6. Tammus 5786
Mit Staff Sgt. Nave Habshoosh, 20, s’’l, wurde das vierte Opfer des tödlichen Angriffs auf einen Panzer im südlichen Libanon namentlich genannt. Gestern wurden die Namen des zweiten und dritten Opfers bekannt. Es sind dies Staff Sgt. Yoav Klein, 21, und Staff Sgt. Liav Kababia, 20, s’’l. Sgt. First Class Nir Ben Ari, 21, s’’l ist das vierte Opfer von Freitag.
Am Tag vor dem Beginn der Gespräche wurden die Israelis wieder einmal zu einem spezifischen Thema befragt. Gestern ging es um den Krieg gegen den Iran und die anschliessende Absichtserklärung. 92.1 % sind der Ansicht, dass Teheran als Sieger hervorgegangen ist. 82.9 % gehen davon aus, dass die Sicherheit Israels langfristig geschwächt ist, 86 % stehen dem Ergebnis negativ gegenüber. Die Umfrage wurde von der Hebräischen Universität durchgeführt. 72.5 % glauben Netanyahu nicht, wenn er behauptet, er habe ‘bedeutende Erfolge’ erreicht und Israel von einer ‘existenziellen Bedrohung’ befreit. 87.8 % der Israelis sind der Überzeugung, das Land habe seine Ziele nicht oder nur teilweise erfüllt. 56.4 % sind der Ansicht, der PM habe die Kampagne schlecht geführt oder dabei versagt. 48.2 % unterstützen eine erneute Militäraktion gegen die Hisbollah, selbst auf die Gefahr hin, dass es zu einem Konflikt mit Trump kommt.
Gemeinsam geben Pakistan’s PM Shehbaz Sharif, U.S. Vize Präsident JD Vance und Qatar’s PM und Aussenminister Sheikh Mohammed bin Abdulrahman bin Jassim Al-Thani ein Schluss-Statement zum heutigen ersten Tag ab. «Wir erleben einen grossartigen Tag, der zum Weltfrieden führen wird», sagte Sharif. «Wir danken Trump für seine vorausschauende Vision, die zu direkten Verhandlungen geführt hat, und freuen uns auf fruchtbare Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran, die zu Ergebnissen führen werden. Ich bin zuversichtlich, dass ein aussagekräftiges Dokument erzielt werden kann, das die Grundlage für einen dauerhaften Frieden schaffen wird.» Nun ja, zu einem Weltfrieden wird das sicher nicht reichen. Aber vielleicht zu etwas Bescheidenerem, von dem wir alle noch nicht wissen, was es sein könnte.
Eilmeldung des Tages: Die iranische Delegation hat die Gespräche am frühen Abend verlassen. Trump hatte dem Iran wieder einmal angedroht, mit erneutem Beschuss zu reagieren, wenn der Iran nicht in der Lage ist, die Hisbollah zur Zurückhaltung zu zwingen. Ob sie die Gespräche abgebrochen oder nur kurzfristig unterbrochen haben weiss man noch nicht.
Präsident Isaac Herzog verteidigte in einem Interview mit Fox News die «meiner Meinung nach berechtigten Bedenken in Jerusalem hinsichtlich der Absichtserklärung zwischen den USA und dem Iran sowie der Verhandlungen über ein Abkommen, insbesondere was den Einfluss Teherans auf Israels Kampf gegen seine Stellvertreterorganisation Hisbollah betrifft. Ein solches Abkommen kann nicht erreicht werden, wenn der Iran so viel Einfluss hat und versucht, sich über seine Stellvertreterorganisation Hisbollah in diesen Konflikt im Libanon einzumischen.» Schliesslich wolle Israel Frieden mit der Führung des Libanon erreichen. Daher dürfe der Staat nicht durch Einmischung des Irans geschwächt werden. «Wie soll man Frieden zwischen Israel und dem Libanon erreichen, wenn die Hisbollah den Libanon unter ihre Kontrolle bringt? Jemand muss die Arbeit gegen die Hisbollah erledigen. Leider sind es unsere Soldaten», sagt er. «Ich sehe niemanden sonst, der dies tun könnte, es sei denn, es kommt zu einer diplomatischen Lösung, die klarstellt, dass die Hisbollah entwaffnet und ihrer Fähigkeit beraubt wird, den Weg zum Frieden zu behindern. Wir haben definitiv nichts gegen eine diplomatische Lösung des Konflikts einzuwenden, aber wir äussern berechtigte Bedenken und sprechen diese auch offen an», erklärt Herzog dem Sender.
