16. Cheschwan 5786

Eine Schwimmerin fand heute am frühen Vormittag am Strand von Tel Aviv ein Handy. Sie beschreibt es wie folgt: «Ich bin aus dem Wasser gegangen und habe das Handy geöffnet. Ich habe auf dem Display das Bild der ehemaligen militärischen GStA mit ihrer Tochter gesehen. Ich habe sofort die Polizei informiert. Sie kam kurze Zeit später und befragte mich.» Die Polizei bestätigt später, dass es sich zweifelsfrei um das seit Sonntag gesuchte Handy handelt. Es ist ein iPhone, wahrscheinlich in einer neueren Version. Apple sagt dazu, dass die Geräte nicht völlig wasserdicht, sondern wasserabweisend sind.  Allerdings nur bei reinem Süsswasser für max. 30 Minuten in bis zu 6 m Tiefe.  Wie es also möglich, dass das Gerät noch nach fast einer Woche a.) geladen und b.) unbeschädigt war. Dass es dazu noch ohne Passwort funktionierte und sie die Bilddatei öffnen konnte, finde ich unglaublich.

MK Moshe Sa’ada, Likud, hat einen bitterbösen Brief an Polizeichef Danny Levy geschrieben. Der Grund war die Weigerung Levys, Ermittlungsmaterial im Fall Sde Teiman an Richter Asher Kula weiterzuleiten. Kula war von JM Levin mit der Leitung der Ermittlungen beauftragt worden, um GStA Gali Baharav-Miara zu umgehen. Levin ernannte Kula, weil er davon überzeugt ist, dass die GStA wegen einer möglichen Mitbeteiligung in dem Fall von der Ermittlung ausgeschlossen sein muss. Die GStA erklärte, dass Levin zu einem solchen Schritt, den sie als völlig unbegründet bezeichnet, nicht berechtigt ist. Nun muss der OGH klären, wer die Ermittlungen leiten wird. Levin handelt also korrekt, indem er den Entscheid des OGH abwartet.

Yifat Tomer-Yerushalmi wurde heute für zehn Tage in den Hausarrest entlassen. Für 55 Tage ist es ihr verboten, mit jemandem Kontakt aufzunehmen, der am Fall des Videos von Sde Teiman beteiligt sein könnte.

Trump hat heute erklärt, dass die ‘International Stabilization Force’ (ISF) sehr bald eingerichtet wird. Er führt weiter aus, dass sich viele Länder bereit erklärt hätten, Truppen für die Gruppe zur Verfügung zu stellen, um gegebenenfalls gegen die Hamas vorzugehen. Damit widerspricht er den Aussagen arabischer Diplomaten hinter verschlossenen Türen, dass sie keine Truppen nach Gaza entsenden wollen, wenn dies einen Konflikt mit der Hamas bedeutet, die sich weigert, ihre Waffen abzugeben. Deutlich weniger vollmundig gibt sich US-Aussenminister Marco Rubio. Er hatte bereits gestern darauf hingewiesen, dass die Regierung daran arbeite, mit dem UN-Sicherheitsrat eine Resolution zu verabschieden, die den rechtlichen Rahmen für die ISF schafft.

Trump liess gestern im Rahmen eines Abendessens mit Staats- und Regierungschefs von fünf zentralasiatischen Ländern die Bedeutung von Kasachstan in den ‘Abraham Accords’ von seinem Vize JD Vance erklären. «Der Präsident hat damit signalisiert, dass die Dynamik der Abraham-Abkommen auch in der zweiten Amtszeit ungebrochen ist. Nicht nur Kasachstan, sondern auch mehrere andere Länder werden in den kommenden Monaten beitreten», sagt Vance. Trump hatte sowohl mit Netanyahu als auch mit dem kasachischen Präsidenten Kassym-Jomart Tokayev über das Thema gesprochen. «Dies ist ein wichtiger Schritt vorwärts beim Aufbau von Brücken über die ganze Welt hinweg. Heute stehen immer mehr Nationen bereit, um durch meine Abraham-Abkommen Frieden und Wohlstand zu erreichen» schreibt Trump. «Wir werden bald eine Unterzeichnungszeremonie ankündigen, um dies offiziell zu machen, und es gibt noch viele weitere Länder, die versuchen, diesem Club der STÄRKE beizutreten» fährt er fort. «Es gibt noch so viel zu tun, um Länder für Stabilität und Wachstum zu vereinen – echte Fortschritte, echte Ergebnisse. GESEGNET SIND DIE FRIEDENSTIFTER!» (sic!)

Natürlich zum Wohl der Trump und Kushner Incorporated.

Netanyahu gelang es nicht, den von Trump favorisierten Plan, eine ‘Modellstadt für gazanische Zivilisten’ innerhalb der von den IDF kontrollierten ‘gelben Zone’ zu bauen, im Kabinett durchzuboxen. Ziel der Modellstadt ist es, die Hamas von den Zivilisten, die alle genau überprüft werden, zu trennen. Mehrere Minister lehnten die Idee ab, darunter Gila Gamliel, Orit Strock, Ze’ev Elkin und Miri Regev. Ihr Gegenargument war die fehlende Sicherheit Israels, wenn eine solche Stadt in unmittelbarer Nähe gebaut würde. Netanyahu erklärte, dass die ISF zunächst in der Küstenregion Mawasi, heute als humanitäre Zone bezeichnet, stationiert werde. Diese Region wird de facto von der Hamas kontrolliert. Ob die ISF zustande kommt, wenn ihre Hauptaufgabe darin besteht, die Hamas gewaltsam zu entwaffnen, ist fraglich.

Zwei Terroristen, die Molotow-Cocktails über die Sperrmauer auf die viel befahrene Autostrasse in der Nähe von Ramallah warfen, wurden von der IDF neutralisiert. Die Soldaten einer Aufklärungseinheit hatten die Vorbereitungen beobachtet und im entsprechenden Moment reagiert.

Kategorien:Israel, Politik