8. Siwan 5785
Auch heute muss die IDF leider den Tod eines Soldaten bekannt geben. Master Sgt. Alon Farkas, 27, s’’l, wurde von einem Scharfschützen in Shejaiya aus einem Hinterhalt heraus erschossen. Der Angreifer konnte fliehen, nachdem ein zweiter Soldat schwer verletzt wurde. Bei weiteren Angriffen mit Drohnen und Granaten wurden vier weitere Soldaten teilweise schwer verletzt.
Die ultra-orthodoxe Partei ‘Vereintes Torah-Judentum’ (VTJ) setzt sich zusammen aus der Gruppe ‘Degel HaTorah’ (3 Sitze mit dem Vorsitzenden Moshe Gafni) und Agudat Jisroel (4 Sitze mit dem Vorsitzenden Yitzhak Goldknopf). Sie stellt zwar innerhalb der Koalition keine grosse Gruppe dar, aber eine, die durch ihren andauernden Druck auf Netanyahu von grosser Bedeutung ist.
Die geistigen Führer der beiden Parteien erlaubten ihnen jetzt, einen Gesetzesentwurf einzureichen, der, wenn er von der Knesset angenommen wird, automatisch zur Auflösung der Knesset und damit zu Neuwahlen innerhalb von 90 Tagen führt. Darauf erklärten auch Yesh Atid, Ysrael Beitenu und die Demokraten an, am kommenden Mittwoch einen entsprechenden Entwurf einzureichen. Netanyahu hat anschliessend eine Woche Zeit, das Problem zu lösen. Das Problem ist: die Abschaffung der Wehrpflicht für haredische Männer. Und dafür scheint es nach wie vor keine Lösung zu geben. Kritisch dürfte es jetzt deshalb werden, weil die zweite orthodoxe Partei, Shas (11 Sitze mit dem Vorsitzenden Arye Deri) sich scheinbar dem Entwurf von VTJ anschliessen wird.
Erstmals seit Beginn des Waffenstillstands wurden gestern zwei Raketen aus Syrien auf israelisches Gebiet abgeschossen. Die IDF erklärte, dass die beiden Raketen aus der Region von Tasil, nur 12 km von der Grenze entfernt, abgeschossen wurden. Unmittelbar nach dem Abschuss der Raketen erfolgte ein gezielter Artillerierückschlag durch die IDF.
Die Raketen stürzten auf freiem Feld ab, ohne Schäden zu verursachen. Die Polizei entdeckte die Einschlagstellen von zwei Raketen in der Nähe von Ramat Magshimim auf dem Golan.
VM Israel Katz erklärte den syrischen Präsidenten, Ahmad al-Sharaa als «direkt verantwortlich für jede Bedrohung und jeden Raketenbeschuss Syriens auf Israel. Die scharfe Antwort darauf wird sehr bald kommen. Israel wird es niemandem erlauben, auf die Realität des 7. Oktobers zurückzukommen.»
Eine von den Houthi-Terroristen aus dem Jemen abgeschossenen Langstreckenrakete wurde in den Abendstunden abgefangen und zerstört. Der Alarm wurde in ganz Zentral-Israel ausgelöst. Seit 18. März war das die 45. Langstreckenrakete, die zusätzlich zu mehr als zehn Drohnen auf Israel abgeschossen wurden.
IDF-Sprecher Effie Defrim erklärte gestern auf einer Pressekonferenz, wie die palästinensischen Terroristen die Strassenmine platzieren konnten, durch die drei Soldaten getötet wurden. «Die Terroristen starteten ihren Angriff aus einem Tunnelschacht in einem Gebäude und legten die Sprengsätze. Es handelt sich um einen aktiven Tunnel, der für Terrorzwecke genutzt wird. Der Eingang zum Tunnel befindet sich in einem zerstörten Gebäude in der Nähe einer Strasse. Daher muss betont werden, dass dieses Gebäude ein militärisches Ziel ist, wie Zehntausende andere Gebäude in Gaza, die für Terrorzwecke genutzt werden.» Nachfolgend erklärte er, warum so viele Häuser zerstört werden müssen. «Fast jedes zweite Gebäude ist mit Sprengfallen versehen und verfügt über einen Tunneleingang. Wir zerstören diese Häuser nicht um der Zerstörung willen. Jedes Gebäude stellt eine operative Bedrohung dar und könnte unseren Streitkräften Schaden zufügen.»
Der israelische Regierungssprecher, David Mencer, sprach bei einer Online-Pressekonferenz für ausländische Journalisten. Das Hauptthema waren die Vorfälle im Umfeld des Lebensmittelverteiler-Zentrums bei Rafah. Er bekräftigte die Klarstellung der IDF, wonach diese an der fraglichen Stelle Warnschüsse abgegeben hat. Diese Stelle ist etwa 500 m vom Verteiler-Zentrum entfernt. «Lassen Sie uns klarstellen: Israel hindert die Bewohner Gazas nicht daran, humanitäre Hilfe zu erhalten, und die IDF hat nicht auf Zivilisten in oder in der Nähe von Hilfsverteilungszonen geschossen», betont Mencer und fährt fort: «Die IDF ist sich der Berichte über Opfer sehr wohl bewusst und untersucht den Vorfall. Die IDF tut alles in ihrer Macht Stehende, um den Bewohnern Gazas den Zugang zu humanitärer Hilfe zu ermöglichen. Die IDF hindert die Bewohner Gazas nicht daran, humanitäre Hilfszentren zu erreichen. Wir ermutigen sie sogar dazu.» Meldungen der Hamas, die sich auf einen zweiten Vorfall am Sonntag beziehen, bezeichnete er als Propaganda und wies die Vorwürfe als falsch und unbegründet zurück. Allerdings erklärte er, dass die IDF bereits klarstellende Materialien bereitgestellt hat, was bisher allerdings nicht erfolgte. Abschliessend forderte er auf: «Es ist klar, dass die Hamas alles in ihrer Macht Stehende tut, um ihre eigene Bevölkerung, die Bewohner Gazas, von den Verteilungsstellen der GHF fernzuhalten. Wir appellieren an die Medien: Verbreiten Sie nicht die Desinformation der Hamas. Überprüfen Sie die Fakten, bevor Sie berichten. Es ist ein Kampf um die Deutungshoheit, und zu viele internationale Nachrichtenredaktionen sind zu Fusssoldaten der Hamas geworden.»
Die US-amerikanische Pressesprecherin Karoline Leavitt gab bekannt, dass sie von den Berichten, dass die IDF auf palästinensische Hilfesuchende geschossen haben, Kenntnis erhalten haben. Man werde diese Vorwürfe zunächst prüfen, bevor man in Aktion treten werde. «Die Regierung ist über diese Berichte informiert und wir prüfen derzeit deren Richtigkeit, da wir im Gegensatz zu einigen Medien nicht die Aussagen der Hamas für bare Münze nehmen. Wir möchten die Sache untersuchen, wenn sie [die Hamas] sich äussert, anders als die BBC, die mehrere Schlagzeilen gebracht hat», sagte sie und verwies auf Berichte, die unterschiedliche Opferzahlen nannten. «Und dann mussten sie ihren gesamten Bericht korrigieren und zurückziehen und sagten: ‚Wir haben das Filmmaterial überprüft und konnten keine Beweise für irgendetwas finden», fügte sie hinzu. Die BBC reagierte und hielt fest, dass sie nicht korrigiert oder zurückgezogen habe. «Wir stehen zu unserer Berichterstattung.»
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