20. Tammus 5786

Eine Warnung an alle, die gerne im Mittelmeer schwimmen!  Der Sceleratus Lagocephalus, besser bekannt als Kugelfisch, ist in Israel angekommen. Er hat keine natürlichen Feinde und breitet sich daher sehr schnell aus. Der Biss seiner rasierklingen-scharfen Zähne verursachte schwere Verletzungen. Sowohl die Haut, als auch das Fleisch enthalten das Nervengift Tetrodotoxin. Der Fisch ist für den menschlichen Verzehr ungeeignet. Innerhalb von 45 Minuten tritt meist der Tod durch Lähmung der Atemmuskulatur ein. Der Fisch ist scheu und weicht Menschen normalerweise aus. Fischer, denen er irrtümlich ins Netz ging, dürfen ihn nicht auf dem Strand liegen lassen.

Die Regierung hat angekündigt, den Entscheid des OGH zur Neuaufstellung der ‘staatlichen Regulierungsbehörde für den kommerziellen Rundfunk’ nicht zu akzeptieren. Sie vergibt Lizenzen für diese Sender und überwacht auch die Einhaltung öffentlicher Interessen. Netanyahu und Kommunikationsminister Shlomo Karhi streben eine stärkere Kontrolle über die Regierungsbehörde an, was eine Einschränkung der Medienfreiheit zur Folge hätte. Der Entscheid des OGH wies ihren Antrag zurück. Die Regierung erklärte daraufhin, den Antrag nicht zu akzeptieren.

Die Opposition kritisierte diese Ankündigung heftig. Gadi Eisenkot: «Netanyahu spaltet Israel!» Yair Lapid: «Eine Regierung, die sich dem OGH widersetzt, wird zu einer illegalen Regierung!» Naftali Bennett: «Die Missachtung des Gerichts wird zu Anarchie auf den Strassen und zum Zusammenbruch unseres Staates führen.» Yair Golan: «Die Entscheidung ist ein Vorgeschmack darauf, was am Wahltag im Oktober passieren wird. Diese Regierung weiss, dass sie keine Chance hat, die Wahlen zu gewinnen, und führt deshalb einen Krieg gegen die Rechtsstaatlichkeit. Dies ist eine kriminelle Regierung, die keine roten Linien kennt.»

Netanyahu widerspricht JD Vance in einem Interview mit FOX. Vance hatte Trump als den einzigen Staatschef weltweit bezeichnet, der Israel (noch) unterstützt. «Trump ist ein grossartiger – der grösste Freund, den wir je im Weissen Haus hatten – und dazu stehe ich voll und ganz», betont Netanyahu, und fährt fort: «Wir haben noch einige andere Freunde.» Netanyahu nennt zunächst Indien. «Es hat 1,4 Milliarden Einwohner. Und Mann, dort erfahren wir enorme Unterstützung.» [die findet hauptsächlich auf seiner Facebook-Seite statt, wo ein Inder nach dem anderen lobhudelt] Dann spricht er von vielen Staatspräsidenten, die ihn, trotz des zunehmenden Antisemitismus anrufen: «Hey, hör mal, ich habe dieses Problem mit der öffentlichen Meinung, aber ich möchte, dass du weisst: Wir respektieren dich. Können wir einige Vereinbarungen treffen? Kannst du uns einige der Dinge beibringen, die euer Militär tut? Und können wir etwas von eurem KI- und Cyber-Know-how bekommen?» Trump war ein guter Lehrmeister, was die Selbstwahrnehmung angeht. Und so darf uns der Schluss nicht wundern: «Die Beziehungen sind also nicht ganz so, wie sie scheinen, und wir haben sehr, sehr viele Freunde.»

Verkehrsministerin Miri Regev, Likud, bestätigte, was Axios bereits im April veröffentlichte. Ein ‘Iron-Dome’-Raketenabwehrsystem wurde an die VAE ausgeliehen. Der Iran schoss während des Krieges 550 Raketen und 2.200 Drohnen auf die VAE ab. Durch den erfolgreich eingesetzten ‘Iron-Dome’ konnte der Schaden relativ gering gehalten werden.

