16. Ijar 5784

Gestern hat die IDF erneut die sterblichen Überreste von drei Geiseln im nördlichen Gazastreifen bergen müssen. Orión Hernández Radoux, 31, Hanan Yablonka, 42, und Michel Nisenbaum, 59, s’’l, waren wahrscheinlich schon in der Nähe von Mefalsim am 7. Oktober ermordet worden. Diese Vermutung wird durch ‘verlässliche Geheimdienstinformationen’ bestätigt. Bis zum Auffinden dieser Information in der vergangenen Woche war man davon ausgegangen, dass die drei Männer sich noch als Geiseln in Gaza befinden. Radoux war der Lebenspartner der grausame ermordeten Shani Louk, deren Leichnam in der vergangenen Woche nach Israel zurückgebracht wurde.

Der internationale Gerichtshof in Den Haag hat heute in einer Dringlichkeitssitzung Israel angeordnet, sofort die Operationen in Rafah einzustellen. Der Präsident des Richtergremiums, der libanesische Nawaf Salam, gab in seiner Urteilsbegründung an, dass sich die Situation in Gaza seit März drastisch verschlechtert habe. Damals war Israel aufgefordert worden, alle Massnahmen zur Linderung der humanitären Krise zu ergreifen. Salam bedauerte jedoch, dass dieser Aufforderung nur unzureichend nachgekommen worden sei. Damit folgt der ICC dem Antrag Südafrikas.

Der ICC ist das höchste UN-Gremium zur Anhörung von Streitigkeiten zwischen zwei Staaten, seine Entscheidungen sind bindend, wurden aber in der Vergangenheit nie umgesetzt. Das Gericht hat keine Durchsetzungsbefugnisse. Dennoch kann das Gremium starken politischen Druck auf die verurteilten Staaten ausüben.

Aus Rafah werden immer wieder Raketen auf Israel, speziell auf den Warenübergang Kerem Shalom, abgeschossen. Die IDF findet täglich Waffenlager und stöbert Terroristen auf. Rafah ist eines der Zentren des palästinensischen Terrors. Wann wird das Gericht Hamas und den Palästinensischen Djihad auffordern, den Terror zu beenden? Wann werden sie ultimativ aufgefordert, die Geiseln freizulassen?

Netanyahu wird nach dem Urteilsspruch in Den Haag heute noch telefonische Beratungen mit einigen Ministern abhalten. An der Telefonkonferenz sind neben FM Israel Katz, Sicherheitsberater Tzachi Hanegbi, VM Yoav Gallant, JM Yariv Levin, GStA Gali Baharav-Miara und der Minister für Strategie Ron Dermer, weitere, nicht genannte Personen beteiligt. Warum weder Benny Gantz noch Gadi Eisenkot zugezogen werden, ist mir ein Rätsel.

Obwohl Israel Ägypten dringend darum gebeten hat, ihre Seite des Grenzübergangs zu öffnen, weigert sich das Land, in irgendeiner Form mit Israel zu kooperieren. Aus Kairo war zu hören, dass die ägyptische Seite geschlossen bliebe, solange Israel die gazanische Seite kontrolliert. Damit nehmen sie billigend, willentlich und wissentlich in Kauf, dass die Lebensmittel, die sich vor der Grenze stauen und auf den Weitertransport nach Gaza warten, langsam, aber sicher verderben. Die Kolonne der wartenden LKWs zieht sich mittlerweile bis al-Arish, das 45 km südlich von Rafah liegt. Die Fahrer versuchen, verderbliche Waren zu entladen und auf den umliegenden Märkten zu Billigpreisen zu verkaufen. Dabei kam es zu Beschlagnahmungen durch die Polizei, die Waren entdeckten, die bereits verdorben und nicht mehr zum Verzehr geeignet waren.

Ägypten hilft Israel nie bei palästinensischen Angelegenheiten. Im Gegenteil Ägypten tut alles, um Israel zu diskreditieren, auch wenn es auf Kosten der Palästinenser geht.

Eine Gruppe hochangesehener Wissenschaftler hat in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsministerium und COGAT ein Arbeitspapier erstellt, das die nach Gaza gelieferten Lebensmittel aufführt und auswertet. In einem Satz zusammengefasst ergab die Studie, dass die zwischen Januar und April verteilte Menge ausreicht, um die gesamte zivile Bevölkerung mit ausreichenden Kalorien und Nährstoffen zu versorgen. Die durchschnittliche Kalorienzahl (gelieferte Lebensmittel pro Erwachsenen pro Tag) betrug 3.164 kcl. Das übersteigt deutlich die von der WHO und Sphere als Standard festgelegten 2.100 kcl für Krisenzeiten.  

Besonders wichtig ist die Studie im Hinblick auf den Vorwurf des Chefanklägers des ICC Karim Khan, der Netanyahu und VM Gallant der Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt an, weil Israel angeblich ‘systematisches Aushungern als Kriegsmethode’ eingesetzt hat. Derzeit durchläuft das Papier eine zweite Begutachtung, bevor die endgültigen Zahlen veröffentlicht werden können. Angeblich, so einer der Vorwürfe, weist Israel viel zu viele Lieferungen nach einer Sicherheitsbeanstandung ab. Tatsächlich sind bisher aber nur 1.5% der Lieferungen refüsiert worden.

Für die Studie wurden 14.916 LKWs mit einem Lieferumfang von 227.853 t analysiert. Die Lieferungen werden bei der COGAT exakt erfasst und konnten so gut dokumentiert werden. Im Januar standen pro Person und Tag 3.076 kcl zur Verfügung, im Februar fiel der Wert auf 1.741 kcl, stieg im März auf 3.446 kcl und schliesslich im April auf 4.580 kcl.

Auf dem Times Square im Herzen von New York, wird der von drei Tagen veröffentlichte Videoclip, der die fünf jungen Soldatinnen während ihrer Gefangennahme durch die Hamas-Schlächter auf ihrer Militärbasis Nahal Oz zeigt auf dem gigantischen Bildschirm gezeigt werden. Die Initiative dazu hatte das Israelische Generalkonsulat in New York und wurde vom israelischen Aussenministerium unterstützt. Die Familien der jungen Soldatinnen sind mit der öffentlichen Aufführung einverstanden. Sie soll dazu beitragen, die Welt aufzurütteln und die grauenhaften Massaker vom 7. Oktober wieder ins Bewusstsein zu bringen.

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