01. Siwan 5786

Die New York Times berichtete, dass Israel nicht nur, wie vor Kurzem bekannt wurde, ein geheimes Militärlager tief auf irakischem Gebiet angelegt hatte, sondern dass es zwei waren. Die nächste Stadt der Lager war al-Nukhaib, der Stützpunkt war tief in der ‘Anbar Wüste’ in einem trockenen Flussbett angelegt. ‘Soaratlas.com’ zeigt hochaufgelöste Aufnahmen vom 8. März 2026. Nachdem ein Beduine am 3. März mit seinem Pick-up zum Einkaufen fuhr und sehr spät immer noch nicht wieder heimkehrte, suchte ihn seine Familie. Sie fanden sein Auto von Kugeln durchsiebt und brennend. Im Auto seine Leiche. Offenbar hatte der Fahrer zufällig das Lager entdeckt und wurde auf dem Heimweg von einem Heli verfolgt und beschossen. Die Entdeckung kostete Awad al Shammari, 29, sein Leben. Er hatte das irakische Militär kontaktiert und berichtet, was er gesehen hatte: Soldaten, Hubschrauber, Zelte, die sich um eine Landebahn gruppierten. Von dort wurden die Angriffe der IAF auf den Iran geflogen. Auch das Wall Street Journal hatte bereits berichtet. Irakische Beamte teilten der NYT mit, dass es noch eine zweite Basis gibt. Beide Basen wurden während der Iran-Kriege 2025 und 2026 genutzt. Gebaut wurden sie bereits Ende 2024. Die Frage stellt sich, ob der Irak wirklich nichts von den Stützpunkten wusste, oder dies nur vorgab. «Die Haltung unserer Sicherheitschefs ist beschämend», sagte al-Kadu, Mitglied des irakischen Parlaments. «Das zeugt von einer eklatanten Missachtung der irakischen Souveränität, seiner Regierung und seiner Streitkräfte sowie der Würde des irakischen Volkes.»

Um im Libanon eine wirklich andauernde Ruhe und Stabilität zu erreichen, muss eine politische Lösung gefunden werden. Eine nicht genannte Quelle aus dem israelischen Sicherheitsapparat erklärte gegenüber dem TV-Sender ‘Kan’: «Selbst, wenn wir den gesamten Südlibanon besetzen würden, wie manche vorschlagen, würde diese Massnahme nicht ausreichen, um die letzte Sprengdrohne oder die letzte Rakete der Hisbollah zu zerstören», so die Quelle. «Militärische Massnahmen reichen nicht aus. Es bedarf eines politischen Durchbruchs, gepaart mit der Aufrechterhaltung einer anhaltenden militärischen Abschreckung, um zu versuchen, die Situation zu ändern.»

In einem offensichtlichen Versuch, vor der Auflösung der Knesset noch möglichst viele von der Koalition eingebrachte Gesetzesentwürfe durch die zweite und dritte Lesung zu bringen, bricht in einigen Kommissionen das Chaos aus.

Unmittelbar vor Beginn des Shabbats erhielten Kommissions-Mitglieder des Sonderausschusses für die Medienreform das 178 Seiten dicke Konvolut mit dem Entwurf. Nota Bene, die Beratungen wurden heute Vormittag wieder aufgenommen, also blieben nur wenige Stunden für eine seriöse Vorbereitung, geschweige denn Überprüfung. «Sie haben versucht, uns einen völlig neuen Entwurf unterzuschieben, den wir noch nie zuvor gesehen hatten, und das ohne jegliche rechtliche Kontrolle», wirft die Abgeordnete Shelly Tal Meron, Yesh Atid, der Vorsitzenden Galit Distel-Atbaryan, Likud, vor und behauptet, dass unter anderem völlig neue Bestimmungen hinzugefügt wurden, um dem regierungsnahen Nachrichtensender Channel 14 Vorteile zu verschaffen. «Das Tempo, das keine angemessene Prüfung zulässt, ist ein inhärentes Problem», sagt Grot, der Rechtsberater der Kommission. GStA Gali Baharav-Miara warnt davor, dass der aktuelle Entwurf die Pressefreiheit untergräbt und politische Einmischung in die Medien ermöglicht.

Der zweite Ausschuss, der auf Krawall gebürstet ist, ist der Verfassungsausschuss unter Vorsitz von Simcha Rothman, Religious Zionism. Hier geht es um den umstrittenen Gesetzesentwurf, der die Rolle des GStA in drei unterschiedliche Ämter aufteilen soll. Die Folge wäre, dass das Amt über eine viel schwächere Kompetenz vor allem in der Funktion der Regierungskontrolle hat. Auch hier wird es Auswirkungen auf die bevorstehenden Wahlen geben. Die Opposition spricht sich während der Sitzung gegen eine solche umfassende ‘Verfassungsänderung’ (Änderung im Basic Law) aus. MK Yoav Segalovitz (Yesh Atid) bittet den Rechtsberater des Gremiums um eine schriftliche Stellungnahme, «ob der Gesetzesentwurf während des Auflösungsverfahrens [der Knesset] die zweite und dritte Lesung durchlaufen kann.» Rothman bringt ihn zum Schweigen und lässt ihn anschliessend aus dem Raum entfernen. Die restlichen oppositionellen Mitglieder verlassen daraufhin ebenfalls unter lautem Protest den Raum. Karin Elharrar, Yesh Atid, bezeichnet die Diskussionen als «einen grundlegend fehlerhaften Prozess, um Änderungen an einem Grundgesetz innerhalb weniger Minuten zu verabschieden, ohne eine echte fachliche Diskussion zuzulassen. Das Ziel ist klar: alles zu tun, damit der Prozess letztendlich gekippt wird, um die Kampagne fortzusetzen und dem Gericht die Schuld zu geben», sagt sie.

