11. Siwan 5786
Das iranische Staatsfernsehen hat den Entwurf einer angeblichen Absichtserklärung zwischen den USA und dem Iran veröffentlicht. Der Entwurf der Absichtserklärung sah vor, dass die USA ihre Truppen aus der Umgebung des Iran abziehen und ihre Blockade der iranischen Häfen aufheben würden. Im Gegenzug wird Teheran den Handelsschiffsverkehr durch die Strasse von Hormus innerhalb eines Monats wieder auf das Vorkriegsniveau zurückführen. «Dieser Bericht der von Iran kontrollierten Medien entspricht nicht der Wahrheit, und die von ihnen veröffentlichte Absichtserklärung ist eine reine Erfindung. Niemand sollte glauben, was die iranischen Staatsmedien verbreiten. FAKTEN ZÄHLEN», schreibt das Weisse Haus auf X.
Das Knesset-Haus-Gremium wird am kommenden Montagvormittag über den Gesetzesentwurf zur Auflösung der Knesset abstimmen und am gleichen Nachmittag zur ersten von drei Lesungen dem Plenum vorlegen. Das teilte Ofir Katz, Fraktionsvorsitzender der Koalition und Vorsitzender des Gremiums, mit. In der vergangenen Woche war der Entwurf mit 110:0 Stimmen durch die erste Lesung angenommen worden, dann aber auf irgendeinem Schreibtisch abgelegt worden, um zu schlummern. Kein Wunder, die Koalition strebt an, den ursprünglichen Wahltermin vom 27. Oktober beizubehalten. Das gibt Netanyahu Zeit, seinen Sessel noch etwas länger zu geniessen. Gestern forderte MK Merav Ben-Ari, Yesh Atid, Ofir Katz schriftlich auf, die Diskussion für den kommenden Montag auf die Tagesordnung des Gremiums zu setzen. Ein Termin für die Wahlen ist noch nicht festgesetzt. Der Entwurf sieht vor, dass mindestens drei und maximal fünf Monate nach der Verabschiedung des Gesetzes die Wahlen stattfinden müssen.
Parteien, die keine klare Linie verfolgen, machen es ihren Wählern schwer, für sie zu stimmen. Betrifft dies die derzeitige Koalition, so möchte ich ihnen zurufen: Nur weiter so! Betrifft es aber die derzeitige Opposition, so muss ich sie warnen: Hört auf damit, das ist die beste Art, Wählerstimmen zu vergeuden! Verfolgt man die Nachrichten, so muss man beobachten, dass leider genau das die derzeitige Vorgangsweise der Opposition ist.
Ein wunderbares Beispiel gab Yair Golan. Seine Partei ‘Die Demokraten’ entstand im Juli 2024 durch den Zusammenschluss von ‘Avoda’ und ‘Meretz’. Gestern Abend strahlte der pro-Netanyahu-Sender ‘Kanal 14’ einen kurzen Clip über Golan aus: «Wenn Sie mich fragen, ob ich die Haredim ausschliesse: Ich schliesse die Haredim nicht aus. Absolut nicht. Ich kann Ihnen sagen: Wenn die Möglichkeit, eine Regierung zu bilden, nur davon abhängt, dass eine Haredi-Partei beitritt, werde ich dafür stimmen, vorausgesetzt, Likud, Smotrich und Ben-Gvir sind nicht dabei.» Auf das Wehrpflichtgesetz angesprochen, sagte Golan: «Ich möchte Ihnen hier ganz klar sagen, dass das gesamte Wehrpflichtgesetz, über das alle reden, von Populismus durchdrungen ist. Alle, die sich gegen das Vorgehen der Regierung stellen, haben Recht damit. Aber mit dem, was sie vorschlagen, werden sich nicht einfach morgen früh Tausende von Haredim zum Militärdienst melden; das ist ein Prozess.» Golan erklärte nach der Ausstrahlung, dass Kanal 14 seine Äusserungen aus dem Zusammenhang gerissen habe, und betonte: «Die Haredim werden ausserhalb der Regierung stehen, das ist garantiert. Die Haredi-Parteien haben sich selbst disqualifiziert, Punkt. (…) Wir sind fertig damit, Kompromisse bei unseren Werten einzugehen. Wir werden den Korrupten keine Hand reichen, und wir werden uns nicht weiter einer Politik der Erpressung und Wehrdienstverweigerung beugen. Wir werden uns für uns selbst und unsere Werte entscheiden.»
Auch Gadi Eisenkot, ein politisch und sicherheitsrelevantes Urgestein, leistete sich einen tiefen Tritt in einen Fetttopf. Er traf sich mit Moshe Gafni, dem Chef von Degel HaTorah. Eisenkot deutete an, dass er Wehrdienstbefreiungen bis 3 % der Haredim unterstützt und gab gleichzeitig an, dass er trotz einiger Meinungsverschiedenheiten gute Beziehungen zu den Haredim habe. Seine Aussage: «Ich werde eine Koalition mit denen bilden, die Israel stärken», sorgte für Empörung und Spannungen mit seinem Verbündeten, Avigdor Liberman.
150 Terror-Infrastrukturen der Hisbollah wurden in der vergangenen Nacht angegriffen und zerstört. Als Reaktion schickte die Terror-Organisation eine Salve von Drohnen, die alle abgefangen wurden oder abstürzten, ohne Schaden anzurichten. Daraufhin gab die IDF erneut Evakuierungsanweisungen für das gesamte Gebiet um Tyros, inkl. des palästinensischen Flüchtlingslagers. Das deutet darauf hin, dass erneute grössere Angriffe bevorstehen.
Die Hamas hat bestätigt, dass ihr Militärchef, Mohammed Odeh, in der Nacht auf heute durch einen gezielten Angriff der IDF getötet wurde. Bei ihm waren seine Frau und zwei Söhne. Durch die Eliminierung von Odeh ist der militärische Zweig der Hamas erneut ohne Führung.
Jener Hisbollah-Terrorist, der für den Tod von Maj. (res.) Itamar Sapir, s’’l, in der vergangenen Woche verantwortlich war, indem er das Feuer aus einer Kirche auf die Soldaten eröffnete, wurde heute mit der gezielten Zerstörung seines Hauses getötet.
Salon Hof Ha'Carmel 
Hinterlasse einen Kommentar