22. Siwan 5786

Auch heute musste die IDF leider erneut den Tod von zwei Soldaten bekanntgeben. Cpt. Shahar Gamla, 23, und Sgt. Ohad Yaari, 21, s’’l, fielen bei unterschiedlichen Vorfällen im südlichen Libanon. Gamla wurde von einer Drohne der Hisbollah getroffen und schwer verletzt in ein Krankenhaus evakuiert, wo er kurz darauf den Kampf um sein Leben verlor. Yaari wurde von einem Schuss getroffen, der sich irrtümlich gelöst hatte. Die Militärpolizei untersucht den tödlichen Vorfall.

Altbekanntes aus dem ‘Dampfplauder-Studio’ im Weissen Haus. Trump gab zum wiederholten Mal bekannt, kurz vor dem Abschluss der Verhandlungen mit dem Iran zu stehen. Er wolle aber sicherstellen, dass der Iran Atomwaffen «weder entwickelt noch kauft, noch sonst wie erwirbt. Deshalb muss die Klausel in den Vertrag aufgenommen werden.» Es folgt die Behauptung, dass der Iran zugestimmt habe, keine Atomwaffen zu haben und: «Alle waren glücklich damit, ausser mir!» Auch zur Abgabe des hochangereicherten Urans hat er eine konkrete Vorstellung: «Wir werden es herausholen und vernichten, egal ob es vor Ort ist oder ob wir es abtransportieren. Wenn wir keine Einigung erzielen, werden wir es militärisch sehr hart herausholen. Und wir werden warten, bis wir das getan haben, bevor wir gehen; in diesem Fall haben wir so oder so Sicherheit.» Gefragt, ob er den Aufenthaltsort von Mojtaba Khamenei kenne, antwortete er kryptisch: «Ich möchte nicht sagen, ob ich weiss, wo er ist oder nicht … Aber die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass ich es weiss.»
Der OGH hat heute, wie zu erwarten war, einstimmig entschieden, dass JM Levin zusammen mit dem Präsidenten des OGH, Isaac Amit, die offenen Richterstellen besetzen lassen muss. Dazu muss Levin das Richter-Wahl-Gremium einberufen, was er sich seit Oktober 2023 weigert zu tun. Die letzte Zusammenkunft fand im Januar 2025 statt, wo auf Anordnung des OGH Präsident Amit im Amt bestätigt wurde. Die Bestätigung fand in Abwesenheit von Levin statt, der seither behauptet, die Ernennung sei nicht rechtsgültig, weil er sie nicht unterschrieben und veröffentlicht habe. Der OGH sieht in Levins Versäumnis, dieses Verfahren abzuschliessen, den «Teil der wiederholten Bemühungen des Justizministers, die Ernennung zu vereiteln und die Legitimität der Ernennung zu untergraben. Die eindeutige Schlussfolgerung aus unseren Beratungen lautet, dass Richter Isaac Amit vom Tag seiner Vereidigung bis zum Ende seiner Amtszeit Präsident des Obersten Gerichtshofs ist. Wer dies leugnen will, leugnet die Realität», schrieben die Richter über Levin und bezeichneten seine Argumente als ‘unhaltbar’.»

Noch nicht einmal eine Woche im Amt, beginnt der neue Mossad-Chef Roman Gofman damit, die Führungsspitze umzubauen. Als Erstes entliess er gestern ‘Aleph’, seinen Stellvertreter mit der Begründung, dass er «die Führungsspitze zusammenstellen wird, die ihn bei der Bewältigung der Ziele und Herausforderungen der Organisation in den kommenden Jahren unterstützen wird», wie aus einer Erklärung des Büros des Premierministers im Namen des Mossad hervorgeht. Aleph war im Mossad als ‘Bibist’ bekannt – als Anhänger von Premierminister Benjamin Netanyahu –, war aber auch der bevorzugte Kandidat von Gofmans Vorgänger, David Barnea, für die Übernahme des Postens, wie eine mit den Details vertraute Quelle dem Nachrichtensender Channel 12 und dem Axios-Reporter Barak Ravid mitteilte. So befreit man sich von unliebsamen Konkurrenten!


Der Terrorist, der heute Vormittag einen Terroranschlag im Gebiet von Kochav Ya’ir zwischen Schnellstrasse 6 und der Grenze zu Samaria ausführte, konnte von der Polizei resp. der IDF neutralisiert werden. Der Terrorist, der aus der christlich-arabischen Stadt Tayibe stammte, benutzte ein Fahrzeug mit einem israelischen Kennzeichen. Beim Anschlag wurde eine Person, Chief Sgt. (res.) Haim Kalomiti, 55, s’’l, getötet und mindestens fünf weitere verletzt. Nachdem zu Beginn unklar war, um wie viele Terroristen es sich handelte, wurde die Bevölkerung aufgefordert, innerhalb des Hauses zu bleiben und Türen und Fenster geschlossen zu halten. Fünf Stunden nach dem Angriff wurden alle Beschränkungen aufgehoben. Am Nachmittag nahm die Polizei einen zweiten Mann fest, der zugab, am Anschlag beteiligt gewesen zu sein. Er widersetzte sich zunächst einer Festnahme, indem er versuchte, einen Offizier mit einer Glasflasche anzugreifen.
Die IDF eliminierte bereits am Dienstag Sakr Abu Karim, der als einer der Kommandanten der Nukhba-Truppe massgeblich am Massaker vom 7. Oktober beteiligt war. Während des Krieges führte er zahlreiche Anschläge gegen die IDF in Gaza aus. Seit der Waffenruhe begann er, in seinem Haus ein Waffenlager anzulegen und seine alte Truppe wieder aufzubauen. Zeitgleich wurde ein weiteres Hamas-Mitglied, ein Kommunikations-Spezialist, eliminiert.
Ein Fischer aus Gaza, Mohammed Abu Jiab, wurde beim Fischen vor der Küste von Deir al-Balah von der IDF erschossen. Seit Beginn des Krieges gelten strikte Regeln für die Fischer, die versuchen, so ihrem Broterwerb nachzukommen. Grundsätzlich sieht die IDF in jedem Boot, das sich der Küste nähert, eine Bedrohung, nachdem nicht erst beim Massaker, sondern bereits schon früher, Hamas Terroristen immer wieder den Weg über das Wasser nahmen, um Israel anzugreifen.


Nach dem heutigen Angriff der IAF auf Beirut verkündete ein hochrangiges Mitglied des iranischen Parlaments: «Wir werden entschlossen und schmerzlich auf den Angriff des zionistischen Regimes auf die Vororte [Beiruts] reagieren. Dieser tollwütige Hund muss gezüchtigt und in seine Schranken gewiesen werden. Behaltet heute Nacht den Himmel über den besetzten Gebieten im Auge.» Für den Iran gilt ganz Israel als ‘besetztes Gebiet’. Der Angriff zielte auf zwei Appartementhäuser in einer Hisbollah-Hochburg. Mindestens zwei Personen wurden getötet, mindestens elf weitere verletzt. Ob es vorher Evakuierungs-Aufforderungen gab und wer das Ziel des Angriffs war, ist nicht bekannt. Klar scheint zu sein, dass es leider erneut zu viele zivile Opfer gab. Der saudische Nachrichten Kanal ‘al-Hadath’ erklärte, die USA seien vor dem Angriff informiert worden.
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