12./13. Tammus 5786

Auch heute muss die IDF leider wieder den Tod eines Soldaten bekanntgeben. Cpt. David Hazutt, 21, s’’l, wurde bei einem Gefecht mit einem Scharfschützen der Hisbollah im südlichen Dorf Deir Siryan getötet.

Im 4. Buch Moses, Ba Midbar (Numeri)  32:6 weist Moshe die Nachfahren von Reuven und Gad, Söhne Ja’acovs, zurecht, als sie sich offensichtlich weigern, an der Eroberung des von Gott versprochenen Landes teilzunehmen. Sie wollen lieber auf ihrem Erbland verbleiben und sich der Landwirtschaft widmen. Moshe fragt sie: «Sollen eure Brüder in den Krieg ziehen, während ihr hierbleibt?» Heute würde man sie als Wehrdienstverweigerer bezeichnen. In den Knesset-Gremien laufen die ersten Anhörungen zum wohl umstrittensten Gesetz dieses Jahres, der Anerkennung des Studiums in den Yeshivot als gleichwertig zum Wehrdienst. Dieses Gesetz wird, falls es durchgeht, zu massenhaften Wehrdienstverweigerungen führen. MK Goldknopf betonte, dass jeder, der behauptet, die Haredim würden keinen Dienst leisten, «die Realität leugnet, sie leisten ihren Beitrag an den Staat durch ihr Studium.» Die Oppositionsabgeordneten sind anderer Meinung. «Ein Gesetz über das Torah-Studium zu erlassen, schadet dem Torah-Studium, schadet dem Wert des Torah-Studiums und schadet der Fähigkeit des gesamten Volkes Israel, über sein gesamtes Spektrum hinweg, die Welt der Torah zu respektieren, zu lieben und anzunehmen», so MK Moshe Solomon, Religious Zionism. Am heutigen Nachmittag ordnete VM Katz den sofortigen Stopp der Festnahmen von Wehrdienstverweigerern an. Wieder ein Zugeständnis an die Haredim.

Le déserteur, eines der wohl bekanntesten Anti-Kriegs-Lieder, wurde am 7. Mai 1954 veröffentlicht. Damals tobte der Indochinakrieg und zusammen mit dem Algerienkrieg stand Frankreich vor grossen militärischen Problemen. So ungefähr fühlen sich unsere Jungs heute, wenn sie wieder den ‘Tzav 8’ bei der Post vorfinden. Und sie werden es niemals verstehen, warum sie immer wieder in den Krieg ziehen müssen, den sie nicht gewollt haben und die Haredim sich ihrer Pflicht ungestraft entziehen.

Netanyahu hat wieder einen neuen Plan, wie er sich und sein politisches Überleben auch für die kommenden Regierungsperioden sichern kann. Nachdem seine Koalition an den übermässigen Forderungen der Orthodoxen immer mehr ins Wanken gerät, will er sein Heil nun in einer «breiten, nationalen Regierung» suchen.  Das dürfte aber eine Totgeburt werden, denn die Umfragewerte zeigen, dass es derzeit kaum einen klaren Weg zur Bildung einer rechtsgerichteten Koalition gibt. «Es gibt Kräfte unter uns, die einen Bruch innerhalb unserer Gesellschaft herbeiführen wollen, die Missverständnisse, Meinungsverschiedenheiten und Spaltungen unter uns verschärfen und vertiefen wollen. Und ich halte das für einen schrecklichen Fehler», betont er. «Ich beabsichtige, eine breite nationale Regierung zu bilden. Keine eng gefasste Regierung, keine linke Regierung, die von arabischen Parteien abhängig wäre, sondern eine breite nationale Regierung. Denn nur so, so glaube ich, können wir untereinander Einigungen erzielen.» Netanyahu scheut sich auch nicht, eine Lüge zu verbreiten, denn solche Vorfälle wurden nicht gemeldet: «Wenn ich Ihnen sagen würde, dass in einem Land in Europa die Polizei in Yeschiwot eindringt, junge Männer, die die Torah studieren, festnimmt und ins Gefängnis steckt, wären Sie schockiert“, sagt er. In einer heutigen Sitzung des Likud Gremiums wurde eine Verschiebung der ‘Primaries’ auf den 4. August beschlossen. Bis dahin soll Netanyahu Zeit finden, die in seinem Sinne veränderten Bedingungen auszuarbeiten. Die Mitgliederliste des Likud muss am 10. Juli fertiggestellt sein. Netanyahu hat scheinbar damit gedroht, den Likud zu verlassen, wenn die Partei sich nicht seinen Wünschen fügt.

