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Ihre Arbeit taucht nur selten in den Medien auf. Seit Beginn des Krieges gegen die Hamas untersucht sie 70 strafrechtlich relevante Fälle innerhalb der IDF. Die Rede ist von Yifat Tomer-Yersushalmi, Generalanwältin des israelischen Militärs im Rang einer Generalmajorin. Sie ist die zweite Frau, die diesen Rang innehat. Der damalige VM Benny Gantz hat sie 2021 ernannt und damit zur Nachfolgerin von Generalmajor Sharon Afek gemacht. Bestätigt wurde die Ernennung von Generalstabschef Aviv Kohavi und GStA Avichai Mandelblit.
Ihre Ernennung wurde begleitet von der typischen Frage, ob der ‘Frauenbonus’ oder ihre Qualifikation den Ausschlag zu ihren Gunsten gab. Es war bekannt, dass Generalstabschef Aviv Kohavi kein grosser Freund von Gleichstellungsfragen in der Führungsetage der IDF war. Sollte ihre Ernennung ein Zeichen für eine Erneuerung sein? Schliesslich haben jedoch ihr Lebenslauf und ihre Qualifikationen den Ausschlag gegeben zu haben.
VM Gantz fand anlässlich der Ernennung lobende Wort für die damals 47 Jahre alte Juristin. «Tomer-Yerushalmi ist vor allem eine wunderbare Anwältin mit Erfahrung und einem reichen Hintergrund in allen Bereichen, die für den Generalstaatsanwalt des Militärs erforderlich sind. Ich bin sicher, dass sie ihre Position hervorragend ausfüllen und die komplizierten Aufgaben bewältigen wird, die auf der Tagesordnung stehen, einschliesslich der Verteidigung von IDF-Soldaten und des Völkerrechts sowie der Unterstützung der operativen Ebene bei der Ausübung ihrer Position in Übereinstimmung mit dem Gesetz.» Bezugnehmend auf ihre vorherige Position betonte er: «Sie ist die Wegbereiterin, die sich für den Rechtsstatus und den Rechtsschutz von Frauen einsetzt und sexuelle Belästigung bekämpft.»
Der Verlauf ihres Militärdienstes liest sich wie eine Bilderbuchkarriere.
Schon zu Beginn des Studiums an der Hebrew University war sie Mitglied eines speziellen Programms[1] der IDF, das es Maturanten ermöglicht, vor dem Militärdienst ein Studium zu absolvieren.
Nach dem Abschluss des Studiums leisten die Absolventen zunächst ihren regulären Dienst. Anschliessend verpflichten sie sich für zwei bis drei weitere Jahre in ihrem Fachgebiet bei der IDF zu arbeiten. Zwischen dem Studien-Abschluss und dem Beginn des obligatorischen Wehrdienstes absolvieren sie bereits einen Offizierskurs. Ein Teil des Programms wird von der IDF bezahlt.
1996 schloss sie die Studien in Jerusalem ab und wurde Mitglied im Team des militärischen Generalanwalts. Weitere Studien im In-und Ausland folgten, die sie alle hervorragend abschloss.
Innerhalb des Teams hatte sie verschieden Positionen inne und verfasste Rechtsgutachten, Anklage- und Verteidigungsschriften in zahlreichen prominenten Fällen. Ihre Positionen umfassten die einer der wichtigsten Assistentinnen des militärischen Chef Anklägers, Richterin am Militärgerichtshof bis zur stv. Präsidentin des Militärgerichtshofes. 2015 kehrte sie in das Team des militärischen Generalanwaltes zurück und wurde als frisch ernannte Brigadegeneralin Ressortleiterin für ‘Beratung und Gesetzgebung’. Der Schwerpunkt dieser Abteilung liegt auf der Rechtsberatung in den Bereichen Verfassungs-, Verwaltungs- und Zivilrecht. Bei Gesetzgebungsverfahren, die im Zusammenhang mit der IDF stehen, vertrat sie die militärischen Positionen in den Knesset-Ausschüssen und den Regierungsbüros.
