4. Siwan 5786
Auch heute muss die IDF leider den Tod eines Soldaten beklagen. Maj. (res.) Itamar Sapir, 27, s’’l, verlor sein Leben bei einem Schusswechsel, den die Hisbollah aus einer Kirche heraus auf die Soldaten eröffnete. Der Vorfall fand im Dorf Qouza im südlichen Libanon statt.
Die Plenarsitzung der Knesset hat um 11 Uhr Ortszeit vor nahezu leeren Reihen begonnen. Knesset-Sprecher Ohana wirkte ein wenig unsicher, begrüsste dann aber den PM, die Regierung und die MKs, alle in absentia. Kurz darauf nahm auf der Besuchergalerie eine Klasse aus Petach Tikwa Platz, die durch fröhliches Winken auf sich aufmerksam machte. Anschliessend wurde ein bisschen hin und her diskutiert, bevor man mit der einzigen Abstimmung des Tages begann.
Merav Ben-Ari, Fraktionsvorsitzende der Opposition, Yesh Atid, fordert vom Fraktionsvorsitzenden der Koalition, Ofir Katz, dass der Knesset-Ausschuss noch heute zusammentritt. Dort soll der Gesetzesentwurf zur Auflösung der Knesset ‘ohne Verzögerung’ vorangebracht werden, damit die Knesset so schnell wie möglich aufgelöst werden kann. Der Entwurf war heute mit 110:0 einstimmig angenommen worden. Später am Nachmittag wurde auch der entsprechende Entwurf der Opposition mit 53:0 angenommen.
Die Opposition begrüsst das Ergebnis der Abstimmung über einen ersten Vorentwurf zur Auflösung der Knesset und fordert die Koalition dringend auf, die Verabschiedung umstrittener Gesetze zu stoppen. Yair Golan, Demokraten, bezeichnet den heutigen Tag als «den Anfang vom Ende der schlimmsten Regierung in der Geschichte Israels. Es spielt keine Rolle mehr, ob die Wahlen vorgezogen oder termingerecht abgehalten werden – die Regierung, die ‘beispiellosen Schaden’ angerichtet hat, steht am Ende ihres Weges.» Benny Gantz fordert ebenfalls den sofortigen Stopp aller Gespräche über umstrittenen Gesetze: «Es ist richtig und notwendig, dass die Knesset davon absieht, umstrittene Gesetze mit weitreichenden öffentlichen, verfassungsrechtlichen, wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen voranzutreiben, die weder in der breiten Öffentlichkeit noch innerhalb der Legislative auf breiten Konsens stossen», sagt Gantz in einer Erklärung und bezieht sich dabei insbesondere auf den Entwurf des Gesetzes zur Wehrdienstbefreiung für Yeshiva-Studenten, das Gesetz zur Medienreform und den Gesetzentwurf zur Aufteilung der Rolle des Generalstaatsanwalts. Wie geht es jetzt weiter? 13 Zusatzentwürfe kommen heute noch zur Abstimmung im Plenum. Dann geht alles zurück an den Ausschuss, der die Anträge bearbeitet, bis sie zu den drei vorgeschriebenen Lesungen zurück an die Knesset gehen. Wie schnell der Ausschuss arbeitet, bleibt abzuwarten. Die Wahlen müssen innerhalb von fünf Monaten ab der Verabschiedung des Gesetzes stattfinden, in dem Fall also spätestens Ende Oktober. Der Termin muss innerhalb von drei Monaten ab dem Tag, an dem das Gesetz in Kraft tritt, festgelegt werden.
Die IRGC warnt, dass sie den Krieg weit über die Region hinaus ausweiten werden, wenn die USA und Israel die Kämpfe wieder aufnehmen sollten. Dass es zu einer Wiederaufnahme kommt, ist kaum zu verhindern. Zu gross ist die rote Linie, die der Iran und die USA gezogen haben und von der sie keinen Millimeter abweichen wollen. An erster Stelle steht die völlige Einstellung des Anreicherungsprogrammes und die Abgabe von bereits angereichertem Uran. Für Israel und die USA absolute Pflicht, für den Iran absolutes No-Go.
Trump sagt «Ich habe es nicht eilig mit einem Deal mit dem Iran. Netanyahu wird in Bezug auf einen möglichen Militärschlag gegen den Iran alles tun, was ich von ihm verlange. Er ist ein sehr guter Mann, er wird tun, was immer ich von ihm will. Und er ist ein toller Kerl … Vergessen Sie nicht, dass er ein Kriegsministerpräsident war», sagt Trump in einem Gespräch mit Reportern. Trump hat einen vagen Zeitrahmen für eine diplomatische Lösung mit dem Iran genannt und gestern erklärt, er könne ‘zwei oder drei Tage’ oder ‘eine begrenzte Zeit’ warten, nachdem er zuvor bekannt gegeben hatte, dass er einen für Dienstag geplanten Angriff abgesagt habe.
Genauso haben sie sich Israel immer vorgestellt: grausam, brutal, sadistisch, zynisch. Und mittendrin Ben-Gvir, der sich mit süffisantem Grinsen einen Weg bahnt, mit einer grossen Israel-Fahne wedelt, die Aktivisten der Gaza-Flotilla lautstark begrüsst, und erniedrigt. Als wären sie Schwerstverbrecher aus dem Mittelalter. Die Hände gebunden mit Kalbelbindern, einen Müllsack mit ihren Habseligkeiten. Es wird Zeit, dass dieser Teufel in Person endlich aus dem Amt verschwindet, das er mit Füssen getreten hat und verrohen liess. Nota bene: Ich bin auch dafür die Aktivisten nicht mit Glacéhandschuhen anzufassen. Es muss reichen, sie nach Ashdod zu bringen, ihre Personalien aufzunehmen, sie in Bussen zum Flughafen zu bringen und dort der Auswanderungsbehörde zu übergeben. Mineralwasser und Sandwich inklusive. Während der internationale Aufschrei vor allem aus den betroffenen Staaten. Italien, Spanien, GB, Kanada, Deutschland, Griechenland und die Niederlande haben angekündigt, die israelischen Botschafter einzuberufen. In einer seltenen Stellungnahme zum Verhalten von Ben-Gvir erklärt Netanyahu, «das Verhalten des Ministers ist nicht entsprechend den israelischen Werten.» Wenn das jetzt immer noch kein Grund ist, Ben-Gvir aus dem Amt zu entlassen, dann weiss ich nicht, welches Unheil er noch anrichten muss.
Die IDF zerstörte ein Zivilgebäude im südlichen Libanon, das mit Aufklärungs- und Überwachungsausrüstung der Hisbollah ausgestattet war. Die Ausrüstung diente dazu, Soldaten in der Region auszuspionieren und spontane Angriffe auszuüben. In einem zweiten Vorfall schoss die Hisbollah aus einem Lagerhaus, in dem hauptsächlich Waffen und Munition aufbewahrt wurden. Zweitexplosionen nach dem erfolgreichen Beschuss bewiesen, dass es sich tatsächlich um ein Munitionslager handelt.
Die IDF konnte am Vormittag eine Waffenproduktionsstätte in einer Moschee in der Nähe einer Klinik in Tyros zerstören. Sekundärexplosionen bestätigen, dass im Gebäude Munition gelagert war.
Salon Hof Ha'Carmel 
Hinterlasse einen Kommentar