Und hier noch das Gremium für Aussenpolitik und Verteidigung. Politische Quellen innerhalb von ‘United Torah Judaism’ behaupten, das Büro des PM habe ihnen angeboten, bereits morgen die Beratungen über das Wehrdienstgesetz der Haredim wieder aufzunehmen. Möglichst schnell soll der Gesetzesentwurf zur zweiten und dritten Lesung vor die Knesset gebracht werden. Sollte sich eine Mehrheit für das Gesetz finden, wäre die Hauptforderung der Haredim an Netanyahu vom Tisch. «Was macht man, wenn man Zeit gewinnen will? Man teilt den Haredim sofort mit, dass es einen Durchbruch gibt, um eine Mehrheit zu sichern, obwohl er [Netanyahu] keine Mehrheit hat. Sie sagen dem Vorsitzenden, er solle Diskussionen im Ausschuss führen und laut dem Generalstaatsanwalt sind mindestens zwei oder drei weitere Ausschuss-Anhörungen erforderlich, bevor die letzten Lesungen stattfinden», teilt eine Quelle von Degel HaTorah der Website mit. Die zweite Partei, Agudas Yisroel stimmte der Aussage zu und fügte hinzu, dass «Netanyahu und seine Verbündeten ‘die Haredim dauernd belügen’.» Rabbi Dov Lando hat die Abgeordneten seiner Partei gestern angewiesen, «sich nicht in politische Spielchen hineinziehen zu lassen und die Auflösung der Knesset am kommenden Mittwoch zu unterstützen.» Auch der Vorsitzende der Shas, Arye Deri, erklärte: «Wir haben keine andere Wahl, als die Auflösung der Knesset und Neuwahlen so schnell wie möglich herbeizuführen.» Netanyahu bevorzugt eine möglichst späte Wahl im Oktober, die Haredim einen Termin während der Hohen Feiertage.

Der ehemalige Innenminister Moshe Arbel, Shas, teilte Partei-Chef Deri mit, dass er mit Ende der Knesset aus der aktiven Politik ausscheiden werde. Arbel, nannte keinen Grund für seinen Rücktritt und sagte, er werde «weiterhin im Sinne der Werte der grossartigen Shas-Bewegung handeln und auch ausserhalb der Knesset weiterhin als Staatsdiener tätig sein, indem er sich für die Einheit des Volkes und die Heiligung des Namens des Himmels einsetzen werde.» 2024 kam es zum Bruch zwischen Arbel und der Shas. Nach dem Massaker vom 7. Oktober 2023 sah er keine Berechtigung mehr dafür, junge Haredim vom Wehrdienst auszunehmen, eine Haltung, die von der Parteiführung nicht akzeptiert wurde.

Eine aus dem Iran abgeschossene Drohne traf einen Strom-Generator innerhalb der Atom-Fabrik von Barakah, VAE. Der Generator liegt etwas ausserhalb der eigentlichen Anlage, sodass das Feuer, welches durch die Drohne verursacht wurde, kaum Schaden anrichtete. Die atomare Strahlenbelastung blieb nahezu unverändert innerhalb der Sicherheits-Parameter.

Im Laufe des Vormittags und frühen Nachmittags wurden einige Raketen von der Hisbollah auf israelische Militärstützpunkte im Süden des Libanon abgeschossen. Sie konnten allesamt abgefangen werden.

Seit Juni des letzten Jahres war die Crew der USS Gerald R. Ford nicht mehr daheim. Jetzt ankerte der grösste Flugzeugträger der Welt, begleitet von zwei Zerstörern, erstmals wieder im Heimathafen der Marinebasis Norfolk. Angehörige von etwa 5.000 Marine-Soldaten wurden von ihren Familienangehörigen sehnsüchtig erwartet. Einsätze in Südamerika, der Karibik, dem Golf von Oman und der Küste vor Israel waren ebenso an der Tagesordnung, wie eine unfreiwillige Pause in Kreta, wo Brandschäden in der Wäscherei und den Quartieren der Matrosen repariert werden mussten. Sie wurden mit der höchsten präsidialen Auszeichnung, die eine Einheit erhalten kann, gelobt. Mit 326 Tagen auf See war es der drittlängste Einsatz, den ein Schiff der US-Marine jemals absolvierte.

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