Alle Schiffe in der Strasse von Hormus, die am 29. Juni aufgefordert wurden, sofort alle Maschinen zu stoppen, zu ankern und jede maritime Aktivität zu vermeiden, dürfen mit sofortiger Wirkung ihren Weg fortsetzen.  Diese Information kam vom Transport-Ministerium in Doha. Qatar gab keinen Grund für den ursprünglichen Stopp an, jedoch sehen Beobachter einen Zusammenhang damit, dass ein Katarer von einem Granatsplitter tödlich verletzt wurde.

Die palästinensische Nachrichten-Plattform ‘Wafa’ berichtete, dass jüdische Siedler-Terroristen in der Nacht in ein Restaurant in der Nähe von Nablus einbrachen. Dort stahlen sie das gesamte Geld und setzten anschliessend das Restaurant in Brand. Es wurde vollständig zerstört. Yaqub Oweis, der Eigentümer, bezifferte den Schaden auf etwa US$ 330.000

Der gesundheitliche Zustand des ehemalige Chefs des Kamal Adwan Krankenhauses in Gaza hat sich seit dem letzten Besuch durch seinen Anwalt, Nasser Odeh, dramatisch verschlechtert. Das Gespräch fand in unterirdischen Verhörräumen statt, in den Hussam Abu Safiya am 24. Juni verlegt wurde. Odeh gab ein eidesstattliche Erklärung ab, in der er angab, sein Klient habe «frische, schwere Verletzungen am Kopf, um die Augen herum, an den Ohren sowie am Hals aufwärts. Die Verletzungen sind derart gravierend, dass ich ihn zunächst nicht wiedererkannte.» Abu Safiya «hatte Atembeschwerden und wirkte extrem geschwächt. Er hatte Mühe, aufrecht zu sitzen, ohne umzufallen und schien mehrmals kurz davor zu sein, das Bewusstsein zu verlieren. Zudem wirkte er verängstigt und zögerte, frei zu sprechen, aus Angst, ins Visier genommen zu werden», soll der Anwalt geschrieben haben. Die Organisation ‘Physicians for Human Rights’ kommt zum Schluss, dass das Leben des ehemaligen Chefarztes aktuell bedroht ist. «Er war täglich Schlägen ausgesetzt, was mehrfach zu Bewusstlosigkeit führte, ohne dass er eine angemessene medizinische Behandlung erhielt.» Er soll während des Treffens mit seinem Anwalt gesagt haben: «Das ist das letzte Mal, dass du mich siehst … Sie haben mich hierher gebracht, um mich zu töten. Ich glaube nicht, dass ich das überleben werde. Das ist das Ende.» Der Strafvollzugsdienst, der Ben-Gvir untersteht, beteuert: «Wir handeln im Einklang mit dem Gesetz und unter ständiger gerichtlicher Kontrolle», und fügt hinzu: «Jede eingegangene Beschwerde wird gemäss dem Protokoll und im Einklang mit dem Gesetz geprüft und bearbeitet.» Safiya wurde im Dezember 2024 von der IDF festgenommen. Im Juni dieses Jahres wies der OGH seine Berufung wegen der anhaltenden Inhaftierung ohne strafrechtliche Anklage ab. Die Begründung «als unrechtmässiger Kämpfer [1]könne er nach israelischem Recht trotzdem festgehalten werden.»

Netanyahu hat ein ganz besonderes Geschick darin, Personen aus seinem engsten Umfeld in Positionen zu berufen, wo man auch ohne viel Sachkenntnis zweierlei feststellt: fehlende Kompetenz und/oder einen Interessenkonflikt. Immer wieder ist auch Sara N. irgendwie in das ‘monkey business’ involviert.  Der OGH hat Netanyahu aufgefordert, bis zum 13. August eine Stellungnahme abzugeben, warum er Dorit Steinmetz zur Leiterin des Amtes des PM ernannt hat. Sie gilt als eng befreundet mit der ganzen Familie Netanyahu, insbesondere mit Sara. Seit Februar 2025 sitzt sie mit einem jeweils drei-monatigen Vertrag auf dem Sessel.  Die ‘Bewegung für Integrität in der Regierung’ hat ihre Amtsenthebung gefordert, «weil gegen sie wegen des Verdachts auf Diebstahl durch eine Amtsträgerin, falscher Eintragung in Unternehmensunterlagen, betrügerischen Bezugs einer Leistung unter erschwerenden Umständen sowie Betrugs und Untreue ermittelt wird.»

