17. Tewet 5786

Im ‘Grand Bazaar’ von Teheran ist es zu Zusammenstössen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten gekommen. Alle noch geöffneten Geschäfte mussten schliessen. Die Demonstranten fanden sich zu einem friedlichen ‘Sit-In’ zusammen. Die Polizei setzte Tränengas ein, um die Versammlungen aufzulösen. Der ‘Grand Bazaar’ ist seit Jahrhunderten das pulsierende Herz des wirtschaftlichen und politischen Lebens Teherans. Die Demonstranten zeigen, dass sie auch nach dem zehnten Tag mit ihren Protesten weitermachen werden. Die Währung, der Rial, fiel im Laufe des Tages weiter. 1€ entspricht derzeit 49.234 IRR. Mehr als 1.200 Demonstranten wurden bisher festgenommen und mindestens 35 getötet. Präsident Masoud Pezeshikian erklärte: «Wir sollten nicht erwarten, dass die Regierung damit noch allein zurechtkommt. Sie haben ganz einfach keine Kapazitäten dazu.»

Kronprinz Reza Pahlavi gibt sich in einem Interview mit dem Wall Street Journal optimistisch: «Ich denke, dass Veränderungen im Iran letztendlich in den Händen der Menschen im Iran selbst liegen», bekräftigte er. «Viele Regierungen haben Gründe, Khamenei zur Rechenschaft zu ziehen, aber ich denke, es wäre weitaus angemessener, wenn dies allein in den Händen des iranischen Volkes läge und die Regierungen der Welt dessen Kampf um die Freiheit unterstützen würden. Ich glaube nicht, dass es eine Frage irgendeiner Art von Intervention von aussen ist, weder militärischer noch spezieller Art, denn ich denke, dass das Regime zusammenbricht. Das Regime ist am schwächsten.» Pahlavi sieht für die nahe Zukunft eine stabile strategische Partnerschaft mit Israel und seinen arabischen Nachbarn.
Das Verteidigungsministerium hat eine neue App freigeschaltet, die es dafür berechtigten Personen, vor allem Soldaten und Reservisten, aber auch Überlebenden des Massakers, ermöglichen soll, unkompliziert Zugang zu einem Netzwerk von mehr als 5.000 Anbietern von Medizin, Psychotherapie, Komplementärmedizin, einschliesslich Akupunktur und Massage, bis hin zu Fitness- und Outdoor-Aktivitäten zu bekommen. Bereits im kommenden Monat wird die einmal jährliche Zuwendung in Höhe von US$ 1.900 freigeschaltet. «Wir haben die Dienstleistungen erweitert und neue Sportaktivitäten hinzugefügt, die alle mit virtueller Währung bezahlt werden können, ohne dass die Nutzer aus eigener Tasche bezahlen oder Rechnungen einreichen müssen. Die Nutzer können ausserdem die Verfügbarkeit von Therapeuten einsehen, Bewertungen der Servicequalität abrufen und ihr Restguthaben verfolgen.» Dass damit allerdings die dringende Betreuung aller Betroffenen sichergestellt werden wird, hoffe ich.

Präsident Isaac Herzog beklagt, dass die Welle von Gewaltverbrechen im arabischen Sektor zunimmt, nachdem es gestern innerhalb kürzester Zeit zu drei Tötungsdelikten kam. «Das Problem der Kriminalität, der Delinquenz und des Verlusts der persönlichen Sicherheit in der arabischen Gesellschaft in Israel ist in jeder Hinsicht eine nationale Herausforderung», sagt er auf einer Konferenz zum Thema ‘Gemeinsame Gesellschaft’ im Givat Haviva Center. «Die Verantwortung für dieses Problem der Gemeinden und der arabischen Gesellschaft selbst hat natürlich ihren Platz, aber es gibt keinen Ersatz für die Verantwortung des Staates», fährt er fort. «Die arabischen Bürger Israels sind Fleisch und Blut der israelischen Gesellschaft», sagt er. «Sie verdienen offensichtlich, aus Recht und nicht aus Güte, Gleichheit im wahrsten Sinne des Wortes. Die arabische Gesellschaft ist vielleicht die Ressource mit dem grössten Potenzial, aber andererseits auch die am wenigsten ausgeschöpfte Ressource des Staates Israel», schloss er.


