreten und dazu ein Team von Verteidigern zusammenstellen.

FM Smotrich regt immer lauter an, eine, wie er es nennt «freiwillige Auswanderung» aus dem Gazastreifen zu betreiben. Ohne belegen zu können, woher die Zahl kommt, behauptet er, dass mehr als 70% der israelischen Öffentlichkeit diese ‘humanitäre Lösung’ begrüssen. «Sie verstehen, dass ein kleines Land wie das unserem es nicht verkraftet, mit einer Realität zu leben, wo 2 Millionen Menschen jeden Morgen aufstehen, und den Wunsch haben, Israel zu zerstören und uns Juden abzuschlachten, zu vergewaltigen und umzubringen.» Unterstützt wird Smotrich von seinem rechtsextrem-nationalistischen Kollegen Ben-Gvir. Der Sprecher des US-amerikanischen Aussenministeriums, Matthew Miller, hingegen kritisiert diese Bemühungen auf das allerschärfste. Netanyahu, so steht es in der hebräischen Schwesternzeitung der Times of Israel zu lesen, bemüht sich indessen selbst, u.a. im Kongo darum zu werben, ‘freiwillige Aussiedler aus Gaza’ aufzunehmen.  Kongo leidet selbst unter einer extremen Armut, mit 52.5.% der Bevölkerung, die unterhalb der Armutsgrenze leben. Das teilte er auf einer Sitzung des Likud in der vergangenen Woche mit. Sicherheitsministerin Gila Gamliel betonte: «Die freiwillige Auswanderung ist die beste und realistischste Lösung für den Tag nachdem der Krieg endet.» All das deutet eindeutig darauf hin, dass es die Pläne der Regierung sind, Gaza wieder zu besetzen und zu besiedeln. Völkerrechtlich nicht haltbar!

In einem Kiosk im Judäa haben zwei Soldaten völlig vergessen, dass sie Menschen sind. Sie haben den bereits am Boden knienden Mitarbeiter des Kiosks zunächst gezwungen sich auf den Boden zu legen. Anschliessend trat einer der beiden Soldaten ihn mehrfach, ein zweiter Soldat trat beim Verlassen des Kiosks noch auf den hilflos am Boden Liegenden. Welche Rolle ein dritter bewaffneter Soldat in diesem Vorfall macht, ist nicht eindeutig im Video erkennbar. Die IDF hat eine Untersuchung eröffnet. Der Zeitstempel sollte es möglich machen, die beiden Soldaten zu identifizieren und entsprechend zu bestrafen. 

Gestern Abend wurden von Syrien aus fünf Raketen in Richtung Israel abgeschossen. Die Projektile landeten alle in unbewohntem Gebiet und richteten keinen Schaden an. Die Abschussrampen wurden umgehend von der IDF beschossen und zerstört. Früher am Abend waren von der Hisbollah aus dem südlichen Libanon einige Granaten abgeschossen worden. Fünf Soldaten wurden durch Schrapnelle leicht verletzt. Als Erwiderung auf den Beschuss aus Syrien hat die IAF in der Nacht Ziele angegriffen, die der syrischen Armee zugeordnet werden. Einzelheiten wurden nicht bekanntgegeben. Syrien klagte jedoch, dass durch den Beschuss durch die IAF in der Region Damaskus ‘erheblicher Sachschaden’ entstanden sei.

Auch der Beschuss aus dem südlichen Libanon unvermindert fortgesetzt. Zwei Raketen wurden auf das nordisraelische Dorf Shlomi abgefeuert und richteten dort einigen Sachschaden an einem direkt getroffenen Haus an. Als Reaktion nahm die IAF das libanesischen Dorf Yaroun, das als eine der Hochburgen der Hisbollah gilt, unter Beschuss. 

Die Bewohner der Siedlungen, die weiter als 4 km von der Grenze zum Gazastreifen leben, dürfen in Kürze wieder in ihre Häuser und Wohnungen zurückkehren. Nach dem 7. Oktober waren diese Orte weitgehend evakuiert worden. Die IDF hatte zuvor bekanntgegeben, die Intensität der Kämpfe im nördlichen Gazastreifen in unmittelbarer Zukunft zurücksetzen zu wollen. Auch fünf Bataillone, die hauptsächlich aus Reservisten bestehen, sollen im Laufe der Woche heimkehren dürfen. Von palästinensischer Seite wurde bestätigt, dass sich einige Panzer Richtung Grenze bewegen. Die Siedlungen, die sich unmittelbar in der Nähe der Grenze befinden, werden noch für lange Zeit unbewohnbar bleiben. 

Professor Sivan Toledo, von der IT-Abteilung der Universität Tel Aviv hat seine Mitarbeiter dringend gebeten, auf dem Campus weder die derzeit oft gesehenen ‘Hundemarken’ noch T-Shirts mit den Worten ‘Bring them home now’ oder ‘Toegther we will win’ zu tragen. «Es ist angemessen, dass wir, das Lehrpersonal, es vermeiden, mit Kleidungsstücken oder Gegenständen, die eine aktuelle Bedeutung für den Krieg haben, zum Unterricht zu kommen.» Beides sei, so hielt er fest, ein Statement zum derzeitigen Krieg. «Das Bemühen, eine Lernumgebung zu schaffen, die Ablenkungen reduziert und es den Studenten erleichtert, sich auf ihr Studium zu konzentrieren, erfordert, dass wir uns auf den Inhalt der Kurse, also hier auf Informatik, konzentrieren und Diskussionen mit den Studenten über den Krieg vermeiden.»

Kategorien:Barbaras' and Norman's corner, Israel

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