14. Tammus 5786

In wenigen Tagen sind es 1.000 Tage, dass das schreckliche Massaker vom 7. Oktober 2023 stattfand. Daran erinnerte Generalstabschef Eyal Zamir und betonte, das Militär befinde sich an einem strategischen Scheideweg in diesem Krieg. «Heute führen wir eine umfassende operative, nachrichtendienstliche und strategische Bestandsaufnahme durch, da wir den 1.000. Kampftag erreichen. Derzeit befinden wir uns an einem bedeutenden und strategischen Scheideweg in diesem Krieg», sagt er im Rahmen einer Bestandsaufnahme, deren Äusserungen vom Militär veröffentlicht wurden. «Dieser Krieg hat die Kriegsführung, die operativen Konzepte und unsere Vorgehensweise verändert. Wir erinnern uns, wir lernen und wir bereiten uns auf die Fortsetzung der Kämpfe und die vielen Herausforderungen vor, die vor uns liegen», fügt er hinzu.
Das iranische Aussenministerium weist Ankündigungen zurück, dass sich noch im Laufe der Woche amerikanische und iranische Teams mit Fachleuten treffen werden. Ziel des Treffens sollte sein, einen Rahmen für die Umsetzung der Absichtserklärung zu schaffen. Immerhin sind bis zum Wochenende zwei Wochen der Frist vergangen, ohne dass auch nur ein Wort zusammen gesprochen wurde. Kushner und Witkoff werden angeblich nach Doha fliegen, um an diesem imaginären Treffen teilzunehmen. Das erklärte die Sprecherin des Weissen Hauses, Karoline Leavitt. Also, es geht weiter wie gehabt, hü-hott, niemand weiss , was stimmt….. Trump konkretisiert: «Der Iran hat um ein Treffen gebeten, es wird morgen in Doha stattfinden.» Da passt doch wieder nichts zusammen!

Obwohl zahlreiche Staaten ihre Hilfe bei der Entschärfung der Minen in der Strasse von Hormus angeboten haben, reklamiert der Iran, dass nur sie diese delikate Aufgaben erfüllen werden. «Die Minenräumung wird ausschliesslich vom Iran und von keinem anderen Land durchgeführt, und wir lassen so etwas grundsätzlich nicht zu» so Gharibabadi. «Die Lage ist heikel und komplex. Wir raten Frankreich nachdrücklich davon ab, sie durch seine Provokationen weiter zu verkomplizieren.» Frankreich und der Oman hatten sich besonders um eine Hilfestellung bemüht.
Präsident Masoud Pezeshkian erklärt, dass nach der Aufhebung der Öl- und Petrochemie-Sanktionen im Rahmen der Absichtserklärung mit den Vereinigten Staaten US$ 6 Milliarden der in Qatar eingefrorenen Vermögenswerte in Höhe von insgesamt US$ 12 Milliarden freigegeben und an den Iran zurückgeführt werden, wie iranische Staatsmedien berichten.

MK Yitzhak Pindrus, United Torah Judaism, fällt nicht zum ersten Mal dafür auf, die Polizei aufzufordern, regierungskritische Demonstranten anzuschiessen. MK Adi Azuz, Yesh Atid, stellt ihm die logische Frage, ob er diese drastische Massnahme auch gegen MK Yitzhak Goldknopf anwenden würde. Goldknopf hatte mehrfach an den teils gewaltsamen Demonstrationen der Haredim gegen die Wehrpflicht teilgenommen. Zwar aus Sicherheitsgründen in einer gepanzerten Limousine, aber ganz vorne beim Demonstrationszug. Auf die Frage antwortete Pindrus lächelnd: «Klar, aber fangt mit Lazimi an», womit er auf die Abgeordnete der Demokraten, Naama Lazimi, anspielte. Lazimi ist eine der prominentesten regierungskritischen Persönlichkeiten, die bei zahlreichen Protesten auch schon tätlich von der Polizei angegriffen wurde. Lazimi antwortet auf ‘X’: «Mir fehlen die Worte, um zu beschreiben, was sie der Knesset angetan haben. Lassen Sie mich klarstellen: Das ist nur ein Vorgeschmack auf das, was noch kommen wird, und es liegt an uns, sie aus unserem Leben zu vertreiben und wieder eine normale Gesellschaft aufzubauen. Ihr werdet mir keine Angst einjagen und ihr werdet mich nicht einschüchtern», fügt sie hinzu. Nota bene: Artikel 192 (s. 65) des ‘Penal Law v. 1977’ regelt das Delikt der ‘kriminellen Drohung. Das Gesetz schützt dabei u.a. die körperliche Unversehrtheit und das Leben. Die Drohung muss in der Absicht ausgesprochen werden, um das Opfer zu erschrecken, einzuschüchtern oder zu schikanieren. Als Strafmass ist eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren vorgesehen. Lazimi hat Anzeige bei der Polizei erstattet.