Nachdem die iranische Delegation in der Schweiz angekommen war, flog JD Vance los, um am ersten offiziellen Tag der Verhandlungen auf dem Bürgenstock teilzunehmen. Ein bis zwei Tage werde er bleiben, verriet er den auf dem Militärflughafen Emmen wartenden Journalisten. Die erste Sitzung soll am Nachmittag beginnen.
Als erster Punkt auf der Agenda wurde eine Dringlichkeitssitzung zum Thema ‘Israel und Hisbollah’ eingeflochten. Das berichtete ein nicht genannter Diplomat CBS. Nachdem weder Israel noch die Hisbollah oder die libanesische Regierung an den Gesprächen teilnehmen, wird der Iran das Thema vorstellen. Der Iran hat seinerseits erklärt, er werde erst in die Gespräche eintreten, wenn der Krieg zwischen der Hisbollah und Israel beendet sein wird. «Ohne die Umsetzung dieser Bestimmungen, insbesondere von Absatz 1 [Beendigung des Krieges an allen Fronten, einschliesslich des Libanon], ist der Eintritt in die Verhandlungsphase für das endgültige Abkommen nicht möglich», schreibt der Sprecher des Aussenministeriums, Esmaeil Baghaei, auf X. Israel war an den Verhandlungen nicht beteiligt und hat sich erfolglos gewehrt, die Bemühungen um einen Waffenstillstand in die Vereinbarung aufzunehmen.
Aus Teheran meldet sich der iranische Präsident Pezeshkian zu Wort. «Was die Vereinigten Staaten fordern, ist, dass der Iran keine Atombombe baut. Das ist nichts Neues, und wir können auch schriftlich erklären, dass wir nicht die Absicht haben, eine Bombe zu bauen», zitiert die Website des Präsidenten. «Wir werden jedoch nicht auf unser Recht auf Anreicherung verzichten, und die andere Seite wird keine andere Wahl haben, als dieses Recht zu akzeptieren.» Wobei genau hier die Frage bleibt, wozu benötigen sie denn das auf 60 % hochangereicherte Uran? Für zivile Zwecke ist es viel zu hoch angereichert, aber vom möglichen Einsatz in A-Bomben ist es nicht mehr weit entfernt.
Trump droht mit der Einführung von Mautgebühren für den Transit der Strasse von Hormus, falls innerhalb von 60 Tagen keine endgültige (!) Einigung beim Iran erreicht wurde. Bis zum Ende der 60 Tage ist die Durchfahrt kostenlos, muss aber beim Iran 48 Stunden im Voraus angemeldet werden. Die Gebühr, so Trump, würde ausschliesslich von den USA erhoben werden.
OGH Präsident Isaac Amit sagt, dass das neue Richter-Wahl-System, welches von der Regierung im vergangenen Jahr verabschiedet wurde, «dazu führt, jedem neu gewählten Richter einen Chip zu implementieren und einen Hinweis auf die Stirn zu schreiben, der besagt ‘Ich wurde von der Regierung oder von der Opposition gewählt’.» Durch dieses System werde die Ernennung der Richter endgültig der Politik unterstellt, was natürlich dazu führt, dass sie nicht mehr unabhängig wie bisher amtieren können. Ein weiterer Schritt zur Abschaffung der Gewaltenteilung und damit der Demokratie. Das Gesetz soll, wenn es nicht vom OGH gekippt wird, nach der kommenden Wahl in Kraft treten. Innerhalb von 15 Jahren, so Amit, wäre dann das gesamte Justizsystem verändert. Jeder Richter sei dann politisch identifizierbar, auch wenn das nicht in seiner Absicht liegt. Das Gesetz wird von zahlreichen Richtern des OGHs scharf kritisiert. Richter Alex Stein und Richter Noam Sohlberg, ein Vertreter des konservativen Lagers am OGH äusserten Bedenken, dass es «die Bezirksgerichte dazu anregen werde, Urteile zu verfassen, die Politikern gefallen.» MK Rothman, Sprachrohr von JM Levin bezeichnete daraufhin den OGH als ‘kriminell’.
Zwei Geldwäscher der Hamas, die verantwortlich für den Transfer von etwa US$ 169 Millionen waren, wurden bei einem Luftangriff der IDF in Gaza neutralisiert. Hussein Qadra und Mohammed Farra waren Mitglieder der Hamas, rsp. des palästinensisch-islamischen Djihad, betrieben aber gemeinsam ein von der Hamas geführtes Finanz-Netzwerk, das dafür sorgte, dass immer wieder ausländische Gelder in den Gazastreifen kamen. Mit diesen Geldern wurden die Terroristen bezahlt und terroristische Aktivitäten gegen Israel und die IDF finanziert.
In den letzten 24 Stunden wurden bei israelischen Anschlägen neun Personen getötet und 41 Personen verletzt.
Salon Hof Ha'Carmel 
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