Nach dem Sitzungsmarathon von fünf Tagen wurde gestern eine Rahmenvereinbarung zwischen dem Libanon und Israel unterschrieben, die sofort in Kraft treten soll.  Demnach soll sich die IDF aus zwei Gebieten innerhalb der neuen Pufferzone zurückziehen. Die so frei gewordenen Stellungen sollen anschliessend sofort vom regulären libanesischen Militär übernommen werden. Die IDF hat das Gebiet bereits weitgehend von Terror-Strukturen der Hisbollah gesäubert. In Grenznähe wurden leider zahlreiche Dörfer dem Erdboden gleichgemacht. Ob dieses gewaltsame Vorgehen nötig war, kann nicht belegt werden. Entsprechend den Aussagen der IDF hatte die Hisbollah einen Grossteil der Dörfer für terroristische Aktionen missbraucht. Die Familien, die aus dem Gebiet in nördlichere Landesteile evakuiert wurden, stehen jetzt, bei ihrer Rückkehr, vor dem Nichts. Wer für die materiellen Schäden aufkommen wird, hat sich wohl noch niemand gefragt.

Marco Rubio bezeichnete die Vereinbarung als «den Anfang eines Anfangs. Der erste Schritt ist oftmals der schwerste, aber auch der wichtigste und wir haben ihn gemeinsam erreicht.» Der Inhalt der Vereinbarung wurde noch nicht veröffentlicht.

VM Katz lobte das gestern unterzeichnete Papier und erklärte: «es könne zum ersten Mal seit Jahrzehnten eine neue und sicherere Realität entlang der Nordgrenze und im Libanon schaffen». Er sagt, dass sich die IDF nicht vollständig aus dem Libanon zurückziehen werde, wie er zuvor versprochen hatte, und dass das Militär seine Sicherheitszone, einschliesslich des Gebirgskamms beim Beaufort Castle, aufrechterhalten werde. «Der wichtige Grundsatz, der in dem Abkommen festgelegt wurde, ist, dass es … keinerlei Rückzug geben wird, solange die Terrororganisation Hisbollah nicht im gesamten Libanon entwaffnet worden ist», sagt er.

Wie schwammig die Inhalte der Absichtserklärung des Irans und der USA sind, zeigen die Vorfälle der letzten Tage. Der Iran hatte vier Drohnen auf Frachter in der Strasse von Hormus abgeschossen. Drei wurden von den USA abgefangen, eine traf Brücke und Nock der ‘Ever Lovely’, einem unter der Flagge von Singapur segelnden Frachters. Das Schiff konnte trotz der Beschädigung seinen Weg fortsetzen. Am Freitagabend griff die amerikanische Luftwaffe iranische Warenlager und Radaranlagen an. Daraufhin startete die IRGC Angriffe auf amerikanische Stützpunkte in der Region. Hintergrund ist die Bedingung, dass die Strasse von Hormus für alle Schiffe kostenlos offenstehen soll, der Iran dazu aber eine andere Meinung hat. Irans stv. Aussenminister Kazem Gharibabadi erklärte: «Sichere Durchfahrt kann nicht durch vage Vereinbarungen oder Entscheidungen garantiert werden, die Iran als Küstenstaat übergehen.» Noch immer stecken mehr als 500 Schiffe in der Strasse von Hormus fest. Ebrahim Azizi, Mitglied des parlamentarischen Sicherheitskomitees des Irans, spielte den Drohnenangriff seines Landes gar als ‘Waffenstillstandsmanagement’ herunter. Vance hielt fest: «Wenn sie Meinungsverschiedenheiten darüber haben, wie das Memorandum of Understanding angewendet wird, können sie zum Telefon greifen. Aber Gewalt wird mit Gewalt beantwortet.» Ob aus der Absichtserklärung jemals ein Friedensvertrag entsteht, wie innerhalb von 60 Tagen vorgesehen ist (wir stehen bei Tag 10/60), steht in den Sternen. Kuwait und Bahrain verurteilten scharf die Angriffe auf die US-Stützpunkte auf ihren Staatsgebieten. Sie sehen darin nicht nur die Verletzung der Absichtserklärung, sondern auch Angriffe auf ihre Souveränität. Bahrain gab darüber hinaus bekannt, einige Geschosse abgefangen zu haben.  