Seit 2019 war sie Beraterin von Generalstabschef Aviv Kohavi für Gleichstellungsfragen. Es ist ihrer Initiative zu verdanken, dass es das ‘Metsapim-Zentrum’ gibt, das helfen soll, Dienst und Familie miteinander zu koordinieren. Es steht jungen Eltern, aber auch Soldatinnen während der gesamten Schwangerschaft oder auch während der Planung einer In-Vitro-Fertilisation (IVF) zur Seite. Tomer-Yersushalmi legt besonderen Wert auf ein sicheres und respektvolles Arbeitsumfeld, in dem die Soldatinnen keine Angst vor sexuellen Übergriffen haben müssen.
Sowohl als Anwältin, als auch als Richterin hatte sie es mit dem gesamten Spektrum an Rechtsbrüchen zu tun: Selbstmordattentate, Morde, Verwaltungshaft … die meisten Ihrer Klienten sind Soldaten, die in Judäa und Samaria oder im Gazastreifen stationiert sind.
Bei einer Rede anlässlich einer Konferenz der Reichmann Universität in Herzliya betonte Tomer-Yerushalmi, dass der ICC (International Criminal Court) und der ICJ (International Court of Justice) einen Fehler gemacht haben, indem sie Israel angeklagt hätten. Israel hat die Beitrittserklärung zurückgezogen und ist daher nicht Mitgliedsstaat des Internationalen Strafgerichtshofes. Die ehemalige Präsidentin, Joan. E. Donoghue, hatte betont, dass «alle bisherigen Urteile gegen Israel vorläufiger Natur und keine endgültigen Entscheidungen über die israelische Kriegsführung sind.»
Tomer-Yerushalmi vertritt die Meinung, dass Kritiker das Völkerrecht zu Ungunsten Israels missbraucht hätten. Sie betonte, dass «die Hamas und nicht die IDF für getötete palästinensische Zivilisten verantwortlich gemacht werden muss, die dadurch verursacht wurden, dass sie Zivilisten und ihre Häuser, sowie Krankenhäuser und Moscheen als menschliche Schutzschilde oder geschützte Orte benutzten.» Ganz zu schweigen von den UNRWA Schulen und Auffanglagern, in denen sich die Terroristen mitten unter der Zivilbevölkerung eingegraben haben.
Die IDF hat, so stellt sie klar, alles getan, um die Zivilbevölkerung zu überzeugen, vor einem geplanten IDF-Angriff ihre Häuser zu verlassen und sich in ausgewiesene humanitäre Schutzzonen zu evakuieren. Dazu sind während der letzten Monate mehr als 15 Millionen SMS (!) verschickt, sowie eine gleich hohe Zahl von Flugzetteln über den entsprechenden Gebieten abgeworfen worden. Allerdings sei die in früheren Operationen immer wieder eingesetzte Taktik des ‘Roof-Knocking’ kaum noch zum Einsatz gekommen. Beim ‘Roof-Knocking’ wird eine nicht explosive Rakete, die beim Auftreffen auf dem Dach ein sehr lautes Geräusch verursacht, eingesetzt.
Wann die einzelnen Untersuchungsberichte oder -ergebnisse veröffentlicht werden, lässt sie offen. Nach dem dramatischen Ereignis vom 31. März, bei dem sieben Mitglieder der NGO ‘World Central Kitchen’ ihr Leben verloren, veranlasste sie schnelle und umfassende Updates. Dennoch verurteile der ICC gerade in diesem Fall, dass Israel bei den Ermittlungen viel zu langsam vorgeht.
Eine Juristin wie Yifat Tomer-Yersushalmi ist die Garantie dafür, dass Israel vom ICC nicht angeklagt werden kann. Ihre umfassenden und durchgreifenden Massnahmen bei Fehlverhalten innerhalb der IDF zeigen, dass der demokratische Staat Israel sehr wohl in der Lage ist, dafür zu sorgen, dass Strafverfolgungen im zivilen und im militärischen Bereich im eigenen Land mit eigenen Richtern durchgeführt werden.
Yishar koach!
[1] Atuda oder Academic Atuda, עתודה אקדמית, entspricht dem deutschen ‘Akademische Reserve ‘
Salon Hof Ha'Carmel 
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