Der Chefverteidiger von Netanyahu, Amit Hadad, wehrt sich, für einmal gleicher Meinung wie die Staatsanwältin, dass ab Oktober die Befragungen von Netanyahu an fünf Tagen der Woche stattfinden sollen. So lautete der Vorschlag der Richter, die sich für ein speditives Vorgehen aussprechen. Besonders im letzten Jahr waren die Anhörungen immer wieder gekürzt oder ganz abgesagt worden, die Gründe dafür waren nicht immer nachvollziehbar. Hadad bezieht sich in seiner Begründung auf einen prominenten Fall: «Kein Prozess wurde jemals an fünf Tagen in der Woche geführt, nur der Eichmann-Prozess.» Er sieht im Vorschlag der Richter eine Einschränkung seiner Arbeit: «Ich habe dem Ministerpräsidenten gesagt, dass wir in einer ausweglosen Lage sind und ich keine Möglichkeit habe, eine angemessene Verteidigung zu gewährleisten.» Hadad behauptet, der Zeitplan lasse keine Zeit für Feiertage, Familie oder Netanyahus Privatleben und sagt: «Es ist unmöglich, einen Prozess auf diese Weise zu führen.»

Historiker bezeichnen den Völkermord an den Armeniern in den Jahren 1915 und 1916 als ersten Genozid des 20. Jahrhunderts. Damals wurden mehr als die Hälfte der 1.5 bis 2 Millionen Armenier im Osmanischen Reich entweder vertrieben oder systematisch ermordet. Ihre Nachfahren sind doppelt traumatisiert. Einerseits, wie bei den Überlebenden der Shoa, durch die nicht verarbeiteten Erinnerungen und durch die Leugnung des Verbrechens. Die Türkei hat bis heute den Genozid nicht anerkannt. Israel hat gestern vor dem Hintergrund des Zusammenbruchs seiner Beziehungen zur Türkei erstmals den Völkermord an den Armeniern von 1915 offiziell anerkannt. Aserbaidschan, das enge Beziehungen zu Isarel unterhält, verurteilt Israels Anerkennung des Völkermords an den Armeniern und bezeichnet diese als «Verzerrung der historischen Tatsachen. Solche Massnahmen tragen weder zur Versöhnung noch zum gegenseitigen Verständnis bei. Stattdessen vertiefen sie bestehende Spaltungen und untergraben die Bemühungen um dauerhaften Frieden und Stabilität in der Region. Wir fordern die israelische Regierung auf, diese Entscheidung zu überdenken.»

Zaher Abu Salem, Mitglied des palästinensisch-islamischen Djihad, war aktiv am Massaker vom 7. Oktober. 2023 beteiligt. Er entführte Zivilisten aus ihren Häusern, verschleppte sie in den Gazastreifen und hielt sie in Geiselhaft. Er wurde am Sonntag bei einem gezielten Angriff im Norden des Gazastreifens getötet. In den letzten Monaten versuchte er, zahlreiche Terror-Anschläge auf IDF-Truppen und Zivilisten in Israel durchzuführen und stellte somit eine echte Bedrohung dar.
Drei Zivilisten, darunter leider auch wieder ein acht Jahre altes Kind, wurden im zentralen Gazastreifen bei einem Angriff getötet. Von der IDF gibt es noch keine Stellungnahme.

Ein umfangreiches Tunnelsystem, in dem die sterblichen Überreste vor Hadar Goldin, s’’l, für mehr als ein Jahrzehnt ‘aufbewahrt’ wurden, wurde von der IDF versiegelt. Die Tunnels befinden sich in der Region um Rafah, im Süden des Gazastreifens. Die IDF hatte das System immer wieder untersucht und nichts gefunden. Geborgen wurden die sterblichen Überreste von Hamas-Mitgliedern, die mit Bewilligung der IDF dort operierten, nachdem Ende 2025 die Waffenruhe in Kraft getreten war. Das gesamte System umfasste 80 (!) Räume, verlief über 16 km und erreichte eine Tiefe von 25 m. Das System wurde mit mehr als 30.000 Kubikmetern Beton verschlossen.
Mindestens zwei Personen wurden getötet und mehr als 20 wurden verletzt, als die IDF einen Angriff in der Region al-Mawasi in der Nähe von Khan Younis flog. Über den Grund des Angriffes ist noch nichts bekannt.
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