Es scheint fast so, als wolle Trump es darauf ankommen lassen. Nachdem der Iran am Samstag einen Drohnenangriff auf einen mit mehr als 2 Millionen Barel Oel beladenen Tanker in der Strasse von Hormus ausgeführt hatte, reagierten die USA mit Angriffen auf weitere iranische Ziele. Darunter Luftabwehrstellungen, Drohnenlager und Spionagestrukturen. Der Iran griff daraufhin am frühen Sonntagvormittag acht Militärbasen der USA in Kuwait und Bahrain. Trump schrieb auf ‘Truth Social: «Es ist sehr gut möglich, dass sie nie lernen werden! Möglicherweise kommt der Punkt, an dem wir nicht länger vernünftig sein können und gezwungen sind, den Job, den wir erfolgreich begonnen hatten, militärisch zu Ende zu bringen. Wenn das geschieht, wird die Islamische Republik Iran nicht mehr existieren!»

Abbas Araghchi, iranischer Aussenminister, hat etwas falsch verstanden. In beiden Zwischenfällen war der Erstschlag vom Iran ausgegangen und wurde dann von den USA beantwortet, woraufhin der Iran erneut aktiv wurde. «Jeder Versuch, neue oder von den derzeit von der Islamischen Republik Iran umgesetzten Regelungen abweichende Vereinbarungen zu treffen, wird nur zu noch komplizierteren Situationen und Verzögerungen bei der Wiederöffnung der Strasse von Hormus führen und die Spannungen verschärfen, wie wir in den vergangenen beiden Nächten erlebt haben.» Er forderte alle Parteien auf, «sich an die Absichtserklärung zu halten und nicht zuzulassen, dass diese Absichtserklärung von ihrem Kurs abweicht», nachdem sich beide Seiten in den letzten Tagen gegenseitig angegriffen hatten. «Wir sollten eine neue Rahmenbedingung schaffen, die alle Länder der Region einbezieht und bei der kein Land von ausserhalb der Region präsent ist oder Einfluss nimmt.» Im Klartext heisst das: ohne die USA und ohne Israel und den Libanon. Wie stellt er sich das konkret vor?

Walid Haniyeh, Neffe von Ismail Haniyeh und stv. Chef einer Nukhba Einheit wurde am Donnerstag bei einem gezielten Angriff der IAF in Gaza eliminiert. Haniyeh war massgeblich an der Vorbereitung und Durchführung des Massakers vom 7. Oktober 2023 beteiligt und hatte auch selbst Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Seine aktuelle Aufgabe bestand darin, neue Mitglieder für die Hamas anzuwerben.

Bei einem Angriff der IDF auf ein Zelt in Dhabit wurden zwei palästinensische Geschwister, darunter ein 15 Jahre altes Mädchen getötet und sieben weitere teils schwer verletzt. Die Verletzten wurden ins Nasser Spital evakuiert. Die IDF gab an, der Angriff habe einem Hamas-Terroristen gegolten. Zu einem weiteren Angriff auf ein Zelt von Binnenflüchtlingen kam es in Gaza City. Hier wurden mindestens 12 Personen verletzt, die meisten von ihnen Frauen. Warum schon wieder zahlreiche Unschuldige bei der Suche nach einem Terroristen verletzt oder getötet werden mussten, ist nicht mehr nachvollziehbar.

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Gleich drei ranghohe Hamas-Terroristen wurden von der IDF während des Wochenendes eliminiert. Mansour Sami Mahmoud Shahtout, Kommandant der Marine-Polizei und zwei Kollegen wurden in einem gezielten Angriff ausgeschaltet. Sie waren mit einem Fahrzeug unterwegs und führten eine namhafte Zahl von Waffen bei sich.

Der IDF gelang ein weiterer Schlag gegen einen Hamas Terroristen, der beim Massaker vom 7. Oktober 2023 beteiligt war. Auf einem Bild ist er zu sehen, wie er neben einem von der IDF erbeuteten Panzer steht. Abd al-Rahman Maher Abd al-Karim Ziyada war Kommandant einer Abteilung der Nukhba Organisation. Am Mittwoch wurde Kamal Muhammad Hamdan Najar, Verantwortlicher für die Tunnel-Bauten in der Region um Khan Younis eliminiert.

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