8. Siwan 5782

Geschichte: 

1099 beginnt die Belagerung Jerusalems während der Kreuzzüge. Sie dauerte vom 7. bis zum 15. Juni. Im August des Vorjahres war die Stadt von den schiitischen Fatimiden erobert worden. Im Zuge der Eroberung verloren 3.000 Sunniten, Christen und Juden ihr Leben. 

1095 hatte Papst Urban zur Befreiung Jerusalems aufgerufen, nachdem ihn ein Hilferuf des byzantinischen Kaisers Alexios I. erreicht hatte. Als Resultat des Hilferufs organisierte er den ersten Kreuzzug.

Nach zunächst erfolglosen Belagerungsversuchen, die am 7. Juni begannen, konnte die Stadt am 15. Juni eingenommen werden.

1967 eroberten die israelischen Soldaten im Zuge des 6-Tage-Krieges wichtige und umfassende Gebiete zurück. So konnte ein kombinierter Angriff mit Fallschirmjägern, Luftwaffe, Artillerie und Panzern den Sinai von den zahlenmässig weitaus überlegenen Ägyptern abgerungen werden, die sich hinter den Suezkanal zurückziehen mussten. Zeitgleich rückten die Israelis in Ostjerusalem ein, welches die Jordanier im Zuge des Unabhängigkeitskrieges erobert hatten. Die historische wichtige Rückeroberung der Altstadt und des Tempelberges fand am 7. Juni statt. Erstmals ertönt wieder der Shofar, das Widderhorn, an der Klagemauer.

Politik:

1967/2022 Die sogenannten «Settlement bill», man kann es, wenn auch recht sperrig, als «regulatorisches Gesetz für die Siedlungen» bezeichnen, ist seit 1967 in Kraft und muss alle fünf Jahre neu ratifiziert werden, ansonsten läuft es aus. 

Was geschieht, wenn das Gesetz nicht angenommen wird?

•  Sollte ein israelischer, in Judäa oder Samaria wohnender Israeli eine Straftat begehen, so sind nicht mehr die israelischen Gerichte für die Verfolgung zuständig, sondern die Militärgerichte der Region.
• Die israelische Polizei ist nicht mehr befugt, solche Verbrechen zu untersuchen. Dazu gehören auch Fälle, in denen ein Verbrechen in Israel begangen wird, der Täter aber nach Judäa oder Samaria flüchtet.
• In den genannten Gebieten lebende Israelis verlieren den Anspruch auf eine der staatlichen Versicherungen. Als Rechtsanwälte verlieren sie ihre Mitgliedschaft in der israelischen Rechtsanwaltskammer.
• Des Weiteren sind betroffen: Die Einreise nach Israel, Wehrpflicht, Besteuerung, Bevölkerungsregister, Adoptionen,…..

Derzeit sind etwa 500.000 Israelis von diesem Gesetz betroffen. Eine Nichtannahme nach drei Lesungen bedeutet, dass ein juristisches Chaos vorprogrammiert ist. Unter den früheren siedlerfreundlichen Regierungen war die Abstimmung eine reine Formsache. In der derzeitigen, kritischen Situation der Regierung, kann damit ihr Fortbestand entschieden werden. 

Erwartungsgemäss wurde die erste Lesung abgelehnt. Verteidigungsminister Benny Gantz kommentierte dies wie folgt «Wir haben jetzt weniger als einen Monat Zeit, um zu verhindern, dass aus politischen Gründen aus der Westbank ein Wilder Westen wird. Wir müssen verantwortungsbewusst handeln und die Interessen das Staates Israels über alles andere stellen.» Justizminister Gideon Sa’ar, New Hope, kritisierte die Opposition heftig «Menschen, die sich selbst als rechtsgerichtet definieren, stimmen gegen die Möglichkeit Israels, in Judäa und Samaria die Rechtshoheit zu haben. Tatsächlich bezeugen sie damit, dass sie in der Opposition sind und alles tun und gegen alles stimmen werden, was die Regierung plant. Nur um einen Flächenbrand im Land auszulösen.»

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