9. Siwan 5786
Auch heute muss die IDF leider den Tod eines Soldaten bekanntgeben. Sgt. Nehoray Leizer, 19, s’’l, verlor sein Leben im südlichen Libanon. Er wurde von einer Spreng-Drohne tödlich getroffen.
Der Iran meldete, dass er, statt Transitgebühren für die Strasse von Hormus zu erheben, eine Gebühr für Navigationsdienste bei der Durchfahrt erheben wird. Einige der angebotenen Dienste sind obligatorisch, andere sind nicht verpflichtende Zusatzangebote.
Der Vorsitzende der Demokraten, Yair Golan, bezeichnet Netanyahu als ‘nicht handlungsfähig’ und kritisierte ihn dafür, dass er es zulasse, dass Israel seinen Einfluss auf entscheidende regionale Entwicklungen verliere. «Die Tatsache, dass die für Israels Sicherheit entscheidenden Vereinbarungen ohne uns abgeschlossen werden und, dass Israel die Einzelheiten des Abkommens wahrscheinlich erst im Nachhinein erfahren wird, ist eine unvorstellbare Schande», sagt der linke Politiker und bezeichnet dies als «den deutlichsten Beweis für den Kontrollverlust über unsere Sicherheit unter Netanyahus Herrschaft. Netanyahu ist handlungsunfähig», fährt Golan fort. «Sein Gesundheitszustand erlaubt es ihm nicht, dem Druck standzuhalten. Seine rechtliche Lage erlaubt es ihm nicht, das Land zu regieren, und seine politische Situation hat Israel zu einem regionalen und globalen Schwächling gemacht.»
US-Geheimdienste haben beobachtet, dass der Iran wesentlich schneller als ursprünglich angenommen, seinen Vorrat an ballistischen Raketen, Abschussrampen und anderen Waffensystemen aufgebaut hat. Dem Bericht von ‘Kanal 12’ zufolge hat Teheran die Produktion unter Verwendung erhaltener Komponenten, improvisierter unterirdischer Anlagen und teilweise wiederhergestellter Fertigungslinien mit Unterstützung Russlands und Chinas wieder aufgenommen. Auswertungen von Aufnahmen haben gezeigt, dass entgegen früherer Aussagen, die von 50 % sprachen, noch zwei Drittel der Raketenwerfer intakt sind. Ein völliger militärischer Aufbau wird nach neuesten Einschätzungen zwischen wenigen Monaten und wenigen Jahren liegen und keinesfalls, wie zuvor behauptet, bis zu einigen Jahrzehnten in Anspruch nehmen.
Der Chef der iranischen Zentral-Bank, Abdolnaser Hermmanti, ist nach Katar gereist, wie iranische Staatsnachrichten schreiben. Der Reise zuvor ging ein Gespräch mit einer katarischen Delegation, die nach Teheran gereist war, um über die eingefrorenen Gelder des Irans in Katar zu sprechen. Die Freigabe der eingefrorenen Gelder ist ein Teilaspekt der Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA. Wir sprechen in diesem Fall von US$ 12 Milliarden, die vor der Wiederaufnahme der Gespräche, als ‘Zeichen des guten Willens’ freigegeben werden sollen.
Auch der iranische Top-Unterhändler Mohammad Bagher Ghalibaf und Aussenminister Abbas Araghchi sind in Doha angekommen. Ihre Themen sind die Öffnung der Strasse von Hormus und das hochangereicherte Uran.
Der libanesische Präsident Joseph Aoun hält fest, dass der Truppenabzug der israelischen Soldaten aus dem Süden des Landes eine conditio sine qua non ist, von der er keinen Millimeter abweichen wird. In wenigen Tagen wird die vierte Gesprächsrunde auf Diplomatenebene in Washington stattfinden. «Die israelischen Angriffe haben nicht aufgehört, und unsere geliebten Dörfer im Süden leiden immer noch unter einer erneuten Besatzung», sagt er. «Der Libanon wird diese Realität nicht akzeptieren. Der Weg zu einem vollständigen Rückzug Israels wird eine kompromisslose, beständige nationale Forderung bleiben, auf deren Verwirklichung der libanesische Staat durch Verhandlungen hinarbeitet», fügt er hinzu. Israel hat seinerseits erklärt, solange im südlichen Libanon zu verbleiben, bis alle Bedrohungen ausgeschaltet sind.
Der Ausschuss für Verfassung, Recht und Justiz hat heute den Gesetzesentwurf abgesegnet, der die Rolle des GStA in drei voneinander unabhängige Ämter aufteilt und ihm damit de facto jegliche Autorität und Unabhängigkeit entzieht. Damit ist der Weg frei, den Entwurf bereits morgen der Knesset für die zweite und dritte Lesung vorzulegen. Unklar ist die Finanzierung dieser Veränderung. Eine Vertreterin des Finanzministeriums erklärt, «dass es sich um eine organisatorische Umwandlung handelt, die nicht zwangsläufig zu vermehrten Kosten führt.» Der demokratische Abgeordnete Gilad Kariv wirft der Koalition vor, ihre Agenda zur Justizreform trotz der Schwierigkeiten der letzten Jahre weiter voranzutreiben, und verspricht, dass „falls, Gott bewahre, der Gesetzentwurf verabschiedet wird, dies das erste Gesetz sein wird, das von der nächsten Regierung aufgehoben wird“.
Das Finanzgremium der Knesset hat ebenfalls in einer Dringlichkeitsdiskussion einen Gesetzesentwurf für die erste Lesung in der Knesset vorbereitet. In diesem Gremium geht es darum, die bisher garantierte Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Senders ‘Kan’ aufzuheben. Minister sollen in Zukunft das Budget des Senders bestimmen können, je nachdem, wie oft der Sender regierungskritisch berichtet. Das ist klar das Ende der Pressefreiheit, die Erfüllung des grossen Traumes von Kommunikations-Minister Shlomo Karhi, der alles daransetzt, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ganz abzuschaffen
Die IDF gab bekannt, dass in der Nähe des Ortes, an dem Soldaten stationiert waren, eine Spreng-Drohne explodierte. Es wurden keine Verletzten gemeldet. In der nördlichen Stadt Metula hingegen traf eine Spreng-Drohne das Dach eines Wohnhauses und verursachte dort einigen Schaden. Erste Untersuchungen ergaben, dass der Angriff nicht durch eine Spreng-Drohne, sondern durch ein unbemanntes Luftfahrzeug (UAV) ausgeführt wurde. Hierbei handelt es sich um grössere, ferngesteuerte Flugzeuge.
Eine weitere Spreng-Drohne schlug in Shomera an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon in ein Wartehäuschen des Schulbusses ein und explodierte dort. Es ist nur den Shavuot-Ferien zu verdanken, dass sich dort keine Kinder aufhielten und es keine Verletzten oder gar Toten gab.
Die IDF erlässt eine Evakuierungsaufforderung für alle ‘rot markierten’ Häuser in der Region Tyros, was darauf schliessen lässt, dass erneut Terror-Infrastrukturen der Hisbollah zerstört werden sollen. Am Vormittag hatte es zahlreiche Angriffe mit Spreng-Drohnen gegeben.
Bei einem Angriff auf ein Zeltlager in Khan Younis verlor leider ein 6-Jahre altes Mädchen, Mana Abu Labda ihr Leben und 17 weitere Personen wurden verletzt. Bisher gab es noch keinen Kommentar von der IDF.
Salon Hof Ha'Carmel 
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