Yair Lapid kündigte für morgen einen Gesetzesentwurf an, der die Verstaatlichung des ‘Jüdischen Nationalfonds’ vorsieht. Die unter dem Namen ‘Jüdischer Nationalfond – Keren Kayemeth LeIsrael’ (JNF-KKL) firmierende Organisation finanziert sich durch Spenden. Die berühmte ‘blaue Büchse’ steht in jedem jüdischen Geschäft, Museum und Gemeindezentrum. Spendengelder fliessen in beträchtlichem Ausmass. 13 % der gesamten Landfläche Israels befinden sich im Eigentum von JNF-KKL. Das durchschnittliche Jahresbudget beträgt US$1 Milliarde und wird für ‘jüdische Zwecke’ eingesetzt. In den letzten Monaten ist die Mitarbeiterpolitik der Organisation heftig in die Kritik gekommen. «Es ist sehr überraschend, dass Oppositionsparteien immer noch Partner dieses korrupten Deals in den nationalen Institutionen sind, in dessen Rahmen Jobs an die Familie von Shas-Vorsitzendem Aryeh Deri vergeben werden, im Austausch für Jobvermittlungen für Verbündete – in einem Lager, das sich selbst als liberal bezeichnet – und Hunderte Millionen Schekel an extremistische Initiativen der Ministerin für Siedlungen und nationale Projekte Orit Strock im Austausch für Jobvermittlungen für Freunde bereitstellt», erklärt Lapid. Er habe versprochen, sich nicht an diesen korrupten Vereinbarungen zu beteiligen. Lapid erinnerte auch an den beschämenden Versuch, Yair N. ohne jegliche Qualifikation eine hohe Position bei der ‘World Zionist Organisation’ zu verschaffen, wohldotiert mit einem ministerialen Gehalt samt Auto und Büro. 2020 war bereits der Sohn von Aryeh Deri, Yanki, dort untergekommen. Nepotismus at its best!
Die IDF stürmte die palästinensische Birzeit Universität nördlich von Ramallah. Zunächst brachen sie durch das Haupttor zum Gelände und begannen dann mit der systematischen Durchsuchung aller Gebäude. Schliesslich nahmen sie Computer und andere Gegenstände einer Gruppe mit, die von Hamas-Anhängern dominiert wird. Auf dem Campus befanden sich etwa 8.000 Studenten, die versuchten zu fliehen. Die IDF hatte während der Durchsuchung alle Zugänge verschlossen. Der palästinensische Rote Halbmond erklärte, dass 11 Studenten hospitalisiert werden mussten. Fünf von ihnen erlitten Schusswunden, vier litten unter dem Einfluss von Tränengas und zwei stolperten und erlitten Sturzverletzungen. Die IDF schwieg bisher zu dem Vorfall.
Erneut ist es zu einem Zwischenfall in Judäa gekommen. Am frühen Nachmittag wurden mindestens zwei Palästinenser festgenommen, zwei weitere mussten mit Schusswunden ins Spital eingeliefert werden. Ein jüdischer Siedler Terrorist lobte später die IDF für die Festnahme der Palästinenser, die er beschuldigte, gegen 13 Uhr einen jüdischen Hirten angegriffen zu haben. Zum Beweis veröffentlichte er Bilder des Mannes, der mit einer Verletzung an der Hand und Prellungen am Bauch ins Spital eingeliefert wurde. Er sei von «Dutzenden von Randalierern aus Rashayida» in der Nähe der orthodoxen Siedlung Ma’ale Amos angegriffen worden. Andere Bilder zeigen, wie jüdische Siedler-Terroristen eine Gruppe von Palästinensern mit Steinen bewerfen. Später sieht man einen mit voller Kampfmontur ausgerüsteten Soldaten, der einen gefesselten Palästinenser mit einer Augenbinde abführt.
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