An den heutigen Feierlichkeiten in Teheran nehmen drei Söhne von Ali Khamenei teil, nicht aber sein Nachfolger Mojtaba. Ein iranischer Dichter und Sänger intonierte immer wieder ‘Tod Israel’ und ‘Tod Amerika’ Später wurde auch Trump direkt angegriffen: «Wer ist der grösste noch lebende Bastard in der Welt? Die Welt ist nicht mehr gut für ihn, für Trump!»

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Libanesische Medien berichten von einem Luftangriff der IDF auf ein Gebiet in der Nähe des Ali-Taher-Bergkamms im Südlibanon. Die IDF gab keinen genauen Grund für den Angriff, erklärte jedoch, dass die Hisbollah in dem Gebiet ein ausgedehntes Netz von Tunnelsystemen hat, in dem sich etwa 30 Terroristen verschanzt haben. Nachdem gestern ein Terrorist aus dem Tunnel in unmittelbarer Nähe der Soldaten stieg, will die IDF verhindern, dass die Terroristen die Tunnel verlassen können, um zu fliehen oder um sie anzugreifen.

Es war nicht ihr bester Tag, Sara N. besuchte mit ihrem Mann die Eröffnung der Maccabiah 2026 im Teddy-Stadium in Jerusalem. Sara fühlte sich in der VIP-Lounge sichtbar unwohl, während Netanyahu es sich gemütlich gemacht hatte. Michael Shemesh, der als Reporter vor Ort war, berichtete: «Sara schrie ihren Mann an «Wegen dir habe ich mich hier mit Leuten gestritten. Du hast mich dazu gebracht, mit Leuten zu streiten.»» Ausserdem sagte sie zu Netanyahus Beratern: «Ihr müsst euch um mich kümmern. Warum darf ich nicht durch?» Offenbar wollte sie entweder die Lounge kurz verlassen, sich etwas zu trinken holen oder einfach nur jemanden begrüssen. Aufgrund der Menge, die Netanyahu umgab, gelang ihr das nicht, sodass sich ihr Zorn sowohl auf den Kopf Netanyahus als auch den aller anwesenden Mitarbeitern entlud.

[1] Unrechtmässiger Kämpfer bezeichnet eine Person, die entweder direkt oder

indirekt an feindlichen Handlungen gegen den Staat Israel teilgenommen hat oder Mitglied einer Truppe ist, die feindliche Handlungen gegen den Staat Israel begeht, wobei die

in Artikel 4 der Dritten Genfer Konvention vom 12. August 1949

in Bezug auf Kriegsgefangene und die Zuerkennung des Status eines Kriegsgefangenen im

humanitären Völkerrecht nicht auf ihn zutreffen;

Per April 2025 befanden sich etwa 6.800 unter diesen Titel fallenden Palästinenser in israelischen Gefängnissen, davon 3.436 aus Gaza. Bei 500 der Gefangenen wurde der Status nicht endgültig festgestellt. Seit langem gibt es Bedenken, wie human und entsprechend dem Völkerrecht die Behandlung der Gefangenen ist. Ben-Gvir hat immer wieder neue schikanöse Anordnungen erteilt, die die Haftbedingungen mehr als verschärft haben. Besonders drastisch sind die Bedingungen offenbar in Sde Teiman. Als diese ans Licht kamen, wurde die Militär-GStA Tomer Jerushalmi aus dem Amt gejagt.

https://www.ohchr.org/sites/default/files/documents/issues/terrorism/activities/blog-israel-s-unlawful-combatants-amendme.pdf

Kategorien:Israel, Politik

Schlagwörter:Krieg gegen Iran