8. Adar 5786

Bei einem Kurzbesuch in Addis Abeba versicherte der israelische Präsident Isaac Herzog dem äthiopischen PM Abiy Ahmed, dass vielfältige Versuche, Israels Beziehungen zu Afrika zu untergraben, falsch sind. «Unsere Bindung ist stark, und unsere gemeinsamen Interessen sind stärker als jeder Versuch, sie zu untergraben.» Herzog hat sich vermehrt bemüht, die Beziehungen zwischen Israel und verschiedenen afrikanischen Staaten auszubauen. Im vergangenen Herbst hatte er deswegen Sambia und die Demokratische Republik Kongo besucht. «Unser Streben nach Innovation, Wohlstand und Wohlergehen für alle ist unsere Triebfeder und überwiegt jeden Versuch, Spaltung oder Behinderung zu verursachen. Ich bin froh, dass wir diese Gelegenheit haben, den Dialog zwischen uns zu vertiefen und die Beziehungen zwischen unseren Nationen zu stärken.» Herzog trifft sich vor seinem Abflug mit lokalen jüdischen Führern.

Der PM von Indien Narendra Modi ist am Mittag zu einem zweitägigen Besuch in Tel Aviv eingetroffen. Am Flughafen wurde er von Netanyahu und Amir Ohana. Begleitet wurden sie von ihren Ehepartnern, Sara N. und Alon Hadad.

Nach einem feierlichen Empfang in der Knesset trug sich Modi vor dem wunderschönen Chagall-Teppich in das Gästebuch der Regierung ein, bevor er, wiederum von Netanyahu mit Sara N. sowie Amir Ohana mit Alon Hadad begleitet, in die Knesset einzog. Der ausnahmsweise volle Plenarsaal zeigte grosse Lücken, nachdem die Opposition während der Rede Netanyahus den Raum verlassen hatte, zur Rede von Modi aber wieder zurückkehrte. Wie versprochen hatte Ohana zahlreiche ehemalige MKs eingeladen, die die vakanten Stühle vorübergehend besetzten.
PM Modi betonte, wie gross die Ehre für ihn sei, in der Knesset zu sprechen «als Repräsentant einer alten Zivilisation, die eine andere begrüsst.» Er drückte seine Hoffnung aus, dass gemeinsame Bemühungen, an denen sich auch Indien beteiligt, zu einem dauerhaften Frieden und regionaler Stabilität beitragen werden. Er bringt Indiens Zustimmung zum umfassenden Friedensplan der Trump-Regierung für den Gazastreifen zum Ausdruck und sagt: „Wir glauben, dass er die Aussicht auf einen gerechten und dauerhaften Frieden für alle Menschen in der Region bietet, auch durch die Lösung der Palästina-Frage.»

Nach seiner Rede erhielt PM Modi von Knesset-Sprecher Ohana die neu kreierte Medaille der Knesset ‚für dessen bedeutende Verdienste um den Staat Israel und das jüdische Volk’. „Die Verleihung dieser Auszeichnung an PM Modi ist Ausdruck unserer tiefen Anerkennung für seine Bemühungen um den Aufbau einer strategischen Allianz zwischen Israel und Indien. Seine Politik ist Ausdruck einer mutigen, konsequenten und aufrichtigen Freundschaft mit dem Staat Israel und eines festen Beistands an seiner Seite, selbst in komplexen und herausfordernden Zeiten.“

PM Modi begrüsste anschliessend die MKs der Opposition. Yair Lapid erklärte ihm, dass das Verlassen des Raumes während der Rede von Netanyahu nichts mit ihm zu tun habe. [Das Verlassen des Raumes war die Reaktion auf die nicht erfolgte Einladung von OGH Präsident Isaac Amit.] Das wurde von der Koalition mit lauten ‚Buhhh-Rufen‘ kommentiert. Lapid daraufhin trocken: „Machen wir es doch nicht noch schlimmer.“

Am Palästina Platz in Teheran sind neue grossflächige Schilder aufgetaucht: «Das Ziel ist klar – Trumps 51. Staat!» Wer glaubt, es handelt sich um den Iran, der täuscht sich. Auf dem nächsten Schild steht neben der Flagge von Israel «Willkommen in Israel». Darüber gepinselt ist: «Willkommen in der Hölle.» Den Abschluss bildet ein scheinbar zerstörtes Schild mit dem Aufdruck: «Der 51. Staat der USA.»

Im schon mehrfach von jüdischen Siedler-Terroristen angegriffenen Dorf Susya in den Hügeln von Hebron in Judäa, gab es erneut einen Angriff. Jüdische Siedler-Terroristen legten mehrere Brände im Dorf und an Lkws und beschädigten einige Wohnzelte. In einem Video sieht man Soldaten, die im Hintergrund stehen und den Bränden zuschauen. Ein Palästinenser ruft ihnen auf Arabisch zu, Wasser zu holen. «Im Haus befinden sich noch Kinder!» Doch der Soldat rührt sich nicht.
Der iranische Aussenminister Abbas Araghchi betont im Vorfeld der nächsten Gesprächsrunde, «dass der Iran unter keinen Umständen jemals eine Atomwaffe entwickeln wird, aber nicht bereit ist, auf sein Recht auf friedliche Nukleartechnologie zu verzichten.» Araghchi hat, das berichtet Kanal 12, die Zustimmung von Ayatollah Khamenei zum neu ausgearbeiteten Vorschlag erhalten, diesen aber noch nicht an die USA weitergeleitet. Die USA sehen in diesem Vorschlag die letzte Chance, das Problem auf diplomatischem Weg zu lösen.
Avinoam Emunah, zuletzt Kommandant der neuen Hasmonäer-Brigade für haredische Soldaten, wurde gestern von Generalstabschef Eyal Zamir zum Brigade-General befördert. Er steht nun als Berater für alle Fragen der ultraorthodoxen Angelegenheiten zur Verfügung. «Emunah wird im Rahmen seiner neuen Funktion mit allen Zweigen des Militärs zusammenarbeiten, um den Dienst von Mitgliedern der Haredi-Gemeinschaft in der IDF zu fördern und auszuweiten, einschliesslich der Schaffung von Dienstwegen, der Einrichtung von Einheiten und der Stärkung eines Dienstumfelds, das die Lebensweise der Haredi ermöglicht und an sie angepasst ist.»
Ein Sprecher der libanesischen Terror-Organisation Hisbollah gab bekannt, dass sie im Fall eines ‘limitierten Angriffs’ auf den Iran nicht militärisch eingreifen werden. Hingegen wäre ein Angriff auf den Ayatollah Ali Khamenei eine Rote Linie, die nicht überschritten werden dürfe.
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